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Wenn "Brunnhilde" die Tanzfläche rockt

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Eine Reise durch "Frauenhäuser" in Wien aus Anlass des 100. Weltfrauentages am 8. März - "Kathpress"-Reportage von Silvia Schober


Wien (KAP) Weiblichkeit rockt: Im neu gegründeten Kollektiv "Brunnhilde" des "KunstSozialRaum Brunnenpassage" in Wien-Ottakring haben sich zwölf junge "DJns" - weibliche Diskjokeys - unterschiedlichster Herkünfte zusammengeschlossen und geben auf Festen und Veranstaltungen den musikalischen Ton an. In einem Workshop nur für Mädchen haben die jungen Frauen das Handwerk des Auflegens in der "Brunnenpassage" gelernt. Elif alias "DJn Annatolia" steht hinter dem Mischpult, dreht an Knöpfen und Schrauben und fällt besonders mit ihrem knall-pinken Kopfhörer über ihrem schwarzen Kopftuch auf. "Es ist immer wieder lustig, z.B. Techniker staunen zu sehen, wenn man sich mit der Materie kennt. Von einer Frau erwartet man das nicht und von einer muslimischen Frau schon gar nicht", schmunzelt die 27-Jährige. Mit Blick auf den 100. Internationalen Frauentag, der am 8. März begangen wird und nach wie vor die Rechte von Frauen einfordert, eine bemerkenswerte Sache.

Neben Elif und ihrem pinken Blickfänger steht die 23-jährige Petra mit frecher Rothaarfrisur und kroatischem Hintergrund, die als "DJne Countessa" das Publikum in Bewegung bringt. "Ich liebe es, wenn Petra eine kroatische Schnulze auflegt", erzählt die 19-jährige Theda, ebenfalls Djne, und die ursprünglichste Österreicherin in der Runde. "Im Kollektiv sind Mädchen der verschiedensten Kulturen und Länder eine kleine Familie geworden", sagt Elif.

Seinen Anfang nahm die gut gebuchte "Brunnhilde" 2009 in einem Schnupperworkshop in der "Brunnenpassage", "im Vorjahr sind wir dann richtig gestartet", berichtet Anne Wiederhold, die Leiterin des "KunstSozialRaums". Unter professioneller weiblicher Anleitung wie der in der Szene bekannten "Sweet Susi" beschäftigten sich die jungen Frauen aus z.B. Kroatien, Portugal, Türkei, Polen und dem Libanon mit Sound, Songs und der entsprechenden Technik. "Es ging aber auch um die Frage, was heißt es, wenn ich als Frau auflege? Wie verhandle ich Gagen, wie gehe ich mit Anmachen um?", erklärte Wiederhold. Und ganz generell habe sich die Frage gestellt, wie Frau in der männerdominierten Szene soweit kommt, um - wie etwa Vorbild "Sweet Susi" - in Weltmetropolen musikalisch den Ton anzugeben. Das Selbstbewusstsein der Mädchen hinter dem Plattenpult steigt jedenfalls durch die Ausbildung und den freundschaftlichen Umgang miteinander - und leidet sicherlich nicht darunter, wenn Frau hin und wieder auch männliche Techniker in die Schranken weist.

Der weibliche Sandler?

Das weibliche Selbstbewusstsein ist aber auch zum 100. Internationalen Frauentag noch nicht in allen Bereichen genügend präsent, Nachteile für Frauen gibt es nach wie vor in verschiedensten gesellschaftlichen Feldern - und Abhängigkeiten von Frauen sind nach wie vor stärker ausgeprägt als die von Männern. Einen besonderen Bereich in diesem Zusammenhang bildet z.B. die Obdachlosigkeit: Während obdachlose Männer mit dem Bild des auf der Parkbank schlafenden "Sandlers" in den Köpfen der Menschen verbunden ist, gibt es zu obdachlosen Frauen zumeist keine Vorstellungen. Wer keine Bilder im Kopf hat, sieht oft auch keine Alternativen, weiß man bei der Caritas. Das stellt Frauen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind, unter Druck: Oft verbleiben die Betroffenen in für sie unguten Beziehungen zu Männern oder gehen Zweckgemeinschaften ein, um nicht auf der Straße zu landen, berichtet Elvira Loibl, die Leiterin des "FrauenWohnZentrums" der Caritas in Wien-Leopoldstadt.

Das Zentrum ist Zufluchtsort für obdachlose Frauen ab 18 Jahren und besteht aus drei Teilen: einem Wohnbereich mit 32 Einzelwohnplätzen, in dem die Betroffenen bis zu zwei Jahren ein neues Zuhause finden, einem Notbereich mit drei Notbetten, sowie einem Tageszentrum, dem "FrauenWohnZimmer". Letzteres steht auch Nicht-Bewohnerinnen offen: Hier können sie duschen, ihre Wäsche waschen, bekommen etwas zu essen. "Es ist auch ein Ort der Kommunikation", erklärt Loibl. Zwischen 35 und 40 Frauen kommen im Durchschnitt pro Tag hierher, generell finden sich im Zentrum Betroffene mit Suchterkrankungen und psychischen Auffälligkeiten.

