EU-Arbeitsmarkt und Menschenverwertung

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Das Kapital gewährt EU- "Freizügigkeit" beim Verkauf der Arbeitskraft. "Arbeitnehmerfreizügigkeit" und "Dienstleistungsfreiheit" im EU-Kapital-, Ausbeutungs-, Gewinn- und Profitinteresse.

 

Mit Wirkung ab 1. Mai 2011 erhalten Staatsangehörige der acht EU-Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn uneingeschränkte "Arbeitnehmerfreizügigkeit" im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Damit entfällt die bisherige Verpflichtung, vor Aufnahme der Beschäftigung bzw. Lohnarbeit eine "Arbeitsgenehmigung" einzuholen. Staatsangehörige aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien brauchen für eine Lohnarbeit im Gebiet der BRD weiterhin eine "Arbeitsgenehmigung" der "Bundesagentur für Arbeit" (BA).

Staatsangehörige der Staaten, die nicht der EU oder dem EWR angehörigen ("Drittstaatsangehörige"), benötigen weiterhin für die Einreise und den Aufenthalt einen "Aufenthaltstitel", der die Beschäftigung bzw. den Verkauf der Arbeitskraft ausdrücklich erlaubt. Für die Erteilung des "Aufenthaltstitels" sind die örtlichen "Ausländerbehörden" zuständig. Sie sind gleichzeitig Ansprechpartner für alle Fragen zum Aufenthalt und zur Arbeitsaufnahme.

Das "Arbeitsmarktzulassungsverfahren" wird ab 1. Mai 2011 nicht mehr in den Arbeitsagenturen durchgeführt. Diese Aufgabe wird der "Zentralen Auslands- und Fachvermittlung" (ZAV), einer Dienststelle der BA mit Hauptsitz in Bonn, übertragen. [1]

Ausländische Leistungsanbieter können innerhalb der Bundesrepublik Deutschland "Dienst- oder Werksleistungen erbringen und dabei Arbeitnehmer [LohnarbeiterInnen bzw. Werktätige etc.] einsetzen, deren Arbeitsbedingungen sich nach dem Recht des Staates richten, in dem der Leistungsanbieter seinen Sitz hat. Da diese Arbeitsbedingungen, insbesondere Löhne, Urlaubsansprüche und Arbeitszeiten, oft unter dem deutschen Niveau liegen, kommt es zu einem Wettbewerb mit deutschen Unternehmen, die diese aufgrund ihrer Bindung an deutsches Arbeits- und Sozialrecht nicht bestehen können. Die Entsendung ausländischer Arbeitnehmer führt daher zu dem Problem des Imports ausländischer Dumpinglöhne und Dumpingarbeitsbedingungen." [2]


Lebenshaltungskosten und Löhne:

Estland
Die Lebenshaltungskosten in Estland sind gut 13 Prozent niedriger als in Berlin. Eine kleine Wohnung in Tallinn kostet zwischen 300 € und 400 € Miete pro Monat inkl. Nebenkosten. Deutlich billiger ist Wohnraum in ländlichen Gebieten.

Ende 2008 verdiente ein Lohnarbeiter in Estland im "Durchschnitt" circa 840 € brutto pro Monat.

Lettland
Die Preise sind in Lettland in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, liegen aber meist noch unter dem bundesdeutschen Niveau. Importierte Güter wie Kleidung und Schuhe, kosten ungefähr so viel wie in Deutschland.

Das "Durchschnittsgehalt" lag im Jahr 2008 offiziell bei 650 € brutto im Monat (619 € im Privatsektor).

Litauen
Das Preisniveau ist in Litauen niedriger als in Deutschland. In Vilnius und anderen Städten ist das Leben nicht wesentlich teurer als auf dem Land.

Der gesetzliche Mindestlohn in Litauen beträgt etwa 230 €. Der "durchschnittliche" Lohn ist im Jahr 2008 auf 650 € im Monat gestiegen. In vielen Unternehmen werden Gehaltsbestandteile bar ausgezahlt und nicht versteuert. In Visagino sind die Löhne am höchsten; sie liegen um die Hälfte über dem Landesdurchschnitt. In Vilnius und im Landkreis Mazeikiai verdient man rund ein Fünftel mehr als im Landesdurchschnitt, hier sind allerdings die Wohnungsmieten deutlich höher.

