Object: The creation of a European participation network of former, current and potential homeless people.

To the participants of the “European Consultation of homeless people 2010”.

Dear friends,

From March-April 2010, we contacted you to organize a consultation of current and former homeless people in your country. The object was to answer to 5 major questions, and to send us a faithful transcription of those. One way or another, you joined us in this consultation, and we thank you. The report of the consultation has been presented at the “European consensus conference on homelessness” that was held in Brussels on December 9th and 10th 2010.

During this consultation, many of you questioned the effectiveness of the proceedings. We agreed that we could not limit ourselves to the producing of a single report. A number of you proposed to profit from this opportunity and from the established contacts to expand the network.

We propose to form a participation network of homeless people on a European scale. To which could join all former, current and potential homeless people, without any distinction. This network will be independent. It will seek to be part of the networks of people living in poverty. It will seek to work in collaboration with participation networks of services users.

This participation network will give a voice to homeless people and will establish a genuine dialogue with the European authorities. It will defend the rights of homeless people and will support groups of homeless people who fight for their rights in their own countries. It will help to enforce European decisions in the fight against poverty.

The report of the jury of the “European consensusconference on homelessness 2010” recommends the formation of two European participation networks of homeless people. “The jury considers that it could be useful to build on existing informal networks such as the virtual HOPE (Homeless People) network and the network of homeless people involved in the consensusconference via the transnational consultation of homeless people(Front Commun des SDF, 2010) in order to facilitate participation in ongoing policy-co-ordination and development in the area of homeless. The wellestablished annual meeting of People Experiencing Poverty could provide an initial context for this.”

We propose to meet in Brussels on the 12th and 13th of May 2011. This is on the same days that will be held in Brussels the “annual meeting of people experiencing poverty” To discuss about creating this network for participation in the development of homeless policies, to define its goals, its strategies, its form, its tasks, its manner of functioning and its name.

Please note these dates in your agenda. The venue for the meetings is: 123 Rue Royale, in the center of Brussels, at a 10 minutes walk from the central station. The meetings will take place at 2 PM on May 12th and at 10 AM on May 13th. We will provide food and lodging. Your transportation costs will be refunded.

Awaiting your response that we hope will positive, be assured of our willingness to exercise, together, a counter-power in this liberal Europe.

Front Commun SDF

Jean Peeters Denis Uvier Manual Chiguero Philippe De Craene

Secretary Solidarités Nouvelles Bij Ons/Chez nous DAK

The Front Commun SDF is a Belgian participation network of homeless people, comprising a number of grass-roots organisations. This network extends itself in Wallonie, Flanders and Brussels. The three main organisations are Solidarités Nouvelles (Charleroi), Bij Ons/ Chez Nous (Brussels) and DAK (Antwerpen). In 2010 the Front Commun SDF has organised a European consultation of homeless people, ordered by the Belgian government, for the European consensus conference on homelessness that took place in Brussels on December 9th and 10th.

http://www.mi-is.be/sites/default/files/doc/117692%20POD%20BROCH%20dakloosheidsconf%20ENG_v1.pdf

Die Aktiven Arbeitslosen Österreichs fordern das Ende der Umgehung von Kollektivverträgen durch die Gewerkschaften.
Sie kämpfen gegen die Armutsindustrie durch den sogenannten Zweiten Arbeitsmarkt.

(Mitg./Red.) Die Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp) und die Lebensgewerkschaft (vida) setzen sich unter dem Motto "mehr Geld für gutes Angebot an Pflege und Betreuung" für Verbesserungen im Kollektivvertrag der Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS) ein. Während sie bei den Verhandlungen zum Kollektivvertrag der Erwachsenenbildung (BABE) zähe Verhandlungen beklagen, verschweigen sie, dass sie in beiden Kollektivverträgen mit der "Transitarbeitskräfteregelung" für ArbeitnehmerInnen Zwangsmaßnahmen beschliessen und damit zum Teil die eigenen Kollektivverträge aushebeln. Damit ist möglicherweise der Grundstein für eine Armutsindustrie nach Vorbild von Hartz IV gelegt.