"Ganz allgemein nimmt die Anzahl junger Menschen in Obdachlosigkeit zu", meint die Leiterin, die seit 25 Jahren in der Obdachlosenhilfe tätig ist. Oft kommen Mädchen gleich mit Erreichen der Volljährigkeit ins Zentrum: "Die Jugendlichen haben nach außen hin eine turbulente Erlebniswelt hinter sich, aber innerlich haben sie die Pubertät noch gar nicht überwunden", sagt Loibl. Aber auch ältere Frauen trifft Obdachlosigkeit, auch 80-Jährige und ältere Menschen finden sich im Zentrum. "In erster Linie geht es darum, für die Frauen Stabilität zu schaffen, eine Beziehung aufzubauen, damit sie an sich selbst wachsen können."

Auch obdachlose Frauen mit Haustieren werden in dieser Caritas-Einrichtung nicht automatisch abgewiesen: Marie und ihre zwei Katzen wohnen seit fast zwei Jahren hier. "Der eigentliche Traum wäre eine größere Wohnung gewesen, um mehr Platz für meine Handarbeiten zu haben", meint die beinahe 49-Jährige. Daraus sei nichts geworden, plötzlich sei die Arbeitslosigkeit - und damit auch sie - vor der Türe gestanden. "Bis man das realisiert, dass man jetzt obdachlos ist", erinnert sich Marie zurück. "Obdachlosigkeit setzt man ja mit Sandler gleich. Ich hab nur gedacht: Nein."

Auch sie hat keine Vorstellung davon, wie man als Frau als Obdachlose lebt und kriegt durch Zufall einen Folder vom "FrauenWohnZentrum" in die Hand: "Ich war sehr froh. Es ist gut, dass man hier Hilfe dann bekommt, wenn man sie braucht und will" und nicht mit Unterstützungsangeboten überhäuft und überfordert werde, berichtet Marie. Dann wartet sie mit einer Überraschung auf: "Jetzt freue ich mich schon auf meine 33 Quadratmeter-Wohnung." Denn geht alles gut, wird sie noch ihrem Geburtstag im März bereits nicht mehr im Zentrum, sondern in ihrer eigenen Wohnung feiern können. Einige Freundschaften, die im Zentrum entstanden sind, will sie dabei sozusagen mitnehmen. Mit Unterstützung des 14-köpfigen Teams, das rund um die Uhr für die Betroffenen da ist, hat sie noch weiteres geschafft: Ein Bewerbungsgespräch mit guten Aussichten steht an.

Bekämpfung von Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung in der EU: stärkere Sensibilisierung, Ausbau der Daten, besseres Monitoring und stärkeres Mainstreaming

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Am 3. Oktober 2008 verabschiedete die Europäische Kommission eine Empfehlung (2008/867/EG) zur aktiven Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen. Meist wird davon ausgegangen, dass das wirksamste Mittel zur Bekämpfung von Armut darin besteht, arbeitslosen und nicht erwerbstätigen Menschen einen Arbeitsplatz zu verschaffen. Einen Arbeitsplatz zu haben, ist jedoch keine Garantie, der Armut zu entkommen, und arbeitende Arme stellen einen erheblichen Teil all derjenigen, die in Europa in Armut leben. Maßnahmen zur Bekämpfung von Erwerbsarmut und Behebung der Arbeitsmarktsegmentierung sind daher wichtig und werden im Arbeitsmarktpfeiler der Empfehlung ausdrücklich genannt.

2009 lagen 8,4 % der Erwerbstätigen in der EU unterhalb der Armutsrisikoschwelle. Anders ausgedrückt: Von den 81 Millionen Einkommensarmen in der EU sind 17 Millionen in Wirklichkeit erwerbstätig. Auch wenn zwischen den einzelnen Ländern große Unterschiede bestehen, zeigt sich im Gesamtbild das Ausmaß der Erwerbsarmut und, in Verbindung mit den Auswirkungen der Wirtschaftskrise, die Notwendigkeit, die Arbeitsmarktsegmentierung, die überall in Europa zu Erwerbsarmut führt, zu beheben.

Ein neuer Bericht über Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung, der auf Länderberichten der Mitglieder des EU-Netzwerks unabhängiger ExpertInnen im Bereich soziale Eingliederung basiert, kommt zu dem Ergebnis, dass die meisten Länder dem Thema trotz seiner offenkundigen Bedeutung keinerlei spezielle Aufmerksamkeit, weder in politischen Debatten noch in der akademischen Forschung, widmen. Es besteht die Tendenz, sich ausschließlich auf Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu konzentrieren, ohne gleichzeitig das Thema der Niedriglöhne und der Erwerbsarmut anzugehen.