Polen
Die Lebenshaltungskosten sind in Polen je nach Region um mehr als die Hälfte niedriger als in Deutschland. Allerdings sind einige Lebensmittel seit dem EU-Beitritt im Preis um mehr als zwei Drittel angestiegen. Das Preisniveau für Lebensmittel beträgt in Polen 67 Prozent des EU-Durchschnitts (Deutschland: 105 Prozent). - In manchen Gegenden entlang der polnisch-deutschen Grenze haben sich die Mieten weitgehend angeglichen: In Stettin sind die Mieten zum Teil teurer als in deutschen Grenzorten.

Das gesetzliche Mindesteinkommen wurde 2008 auf 1.126 PLN (344 €) brutto festgesetzt (Umrechnung), 2009 auf 1.204 PLN. Das "durchschnittliche" Bruttoeinkommen lag 2007 bei rund 880 €.

Regionale Einkommensunterschiede sind in Polen stark ausgeprägt. Landesweit wurden in der Industrie im 'Schnitt' 770 € brutto pro Monat bezahlt, in der Region Mazowiecki 912 €, in der Region Warminskomazurskie 612 €.  Einkommen von Führungskräften im Privatsektor nähern sich dem westeuropäischen Niveau an. Ausländische Unternehmen in Polen zahlen meist bessere Löhne.

Slowakische Republik
In Bratislava kostet eine Ein-Raum-Wohnung pro Monat im 'Schnitt' zwischen 370 und 555 € Miete. Die Kosten für Lebensmittel sind mit den Preisen in Deutschland vergleichbar. Dienstleistungen kosten oft deutlich weniger.

Der Mindestlohn in der Slowakischen Republik beträgt rund 295 € (Stand: Januar 2009). Mehr als drei Fünftel der Gehalts- und Lohnabhängigen erhalten einen Lohn, der geringer ist als der landesweite "Durchschnitt". Frauen verdienen etwa 30 Prozent weniger als Männer. Besonders schlecht bezahlt wird im Schul- und Gesundheitswesen. Im ersten Quartal 2008 lag der "durchschnittliche" Bruttomonatslohn bei 627 €.

Slowenien
Die Lebenshaltungskosten liegen in Slowenien im "Durchschnitt" knapp 10 Prozent niedriger als in Deutschland. Der gesetzliche Mindestlohn wird bis 2012 auf 562 € angehoben. Der "durchschnittliche" monatliche Bruttoverdienst beträgt 1.483 € (Stand: April 2010).

Tschechische Republik
Die Kosten für Waren und Dienstleistungen sind rund 13 Prozent niedriger als in Berlin. In ländlichen Gebieten noch deutlich niedriger. Die Preise in der Hauptstadt Prag erreichen deutsches Niveau. In den Großstädten sind die Mieten vergleichsweise teuer. Eine Zwei-Zimmer-Wohnung in Prag etwa 600 bis 800 € Miete inklusive Nebenkosten.

Der gesetzliche Mindestlohn liegt 15 Prozent über dem Existenzminimum; z.Z. beträgt er 1,79 € pro Stunde bzw. 297 € pro Monat. Der monatliche "Durchschnittslohn" liegt aktuell bei rund 943 €. Bei den Arbeitslöhnen gibt es starke Schwankungen je nach Region, Branche, Position und Geschlecht. In Leitungsfunktionen erhalten Frauen bis zu 50 Prozent weniger Gehalt.

Ungarn
In Budapest zahlt man für eine kleine Wohnung bis zu 500 € warm. Die Lebenshaltungskosten liegen um ein Viertel niedriger als in deutschen Großstädten. Das Preisniveau für Nahrungsmittel beträgt in Ungarn 71 Prozent des EU-Durchschnitt. (BRD: 105 Prozent).

Der gesetzliche Mindestlohn für Lohnarbeiter ohne Qualifikation beträgt 290 €. Facharbeiter erhalten bei Berufseintritt nur (mindestens) 348 €, nach zwei Berufsjahren mindestens 363 €; Hochschulabsolventen mindestens 465 € (Daten aus 2008). Die Bruttoarbeitslöhne im Jahr 2007 lagen "durchschnittlich" nur bei rund 736 € (hohe Inflation und gestiegene Abgaben). [3]   