Forderungen:

• Abschaffung der Umgehung regulärer Kollektivverträge durch die menschenrechtswidrige "Transitarbeitskräfteregelung"
• Kein "2. Arbeitsmarkt" auf dem ArbeitnehmerInnen weniger Rechte haben und schlechter bezahlt werden
• Schaffung von Arbeitslosenbetriebsräten in allen AMS (Arbeitsmarkt-Service) -Maßnahmen
• Demokratisch legitimierte Organisierung Arbeit suchender ArbeitnehmerInnen in den Gewerkschaften mit ausreichenden Ressourcen für deren Kampf um die vollen ArbeitnehmerInnenrechte.

Wie die Gewerkschaft ihre eigenen Kollektivverträge aushebelt

Wer vom AMS (Arbeitsmarktservice) einer "Wiedereingliederungsmaßnahme" in Form eines (Transit-) Arbeitsplatzes zugewiesen wird, wird dank den von der Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp) und der Lebensgewerkschaft (vida) verantworteten Transitarbeitskräfteregelungen immer seltener nach den regulären Branchenkollektivverträgen entlohnt, sondern muss auf viele Rechte verzichten, die sonst ein Arbeitnehmer hat:

• Vordienstzeiten, beziehungsweise Berufserfahrung und Ausbildung werden nicht berücksichtigt, jeder bekommt den gleich niedrigen Pauschallohn.
• Egal wie oft jemand solchen "Transitarbeitsplätzen" zugewiesen wird, er oder sie kommt nie in den Genuss von Lohnvorrückungen und wird so beim Gehalt am untersten Niveau gehalten.
• Recht auf Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen (Streikrecht) besteht de facto auch nicht, weil dieser vom AMS (Arbeitsmarktservice) als "Vereitelung einer Maßnahme" gewertet werden würde.
• "Transitarbeitskräfte" sind in der Regel weniger als ein halbes Jahr im Betrieb und können daher auch keine Betriebsräte wählen, das Recht auf Vertretung wird ihnen so verwehrt. Betriebsräte – sofern überhaupt vorhanden - vertreten daher in der Regel eher die TäterInnen.

Arbeitnehmerinnen zweiter Klasse

Transitarbeitskräfte werden so mit Hilfe der Gewerkschaften zu ArbeitnehmerInnen zweiter Klasse degradiert. Laut AMS (Arbeitsmarkt-Service)-Richtlinie sollen für "sozialökonomische Betriebe" die Kollektivverträge der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS-KV) und der Berufsvereinigung der ArbeitgeberInnen privater Bildungseinrichtungen (BABE-KV) mit der billigen "Transitarbeitskräfteregelung" schon alleine durch Mitgliedschaft in den entsprechenden Berufsvereinigungen anwendbar werden, womit Tür und Tor für Umgehung regulärer Branchenkollektivverträge gelegt wird. Besonders umstritten sind die "gemeinnützigen Personalüberlasser" deren "Gemeinnützigkeit" aus Sicht der Betroffenen, die oft mehr Schaden als Nutzen in diesen Zwangsmaßnahmen sehen, fraglich ist. Hier werden nach wie vor teilweise rechtswidrige Dienstverträge "angeboten".

Armutsfalle "Transitarbeit"

Die Zuweisung zu solchen "Transitarbeitsplätzen" erfolgt unter menschenrechtswidriger Androhung des Existenzentzuges (Bezugsperre).
Obwohl diese Arbeitsplätze laut Definition "für nicht unmittelbar in den ‚primären’ Arbeitsmarkt vermittelbare Personen" eingerichtet sind und eine "sozialpsychologische Betreuung" beinhalten, werden mit dem stetigen Anwachsen von dauerhaft vom "ersten Arbeitsmarkt" ausgeschlossenen Langzeiterwerbslosen immer öfter Menschen, die direkt am "ersten Arbeitsmarkt" einsetzbar wären, unter Zwang zugewiesen um aus der Langzeiterwerbslosenstatistik zu verschwinden. Für die Betroffenen bieten diese der Zwangsarbeit ähnlichen Beschäftigungen oft keine Zukunftsperspektiven und werden als entwürdigend und bloßstellend empfunden.