Aus dem vom Kernteam des Netzwerks erstellten Überblick über die ExpertInnenberichte geht hervor, dass vier Schwerpunktbereiche vorangetrieben werden müssen: stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit und Anhebung des politischen Stellenwerts, Ausbau der Daten und Analysen, Verbesserung des Monitoring und der Berichterstattung sowie systematische Einbeziehung sozialer Eingliederungsziele in wirtschaftsund beschäftigungspolitische Strategien.

 

Was die hauptsächlichen Ursachen von Erwerbsarmut betrifft, so lenkt der Bericht des Kernteams die Aufmerksamkeit auf strukturelle Faktoren der Wirtschaft/des Arbeitsmarktes (qualitativ schlechte Arbeitsplätze, geringe Aufwärtsmobilität, prekäre oder schlecht bezahlte Arbeitsplätze usw.), die Bedeutung von Familien /Haushaltszusammensetzung und geringer Erwerbsintensität (wenn Personen mit Fürsorgepflichten nur eine beschränkte Zahl von Arbeitsstunden leisten können, werden dadurch zum Beispiel ihre Verdienstmöglichkeiten eingeschränkt), individuelle Merkmale (die Wahrscheinlichkeit von Erwerbsarmut ist unter jungen Menschen, ausländischen ArbeitnehmerInnen und weniger gut ausgebildeten Menschen höher) und institutionelle Faktoren (z. B. relativ hohe Steuern für GeringverdienerInnen). Die politischen Gegenmaßnahmen sind in den verschiedenen Mitgliedstaaten unterschiedlich, können insgesamt jedoch in zwei Gruppen eingeteilt werden: erstens Maßnahmen, die auf eine Anhebung der Niedriglöhne abzielen, und zweitens Maßnahmen, die eine Steigerung der Erwerbsintensität und eine Reduzierung der Arbeitsmarktsegmentierung verfolgen. Es besteht die Notwendigkeit, ganzheitliche politische Strategien zu entwickeln, die den mehrdimensionalen Charakter der Probleme berücksichtigen, die zu Erwerbsarmut führen.

Was die Ursachen der Arbeitsmarktsegmentierung betrifft, so weist der Bericht des Kernteams auf drei Faktoren hin, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen: Ausbeutung und Diskriminierung, Förderung unsicherer Beschäftigungsverhältnisse und irregulärer Arbeit sowie niedrige Bildungs- und Qualifikationsniveaus. Dem Bericht zufolge ist es notwendig, Politikmaßnahmen zu entwickeln, die Weiterbeschäftigung und berufliches Weiterkommen, bessere Arbeitsbedingungen und arbeitnehmerInnenfreundliche Flexibilität, lebensbegleitendes Lernen – vor allem spezielle innerbetriebliche Maßnahmen für gering Qualifizierte – sowie Nichtdiskriminierung und eine integrative Arbeitsumgebung fördern.

Der Überblick enthält zwölf konkrete Vorschläge für Verbesserungen, darunter folgende:

Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit und Anhebung des politischen Stellenwerts

Erwerbsarmut sollte zu einem zentralen Thema der Europäischen Plattform gegen Armut gemacht werden, um zu gewährleisten, dass sie in künftigen Maßnahmen zur Förderung der aktiven Eingliederung (unter anderem bei der Erarbeitung von Kriterien für ein angemessenes Mindesteinkommen) und auch bei den Arbeiten zum Thema Kinderarmut und Wohlergehen von Kindern berücksichtigt wird. Sie zu einem obligatorischen Schwerpunkt der nationalen Reformprogramme (NRP) zu machen, würde gewährleisten, dass ihr in der Strategie Europa 2020 mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Ausbau der Daten und Analysen

Der EU-Ausschuss für Sozialschutz und seine Untergruppe „Indikatoren“ könnten zusammen mit Eurostat (dem Statistischen Amt der EU) und dem EU-Beschäftigungsausschuss (EMCO) Indikatoren/ Daten entwickeln, um Niedrigentlohnung zu überwachen, und weitere Untersuchungen auf diesem Gebiet zu unterstützen. Sie könnten darüber hinaus Stammdaten um Informationen über Dynamik und Dauer ergänzen. Dieselben Stellen könnten auch nach Möglichkeiten suchen, die Aktualität der Daten zu Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung zu verbessern und die verschiedenen Subpopulationen, die diesem Zusammenhang genauer beobachtet werden müssen, besser zu erfassen. Am besten wäre dies durch eine Kombination verschiedener statistischer Instrumente zu erreichen, die sowohl Befragungsdaten als auch administrative Daten und Registerdaten einbeziehen.