Gewerkschaftspolitische Handlungsempfehlungen
"(9) Bei der Mobilität in Form von Freizügigkeit im eigentlichen Sinne, d.h. dem Wechsel in einen anderen Mitgliedstaat zum Zweck der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz, spielen Sprachkenntnisse und vorhandene soziale Beziehungen eine wesentliche Rolle. Die vom Arbeitgeber [Unternehmer etc.] veranlasste Entsendung von ArbeitnehmerInnen [Gehalts- bzw. LohnarbeiterInnen] in einen anderen Mitgliedstaat ist wie das Pendeln über mitgliedstaatliche Grenzen hinweg allerdings zumeist Folge des Lohngefälles und unterschiedlicher Kriterien für die Bestimmung des Lohnes. Daher ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Gewerkschaften zu verstärken, um gemeinsame Kriterien für die Lohnfindung zu entwickeln. Hierbei ist auch die Form der Finanzierung von Sozialversicherungsleistungen zu betrachten." [4]

Gewerkschaftlicher Standpunkt: IG BAU warnt vor Missbrauch der EU- "Freizügigkeit" des Kapitals.

"Wir werden erleben, dass sie versuchen, Leiharbeiter aus Osteuropa zu Dumpinglöhnen zu beschäftigen", sagte Klaus Wiesehügel zum 1. Mai in Hamburg. Die IG BAU befürchtet, dass LohnarbeiterInnen aus den osteuropäischen Staaten mit Niedriglöhnen unter fünf Euro abgespeist werden. Die IG BAU will die neuen Kollegen und Kolleginnen deshalb möglichst direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland organisieren.

Klaus Wiesehügel rief die LohnarbeiterInnen auf, die neuen Kolleginnen und Kollegen darüber zu informieren, "wie ihre Rechte und ihre Einkommen bei uns gestaltet sind."

"Sollte es nicht gelingen, Lohndumping beim grenzüberschreitenden Einsatz von Entsendekräften und Leiharbeitern zu verhindern, drohe eine massive Ausweitung ausbeuterischer Arbeitsverhältnisse in Deutschland."

"Wir müssen mit ihnen gemeinsam dafür kämpfen, dass das hiesige Heer der inzwischen zehn Millionen prekär Beschäftigten durch sie nicht noch größer wird", sagte der Bundesvorsitzende der IG BAU. [5]


Gewerkschaften als sozial- und gesellschaftspolitische Kampforganisationen - und Schluss mit der kapital- und sozialdemokratischen "Sozialpartnerschaft"

Nach der so genannten wirtschaftlichen Erholung - vor allem der Gewinne, Profite und Dividenden der Bourgeoisie und Aktionäre - gibt es ein erhebliches Problem mit dem mangelhaften gewerkschaftlichen Organisationsgrad der lohn- und gehaltsabhängig Beschäftigten. Dies liegt auch im Interesse der gewerblichen Unternehmen und ihrer Lobby-Politik. Mindert dies doch die Kampfbereitschaft für höhere Löhne und führt uns zum sozialpolitisch und gesellschaftspolitisch BDI-BDA-Banken-Konzern- erwünschten Ende aller verbindlichen Tarifverträge. Es besteht die Notwendigkeit eines hohen und maximalen gewerkschaftlichen und kämpferischen Organisationsgrades unter Einbeziehung der neuen Kolleginnen und Kollegen. Nur so können wir unsere sozial-ökonomisch-ökologischen Gegenwarts- und Zukunftsinteressen für die Überwindung und Aufhebung der imperialistischen Kapitalgesellschaft in Europa durchsetzen! [6]


Quellen vgl.: [1] Bundesagentur für Arbeit, Presse Info 029/2011 vom 26.04.2011, Arbeitnehmer-Freizügigkeit am 01.05.2011.
http://www.arbeitsagentur.de/nn_168118/Dienststellen/RD-BW/Konstanz/AA/Internet-AA-Konstanz/Presse/Presseinformationen/2011/029-Arbeitnehmer-Freizuegigkeit.html
[2] FES, WISO-Diskurs, September 2010. Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit in der Europäischen Union, S.17. 
http://library.fes.de/pdf-files/wiso/07445.pdf
[3] Bundesagentur für Arbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV). Löhne und Lebenshaltungskosten.
http://www.ba-auslandsvermittlung.de/lang_de/nn_7014/DE/LaenderEU/Ungarn/Arbeiten/arbeiten-knoten.html__nnn=true#doc7018bodyText3
[4] WISO-Diskurs, September 2010, s.o., S.40.
[5] IG BAU warnt vor Missbrauch, Hamburg, 1. Mai 2011.
http://www.igbau.de/db/v2/frameset.pl

[6] Empfehlung:
Lohndifferenz - "mit" und "ohne" Tarifvertrag!
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/kombilohn/niedrtarif.pdf

Merke: Frauen und Männer der differenzierten technischen und wissenschaftlichen Lohnarbeit in Europa sind nur gemeinsam im Klassenkampf stark!

