Ein Kommentar zur Bundestagswahl

Im Sommer des Jahres hatte das Armutsnetzwerk mit einem Wahlaufruf die Beteiligung von Wohnungslosen an der Bundestagswahl am 24.09.2017 unterstützt. Hierzu wurde mit einem Flyer die Vorgehensweise in vier einfachen Schritten erläutert, wie man sich als Mensch ohne festen Wohnsitz in das Wählerverzeichnis seines Aufenthaltsortes eintragen kann. Dieser Wahlaufruf wurde über bestehende Kontakte und insbesondere über das Wohnungslosentreffen bundesweit verbreitet. 

Das Armutsnetzwerk hatte immer wieder darauf hingewiesen - zuletzt anlässlich des 5. Armuts- und Reichtumsberichtes - dass Armutsbetroffene und Wohnungslose Menschen zu wenig Gehör in der Politik finden. Auch Studien belegen, dass ihre Repräsentation mangelhaft ist.

Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt deutlich die breite Unzufriedenheit mit der Politik der großen Koalition. Soziale Themen, Anliegen der von Armut und Ausgrenzung betroffenen Menschen spielen in den Programmen so gut wie keine Rolle. Armut und Wohnungslosigkeit werden totgeschwiegen. Viele Menschen fühlen sich von der Politik nicht einbezogen und mitgenommen. Völlig unklar ist nun, von wem künftig sozialpolitische Themen in einer künftigen Regierungskoalition vertreten werden.

Wir werden weiterhin fordern, dass die Anliegen und Themen der von Armut und Ausgrenzung betroffenen Menschen Gehör finden.

Armutsnetzwerk e.V.

Michael Stiefel

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