Verbesserung des Monitoring und der Berichterstattung

Im Zusammenhang mit der laufenden Umsetzung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur aktiven Eingliederung und der jährlichen Berichterstattung, die im Rahmen der Europäischen Plattform gegen Armut vorgesehen ist, könnten die Kommission und der Ausschuss für Sozialschutz einen Teil ihres gemeinsamen Berichts an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates speziell den Fortschritten bei der Bekämpfung der Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung widmen. Bei der Beobachtung der sozialen Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Maßnahmen, mit denen die Mitgliedstaaten auf die Krise reagieren, könnte ein stärkeres Augenmerk auf Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung gelegt werden.

Stärkeres Mainstreaming sozialer Eingliederungsziele

Im Rahmen der Bemühungen um eine systematische Berücksichtigung sozialer Eingliederungsziele in allen Politikbereichen – sowohl auf der Ebene der EU als auch auf nationaler und subnationaler Ebene – und um größere Synergien zwischen wirtschafts, beschäftigungs- und sozialpolitischen Maßnahmen zu gewährleisten, sollte den Themen Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung hohe Priorität eingeräumt werden.

Die EU-Strukturfonds könnten weitaus stärker eingesetzt werden, um die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Erwerbsarmut und Arbeitsmarktsegmentierung systematisch zu unterstützen. Dies wäre ein wichtiges Instrument, um zu gewährleisten, dass die sozialen Eingliederungsziele der EU bei der Bereitstellung von Strukturfondsmitteln durchwegs berücksichtigt werden.

Die EU-Definition von Erwerbsarmut, die im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Eingliederung und der Europäischen Beschäftigungsstrategie verwendet wird, lautet: „Personen, die als erwerbstätig* (wobei zwischen „abhängiger Erwerbstätigkeit plus selbständiger Erwerbstätigkeit“ und „abhängiger Erwerbstätigkeit“ unterschieden wird) eingestuft und von Armut bedroht sind**.“ Auch wenn die beiden Begriffe natürlich miteinander zusammenhängen, sollte „Erwerbsarmut“ daher nicht mit „Niedriglohn“ verwechselt werden.

* Personen, die nach ihrem Haupterwerbsstatus als erwerbstätig eingestuft sind; als Haupterwerbsstatus gilt der Status, den die Personen eigenen Angaben zufolge über mehr als die Hälfte der Monate des Einkommensbezugsjahres innehatten; ** Die Armutsrisikoschwelle beträgt 60 % des mittleren nationalen Haushaltsäquivalenzeinkommens.

Der Begriff „Arbeitsmarktsegmentierung“ wird im pragmatischen Sinn verwendet, um Unterschiede in den Arbeitsbedingungen aufgrund der Einordnung unterschiedlicher sozioökonomischer Gruppen in eine gegebene Arbeitsplatzstruktur zu beschreiben, die zu einer ungleichen Verteilung von Risiken führt.

http://www.peer-review-social-inclusion. eu/politikbegutachtung/2010/second-semester- 2010-de?set_language=de

Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung

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Die Tatsache, dass in der Europäischen Union 80 Millionen Menschen (jeder Sechste) von Armut bedroht sind, veranlaßte die Staatengemeinschaft, eine Europäische Plattform gegen Armut und Ausgrenzung zu schaffen. Worum es dabei konkret geht, ist hier zu lesen.


Video: Made in Germany|Kampf gegen Armut

Dazu fand unter Federführung des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 10. Februar 2011 in Berlin eine Konferenz statt. Unter der Moderation von Prof. Dr. Georg Cremer, Caritas-Generalsekretär, erläuterte Walter Wolf als Vertreter der Europäischen Union Inhalte und Beweggründe. Schwierig gestaltet sich die Bemessung von Armut in den einzelnen Mitgliedsländern. Die Eu definiert das Ziel, die Armut bis zum Jahr 2020 zu verringern wie folgt: "Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere durch Verringerung der Armut mit dem Ziel, mindestens 20 Millionen Menschen aus der Gefahr von Armut und Ausgrenzung zu bringen." Wie die Anzahl der Menschen aus der Bevölkerung, die der Gefahr von Armut und Ausgrenzung ausgesetzt sind, ermittelt wird, wird nach drei Indikatoren bewertet (Armutsrisiko, materielle Entbehrungen, Arbeitslosigkeit) und steht den Mitgliedsstaaten frei.

Holger Winkler vertrat die Auffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Er legte dar, dass die Bundesregierung den Indikator Arbeitslosigkeit, speziell Langzeitarbeitslosigkeit, als Bemessungsgrundlage für die Bekämpfung der Armut und Ausgrenzung für Deutschland als sinnvoll empfindet. Basisdaten sollen die Arbeitslosenzahlen des Jahres 2008 sein. Weiterhin wird die Plattform als ein Instrument der EU angesehen und es wird keine Veranlassung gesehen, in der Bundesrepublik entsprechende Gremien zu schaffen.