01.05.2011, Reinhold Schramm

PSP-SAMARBEJDE UDFORDRER BORGERNES RETSSIKKERHED

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Samarbejde mellem Politi, Socialforvaltning og Psykiatri har ført til tidligere indsats mod udsatte borgere, viser SFI-undersøgelse. Blandt andet fordi myndighederne i dag lettere kan udveksle oplysninger om borgerne. Men det kræver konstant opmærksomhed ifht. retsikkerheden, lyder det fra aktørerne fra myndighederne. Og Landsforeningen Af nuværende og tidligere Psykiatribrugere efterlyser mere dialog med de udsatte borgere.


Et spændingsfelt mellem forbedret borgerservice på den ene side og myndighedsovervågning og social kontrol på den anden. Det er udfordringen i PSP-samarbejdet, der har været indført i hele landet siden 2009. I en SFI-undersøgelse af erfaringerne fra fire PSP-projekter er konklusionen bredt, at den øgede koordinering mellem myndigheder betyder bedre indsats for de udsatte. 
Men PSP-samarbejdet giver også myndighederne øget beføjelse til at gribe ind i borgerens liv. Siden 2009 er det blevet lettere for myndighederne at dele oplysninger i PSP-regi uden den oprindelige tavshedspligt og uden at indhente borgernes samtykke. 
”Det betyder, at myndigheder hurtigere og mere målrette kan gribe ind, når fx en psykisk syg har brug for hjælp. Men samtidig kan man også sige, at det svækker borgerens retssikkerhed og retten til privatliv over for myndighederne, ” siger seniorforsker Kathrine Vitus, der har været med at lave undersøgelsen.


Fokus på grænsen
Balancen mellem ønsket om at kunne handle over for udsatte borgere og hensynet til personfølsomme oplysninger er et stort tema hos myndigheds-aktørerne. Flere af de interviewede i undersøgelsen indskærper et behov for konstant opmærksomhed på, hvor grænsen går, og hvordan borgerens privatliv bedst beskyttes.
Ikke mindst fordi det øgede samarbejde på tværs af sektorer betyder, at der er langt aktører involveret. Det kan skabe tvivl om, hvordan man forvalter lovgivningen om deling af oplysninger. Kan man fx drøfte en borger til et møde, hvor der også sidder folk med ved bordet fra nabokommunen – som borgeren ikke er knyttet til? Og kan man dele oplysninger over telefonen om en borger?


Behov for mere dialog
Hos Landsforeningen Af nuværende og tidligere Psykiatribrugere efterlyser udviklingskonsulent Karl Bach Jensen viden om, hvordan de borgere, der omfattes af PSP-samarbejdet opfatter ordningen. 
”Spørgsmålet er, om den koordinerede indsats primært handler om mere kontrol og overvågning, eller om borgeren oplever sig hjulpet på egne præmisser, ” siger han.
Han kalder lempelsen af reglerne om udveksling af personfølsomme oplysninger uden tilsagn fra borgeren for en forringelse af retssikkerheden på området. Vejen frem er i stedet, at borgeren i højere grad inddrages i en dialogbaseret indsats. 
”Jeg frygter, at ordningen kan få en negativ virkning hen imod mere kontrol og ufrivillig medicinering, hvis ikke der rejses en generel debat om kriminaliseringen af psykisk syge for mindre lovovertrædelser.”

Hjemløseudstilling 2. - 15. maj 2011

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"Stop hjemløshed"
Udstilling fra 2. maj 2011 til 15. maj 2011
Perronen har i samarbejdet med Projekt Udenfor og foreningen SAND - de hjemløses landsorganisation - fået udstillingen "Stop hjemløshed" til Nykøbing F.
"Stop hjemløsheden" er 13 bronzeskulpturer i menneskestørrelse, og forestiller fattige mennesker, der er henvist til at bo på gaden. Skulpturerne opstilles forskellige steder i bymidten bl.a. på byens torv, på kirkepladsen og på selve Perronens grund.
Skulpturerne er lavet af skulptør Jens Gjalschiøt. De er alle fremstillet som unika-skulpturer, og det har været vigtigt for kunstneren, at de alle hver især fortæller deres historie og derved også repræsenterer "rigtige" hjemløse.