 

In der Diskussion wurde schnell klar, dass es dafür keine Zustimmung gab. Nach meinem Eindruck war jedem bewusst, dass es sich bei so einer Zielvorgabe um eine Alibifunktion handelt. Die Schaffung von ganzheitlichen Arbeitsplätzen, ohne die Sicherung eines Lohnes, der working pur ausschliesst, kann eine Verringerung der Armut nicht bewerkstelligen. Die Zielstellung muß daher viel differenzierter und unter Einbindung der Wohlfahrtsverbände, NGOs, sowie aller anderen sozialen Initiativen erfolgen. Ich darf daran erinnern, dass wir eine derart verwässerte Zielstellung bereits bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes hatten. Hier war das Erreichen des Zieles durch die bereits laufenden Vorgänge absehbar. Genau so soll es nun auch bei der Bekämpfung der Armut ablaufen. Statistische Maßnahmen, wie das Herausrechnen der über 58jährigen aus der Arbeitslosenstatistik gelten ab 2009. Wohl darum die Basis 2008. Da haben wir's ja schon fast geschafft.

Dr. Bernd Schulte gab einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die wichtig für die Umsetzung des Vertrages von Lissabon in den Nationalstaaten und insbesondere in der Bundesrepublik sind. Hier wies er auf Besonderheiten der deutschen Sozialgestzgebung hin.

In der sich anschließenden Podiumsdisskussion legten Dr. Eberhard Jüttner, Paritätischer Gesamtverband, Gabriele Schmidt, Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und Dr. Klaus Nutzberger, Deutscher Städte- und Gemeindebund ihre Ansichten dar. Prof. Cremer machte darauf aufmerksam, dass der Abbau der vorhandenen Langzeitarbeitslosenzahlen, ohne die Verbesserung der schulischen und beruflichen Ausbildung, zwar bei den älteren Arbeitslosen gelänge, aber eine neue Generation von Arbeitslosen erzeugt wird, die noch nie Arbeit hatten. Meiner Meinung nach kann man auch hier mit einem statistischen Trick Abhilfe schaffen. - Wer noch nie gearbeitet hat, gilt einfach noch nicht als arbeitslos.

Ich glaube, dass der Fortführung der Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, besonders nach dem diesbezüglich gescheiterten Jahr 2010 seitens der Bundesregierung mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Wie schwer sie sich dabei tut, sehen wir an den im Superwahljahr 2011 immer wieder scheiternden Verhandlungen bei den Hartz-IV-Regelsätzen und die sind nur ein kleiner Teil der Armutsbekämpfung. Lächerlich hingegen wirken die immer wieder propagandierten Verbesserungen für Kinder aus "armen Schichten". Wenn so etwas wirklich gewollt wäre, könnte man diese Problematik aus der Hartz-Iv-Diskussion herauslösen und die vorhandenen Mittel sinnvoll in den bestehenden Bildungseinrichtungen einsetzen.

Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung

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WORUM GEHT ES?

  • Über 80 Millionen Menschen (1 von 6) in der EU sind von Armut bedroht. Dazu gehören 20 Millionen Kinder und 8 % der erwerbstätigen Bevölkerung.
  • Die am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen wurden am schwersten von der Finanzkrise getroffen.
  • Diese Situation in einer der reichsten Regionen der Erde ist unhaltbar.
  • Die EU schlägt vor, ein Ziel zu erreichen, das dieses Jahr zum ersten Mal konkret festgelegt wurde: Bis 2020 sollen 20 Millionen Menschen aus Armut und sozialer Ausgrenzung befreit werden.

WAS WIRD SICH ÄNDERN?

  • Der Zugang zur Beschäftigung, zu Sozialschutz, zu grundlegenden Dienstleistungen (z. B. medizinische Versorgung, Wohnung) und Bildung wird verbessert.
  • EU-Finanzmittel werden effizienter für soziale Eingliederung und die Bekämpfung der Diskriminierung eingesetzt.
  • Soziale Innovationen erhalten neue Impulse und Reformen der Sozialpolitik werden auf Effizienz getestet und bewertet.
  • Neue Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor werden unterstützt, um das Potenzial der Sozialwirtschaft zu bündeln.
  • Die EU-Länder werden ihre politischen Maßnahmen besser koordinieren.
  • Auf einer jährlichen Zusammenkunft werden alle Interessenvertreter eine Bestandsaufnahme der Fortschritte vornehmen.

WER HÄTTE EINEN NUTZEN DAVON?

  • Menschen, die zurzeit in Armut leben – vor allem die am meisten Gefährdeten: Frauen, Migranten, Roma und ethnische Minderheiten, Menschen mit Behinderungen: Ihre Lebensbedingungen dürften sich verbessern.
  • Alle Europäer würden in Gesellschaften mit mehr sozialem Zusammenhalt leben, in denen die Wirtschaft intelligent, nachhaltig und integrativ wächst.

WARUM WIRD DIE EU TÄTIG?

  • Die Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung ist ein Schlüsselelement der Strategie EU 2020.
  • Zwar ist die Armutslinderung vornehmlich Aufgabe der Regierungen der einzelnen EU-Länder, doch kann die EU eine koordinierende Rolle spielen, da die Herausforderungen für alle Länder ähnlich sind.
  • Die EU kann die Entwicklung und Verbreitung effizienter und innovativer Methoden und Hilfsmittel vorantreiben.
  • Die Plattform wird eine freiwillige Koordinierung politischer Maßnahmen und den Austausch von Kenntnissen fördern. Außerdem wird sie die Schaffung EU-weiter Bestimmungen und die Bereitstellung von Finanzmitteln bewirken.

WANN TRITT DER RECHTSAKT VORAUSSICHTLICH IN KRAFT?

In den kommenden Jahren – ab 2011 – werden verschiedene Maßnahmen durchgeführt.

Zusammenfassung Konsensuskonferenz 2010

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Die Konsenskonferenzen sind ein spezielles Instrument, um Fortschritte in komplexen Fragen zu erreichen, bei denen ein fehlendes gemeinsames Verständnis strategische Fortschritte verhindert. Die in diesem Bericht genannten strategischen Empfehlungen sind das Ergebnis der Europäischen Konsenskonferenz 2010 zum Thema Obdachlosigkeit. Sie sind die Schlussfolgerungen einer unabhängigen Jury zu sechs wesentlichen Fragen. Diese strategischen Empfehlungen sollen eine stabile Grundlage für kontinuierliche und verstärkte Fortschritte beim Thema Obdachlosigkeit in der Europäischen Union bilden, insbesondere im Rahmen der neuen Strategie Europa 2020 und der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

In Reaktion auf Hauptthema 1 „Was bedeutet Obdachlosigkeit?“ stellt die Jury „übliche“ Definitionen der Obdachlosigkeit (wie zum Beispiel im Freien schlafen) einander gegenüber und kommt zu dem Schluss, dass Obdachlosigkeit ein komplexer, dynamischer und differenzierter Prozess mit verschiedenen Wegen hinein und Auswegen oder „Verläufen“ für unterschiedliche Personen und Gruppen ist. Die Jury empfiehlt die Annahme der Europäischen Typologie für Obdachlosigkeit, Wohnungslosigkeit und prekäre Wohnversorgung (ETHOS), die von FEANTSA im Jahr 2005 als gemeinsame Rahmendefinition für Obdachlosigkeit eingeführt wurde. ETHOS konzentriert sich auf die physischen, sozialen und rechtlichen Aspekte eines „Zuhauses“ und schafft so eine umfassende Typologie, die Obdachlose nach vier Hauptwohnsituationen klassifiziert: Obdachlosigkeit, Wohnungslosigkeit, unsicheres Wohnen und ungeeignetes Wohnen.

 

Die Antwort der Jury auf Hauptthema 2 „Ist die Beseitigung der Obdachlosigkeit ein realistisches Ziel?“ bezieht sich auf den Umfang der Bemühungen, mit denen eine übergreifende EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit untermauert werden sollte. Die Jury kommt zu dem Ergebnis, dass Obdachlosigkeit eine schwerwiegende Ungerechtigkeit und Verletzung der Grundrechte des Menschen darstellt, die beseitigt werden kann und sollte. Es wird zwar immer einen potenziellen Zufluss von Menschen auf dem Weg in die Obdachlosigkeit geben, aber die Jury kommt zu dem Ergebnis, dass laufende Präventions- und Interventionsmaßnahmen im Rahmen nationaler/regionaler integrierter Strategien zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit sowohl das Abrutschen in die Obdachlosigkeit verhindern als auch schnelle langfristige Lösungen für diejenigen, die sich bereits in der Obdachlosigkeit befinden, gewährleisten können. Die Jury ist somit der Auffassung, dass Obdachlosigkeit schrittweise verringert und schließlich beseitigt werden kann. Sie stellt einige konkrete Ziele auf, die angegangen werden müssen, um bei der Beseitigung der Obdachlosigkeit Fortschritte zu machen.

Bezüglich Hauptthema 3 „Sind Ansätze, bei denen die Unterkunft im Vordergrund steht, am effizientesten im Umgang mit dem Problem der Obdachlosigkeit?“ fordert die Jury einen Wechsel von Not- oder Übergangsunterkünften als Hauptlösung für das Problem der Obdachlosigkeit hin zu „unterkunftsorientierten“ Ansätzen. Damit ist der zunehmende Zugang zu dauerhaftem Wohnen und die Verbesserung der Kapazitäten in Prävention und bedarfsorientierter Unterstützung von Menschen in ihren Wohnungen gemeint.