Værestedet Perronen ønsker med udstillingen at være med til at sætte fokus på både den globale og nationale sociale forarmelse. Hjemløshed er den mest synlige og ekstreme form for forarmelse og selvom Danmark tilhører den verdensdel med den højeste velstand, stiger antallet af hjemløse.
Det er alles ansvar at bekæmpe hjemløsheden og den sociale forarmelse. Det er ikke nok, at vi kun lader det offentlige kæmpe kampen. Værestedet Peronen vil som frivilligorganisation vise, at vi er parate og gerne vil bidrage til en løsning af hjemløseproblemet.
Udstillingens åbnes officielt lørdag den 7. maj 2011 kl. 11.15 på Perronen.

Bedre forhold for hjemløse i Aarhus

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De hjemløse får bedre forhold i Aarhus.


Birgitte Thorup er leder af Kirkens Korshærs
nye og større sted i Nørre Allé. Det åbner i maj-juni.
Foto: Martin Ballund Martin Ballund

I Nørre Allé har Kirkens Korshærs varmestue og nattjeneste været midlertidigt i den tidligere apostolske kirke.
Men i maj eller juni er det hele slået sammen i nye lokaler i Nørre Allé 25. Det gælder også varmestuen i Mejlgade, som dermed lukker.
Det nye bliver til en døgnvarmestue med åbent 24 timer i døgnet alle årets dage.
Det vil også blive en slags forsorgshjem, fordi der er et mindre antal sengepladser. Nu kan der købes aftensmad
Projektet er en del af Aarhus Kommunes plan for hjemløse.
»Det betyder, at vi skal hyre folk, så vi kommer op omkring 25 ansatte i Døgnvarmestuen,« oplyser Richard M. Pedersen, leder af Kirkens Korshær i Aarhus.
»Vi indretter huset sådan, at brugerne kan følge med i, hvad der sker i køkkenet. Det holder mange af, har vi erfaret i Mejlgade. Der bliver et stort område, som er en slags køkken-alrum og et område med café,« siger Birgitte Thorup til Kirkens Korshærs årsskrift. Hun blev leder af Nattjenesten og varmestuen 1. august sidste år.
Køkkenet er delt i to områder, hvor man producerer samt anretter og serverer maden.
»Vi lægger vægt på, at brugerne kan følge med og få sanserne vakt i forhold til duft og forventning. Som noget nyt kan de også købe aftensmad,« oplyser Birgitte Thorup. Plads til overnatning
Siden 1. oktober har stedet haft fire akut overnatnings sengepladser.
»De har fungeret godt, og derfor er der indrettet et lille værelse i den nye døgnvarmestue til dem, der ikke kan flytte sig af fysiske eller psykiske årsager. Det er en befrielse og en forandring for dem at have prøvet at sove i en seng en eller to nætter, og vi håber, det kan hjælpe dem videre,« siger Birgitte Thorup.

Hilfe für Obdachlose auch im Sommer

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Der Winter geht – die Probleme bleiben

7.755 – so viele Menschen waren einer Unter­su­chung zufolge in der Nacht vom 3. auf den 4. Februar ohne Heimat. Viele von ihnen fanden Unterschlupf in Notunterkünften, mehr als 1.100 unter ihnen verbrachten dies Nacht auf der Straße. Während die meisten Menschen in diesen Tagen den milden Frühlingsanfang begrüßen, ist es für die Obdachlosen-Hilfsvereine Zeit, Bilanz zu ziehen.

Auch in diesem Jahr verabschiedete die Menhely Alapitvány (Stiftung Zufluchts­stät­te) den Winter. Dies ist mittlerweile zur Tradition geworden, erklärt Zoltán Aknai, der Leiter der Stiftung. „Ab diesem Zeitpunkt werden die Aufwärmmöglichkeiten über Nacht eingestellt, auch Genesungsplätze für Ob­dach­lose müssen wir in dieser Zeit zurückfahren.“ Im vergangenen Winter sah man sich mit einer Vielzahl heftiger und in dieser Intensität nicht gekannter Probleme konfrontiert. So erreichte das Tag und Nacht besetzte Hilfstelefon zwischen Mitte November und Mitte April mehr als 9.500 Anrufe. Gut ein Viertel der Anrufer waren Obdachlose bzw. Hilfsanfragen für Men­schen, die selbst nicht mehr in der Lage waren, Hilfe zu beanspruchen. Doch für einige von ihnen kam jede Hilfe zu spät. So betrauerten die Teilnehmer der Verabschiedung des Winters auch 51 an Unterkühlung Verstorbene

den gesamten Artikel aus der Budapester Zeitung finden Sie hier

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