In ihrer Reaktion auf Hauptthema 4 „Wie kann man gewährleisten, dass Obdachlose die Entwicklungspolitik mitgestalten können?“ fordert die Jury eine Abkehr von Ansätzen, die Obdachlose als passive Empfänger von Hilfsmaßnahmen sehen und eine Zuwendung zu Ansätzen, die ihre Rechte und Selbständigkeit betonen. Die Jury fordert eine Befähigung Obdachloser, um sie in Entscheidungen einzubeziehen, die ihr Leben betreffen. Die Jury hebt auch einige wichtige Hindernisse für die vollständige Einbeziehung Obdachloser in die politische Entscheidungsfindung hervor und macht Vorschläge zu deren Überwindung.

Bei Hauptthema 5 „In welchem Ausmaß sollten Menschen Dienste für Obdachlose in Anspruch nehmen können, ungeachtet ihres rechtlichen Status und ihrer Staatsangehörigkeit?“ geht es um die Zugänglichkeit von Diensten für Obdachlose, insbesondere für Migranten und Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedstaaten, die aufgrund ihres Rechts- oder Verwaltungsstatus Hindernissen gegenüber stehen. Die Jury betont, dass dieses Thema angesichts des größer werdenden Problems der Obdachlosigkeit von Migranten und Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten in einigen Mitgliedstaaten an Bedeutung gewinnt und zunehmend diskutiert wird. Die Jury stellt fest, dass niemand in der Europäischen Union mittellos werden sollte und betont die Bedeutung der Einhaltung der Grundrechte des Menschen ungeachtet seines Rechts- oder Verwaltungsstatus. Die Jury fordert einen integrierten Ansatz im Hinblick auf die Situation von Migranten und EU-Bürgern, die aufgrund ihres Rechts- oder Verwaltungsstatus Zugangshindernissen gegenüberstehen und obdachlos geworden sind. Die Jury betont die besondere Verantwortung der Migrationspolitik bei der Verhinderung dieser Situation. Dienste für Obdachlose dürfen jedoch nicht systematisch als Kompensation für eine inkonsequente Migrationspolitik eingesetzt werden, die die Menschen in die Mittellosigkeit und Obdachlosigkeit führt. Diese Dienste dürfen auch nicht als Mittel zur Regulierung der Migration verwendet werden. Die Anbieter von Diensten für Obdachlose sollten nicht für die Bereitstellung von Diensten für in Not geratene Menschen bestraft werden. Die Jury folgert, dass Bedarf an einer EU-Studie über die Zusammenhänge von Obdachlosigkeit, Migration und Freizügigkeit in der EU besteht, um das Verständnis für dieses Thema zu verbessern. Eine solche Studie sollte die geschlechtsspezifische Natur von Migrationserfahrungen und die besondere Situation einiger Migrantinnen angemessen berücksichtigen.

Hauptthema 6 wirft folgende Frage auf: „Welche Aspekte sollte eine Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit für die gesamte EU umfassen?". Die übergeordnete Schlussfolgerung der Jury besteht darin, dass es im Rahmen der neuen Strategie Europa 2020 und insbesondere der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung einer ehrgeizigen EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit bedarf, um nationale/regionale Strategien in den Mitgliedstaaten zu formulieren und weitere Fortschritte bei der Bekämpfung der Obdachlosigkeit zu erreichen. Sowohl der übergreifende europäische Rahmen als auch die nationalen/regionalen Strategien müssen einen integrierten Ansatz verfolgen, der alle relevanten Bereiche (wie Unterkünfte, Soziales, Gesundheitswesen und Beschäftigung) vereint. Die Strategien müssen umsichtig geführt werden und die Einbeziehung aller relevanten Akteure ermöglichen. Sie müssen evidenzbasiert sein, was eine fundierte Datensammlung und Forschung erfordert, und sie müssen sich auf konkrete Ziele konzentrieren. Im Rahmen der vorgeschlagenen europäischen Strategie fordert die Jury die Mitgliedstaaten auf, Fristen festzulegen, innerhalb derer Übernachtungen im Freien und langfristige Obdachlosigkeit beseitigt werden. Außerdem muss der Vermeidung von Obdachlosigkeit, der Förderung hochwertiger Dienste für Obdachlose und dem Zugang zu einer bezahlbaren Unterkunft, gegebenenfalls mit Unterstützung, um diese Unterkunft auch zu behalten, oberste Priorität eingeräumt werden. Integrierte Strategien zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit müssen den veränderlichen Profilen obdachloser Bevölkerungsgruppen Rechnung tragen. Auf europäischer Ebene muss der strategische Rahmen die Entwicklung nationaler/regionaler Strategien in den Mitgliedstaaten durch angemessene Überwachung, fundierte Forschung mit dem Schwerpunkt auf sozialer Innovation, ein Programm für gegenseitiges Lernen und internationalen Austausch, Förderung hochwertiger Dienste, nachhaltige Kontakte zu europäischen Finanzierungsmöglichkeiten und Berücksichtigung der Obdachlosigkeit in den entsprechenden politischen Bereichen fördern, überwachen und koordinieren.

Die Geschichte des Armutsnetzwerkes

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Vor über 20 Jahren hatten Studenten der Uni Hildesheim in Zusammenarbeit mit den Zentralen Beratungsstellen  der Wohnungslosenhilfe in Niedersachsen in einer Broschüre mit dem Namen "Berber-Info" die Hilfeeinrichtungen in diesem Bundesland aufgelistet. Das bis 2004 von der ZBS Oldenburg herausgegebene  Heft verschwand mit der Einführung von Hartz IV. Eine regional begrenzte Ausgabe gab es noch im Jahre 2007. Am 3. Dezember 2007 wurde die Seite www.berber-info.de ins Internet gestellt. Sie basiert auf der Idee des Wohnungslosen Jürgen Schneider, die Tradition von "Berber-Info" weiterzuführen und umfassende Informationen über Hilfemöglichkeiten für wohnungslose Menschen in Niedersachsen für jeden zugänglich zu machen. Mit diesem Gedanken wandte er sich an den Sozialarbeiter Rüdiger Fäth des Kirchenkreisamts Diepholz mit der Bitte um Hilfe. Der konnte den bereits seit längerem in Internetbelangen ehrenamtlich tätigen Dietmar Hamann aus Schwerin zur Mitarbeit gewinnen. Die Erfahrungen aus dem Internetauftritt der Schloßkirchengemeinde Schwerin und der Gestaltung des dortigen Gemeindebriefes konnten genutzt werden.

Mit erheblichem Aufwand wurden nun Fakten gesammelt und schnell stellte sich heraus: Eine Länderabgrenzung bezogen auf Niedersachsen, war wenig sinnvoll. Berber-Info beinhaltet seit dem Daten aus dem gesamten Bundesgebiet. Die Information mit Berichten aus dem aktuellem Zeitgeschehen gewann an Bedeutung. Parallel wurde  durch Dietmar die Seite www.berber-international.de geschaltet, die Posts in verschiedenen Sprachen zeigt.

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In Berlin entsteht soz In
York Töllner und Dietmar Hamann
bei ersten Konzeptionen

 

Erfahrungsaustausche anläßlich der Jahrestagungen der Nationalen Armutskonferenz und der Informationsaustausch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. zeigten die umfassende Problematik der Armutsbewältigung. Bereits im Oktober 2009 gab es Überlegungen von York Töllner (PR Öffentlichkeitsarbeit und unser Mann im Süden) und Dietmar, ein Portal zu schaffen, das die gesamte Bandbreite umfasst und insbesondere zukunftsweisende Projekte vorstellen soll. Gemeinsam mit Brigitte Hartung (Nordrhein-Westfalen), entschlossen wir uns, ein Portal mit dem Namen www.sozin.de zu gestalten. Geburtsstunde war die NAK Tagung anläßlich der Fokuswoche zum Jahr gegen Armut und Ausgrenzung 2010 am 22. Juni 2010 in Berlin.

 

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Michaela Hofmann

 

Die Zusammenarbeit mit dem EISOP (Europa Institut für Sozialwissenschaften & Partizipation), namentlich Dr. Stefan Schneider und ein intensiver Gedankenaustausch mit der Nationalen Armutskonferenz der Bundesrepublik Deutschland bilden seit dieser Zeit eine wichtige Basis unserer Arbeit. Wichtigste Ansprechpartnerin ist die stellvertretende Sprecherin der NAK, Michaela Hofmann. Durch ihre Vermittlung kamen weitere Partnerschaften zu Stande. Unser Ansinnen, auf europäischer Ebene zu arbeiten, nahm durch die Teilnahme von York Töllner am Runden Tisch gegen Armut und soziale Ausgrenzung der EU im Oktober 2010 in Brüssel konkrete Formen an. Seit dieser Zeit freuen wir uns, durch Michael Schütte auch in Österreich einen Vertreter zu haben.

In Planung ist nun eine gemeinsame europaweite Forumsplattform mit dem Arbeitsnamen "Hope", was für Homeless people steht.

Die Ressourcen der bereits vorhandenen Internetseiten sollen hierbei die Grundlage bilden und das Armutsnetzwerk das Dach und die Speerspitze sein.