Drohende Armutsverschärfung

Wer innerhalb von 5 Jahren 6 Monate lang in solchen "Arbeitsverhältnissen" gearbeitet hat und unter 45 Jahre alt ist, "erwirbt" sich eine neue Bemessungsgrundlage und kann so einen deutlich geringeren AMS (Arbeitsmarkt-Service)-Bezug weit unter der Armutsgrenze runter fallen.
In der Steiermark wurde in der "Aktion Gemeinde" von "gemeinnützigen Beschäftigungsträgern" rechtswidrig die Transitarbeitskräfteregelung für in Gemeinden arbeitenden "TransitarbeiterInnen" angewandt. Dabei handelte es sich aber um Personalüberlassung und es hätte die ortsübliche Bezahlung des Beschäftigerbetriebs (der Gemeinden) gezahlt werden müssen. Trotz Nachfrage durch Arbeitsloseninitiativen zeigten sich die Gewerkschaften unwillens, gegen diese Umgehungsverträge etwas zu unternehmen.
Das Menschenrecht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit wird so zerstört und die Gewerkschaften geben den Anschein, als seien die menschenrechtswidrigen AMS (Arbeitsmarkt-Service)-Zwangsmaßnahmen – weil kollektivvertraglich geregelt – eh in Ordnung.
Bei der "Transitarbeitskräfteregelung" handelt es sich daher nach Meinung der AKTIVEN ARBEITSLOSEN um nichts anderes als Hartz-IV auf österreichisch und sollte daher von jeder seriösen Gewerkschaft aufs schärfste bekämpft werden.

ArbeitnehmerInnenrechte in Gefahr

Was der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und seine Teilgewerkschaften offenbar noch nicht verstanden haben: Arbeitslosenrechte sind ArbeitnehmerInnenrechte. Denn die Entrechtung Arbeit suchender Menschen bedeutet

1. dass der Druck, Arbeit um jeden Preis anzunehmen steigt, und so die Gehälter aller ArbeitnehmerInnen unter Druck geraten,
2. dass die Angst der Lohnarbeit habenden ArbeitnehmerInnen vor der Lohnarbeitslosigkeit steigt und diesen so schlechtere Arbeitsbedingungen leichter aufgezwungen werden können,
3. dass letztlich auch die Position der Gewerkschaften geschwächt wird.

Anfragen seitens der AKTIVEN ARBEITSLOSEN an die Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp) und die Lebensgewerkschaft (vida) zu deren Position zur äußerst problematischen "Transitarbeitskräfteregelung" blieben bislang unbeantwortet. Ob das damit zu tun hat, dass so mancher Betrieb, der von menschenrechtswidrigen AMS (Arbeitsmarkt-Service)-Zwangsmaßnahmen lebt, als von Partei und Sozialpartnerschaft gilt, stellt sich angesichts des wohl nur die Spitze des Eisbergs darstellenden Skandals um den Bordellbesuch von AMS (Arbeitsmarkt-Service)-Steiermark-Vorstands Karl-Heinz Snobe mit einem befreundeten Auftragnehmer des AMS (Arbeitsmarkt-Service) nun ganz besonders.
Gewerkschaften und Arbeiterkammern (AK) sind in Bundes-, Landes- und regionalen Geschäftsstellen maßgeblich involviert und so politisch mitverantwortlich für die zweifelhaften Firmengeflechte rund ums AMS (Arbeitsmarkt-Service). Das geht voll zu Lasten der Versicherungsgemeinschaft und der Arbeit suchenden ArbeitnehmerInnen, die nach wie vor keine politische Interessensvertretung mit entsprechenden Mitspracherechten haben.

Totgeschwiegen - und Proteste dagegen

Auf eine Mailanfrage der AKTIVEN ARBEITSLOSEN zur Position der Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp) und der Lebensgewerkschaft (vida) in Bezug auf die umstrittenen Transitarbeitsplätze war beiden Gewerkschaften nicht einmal die Mühe wert, auf die Anliegen der betroffenen Lohnarbeitslosen einzugehen und zu antworten. Ein Konzept für eine Interessensgemeinschaft für Lohnarbeitslose ArbeitnehmerInnen verstaubt seit über fünf Jahren in der Schulblade der Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp). Und vom Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) nach dem BAWAG-Skandal (Verlustgeschäfte der österreichsichen Bank für Arbeit und Wirtschaft AG) versprochenen Pilotprojekt für Arbeitslose ward seither nichts mehr gehört oder gesehen. Auch sonst zeigen die Gewerkschaften wenig Engagement, ihrer Aufgabe als Vertretung aller ArbeitnehmerInnen nachzukommen.
>Daher starteten die AKTIVEN ARBEITSLOSEN eine Protestmailaktion an die Vorstände der Gewerkschaft Privatangestellte Druck-Journalismus-Papier (gpa-djp) und der Lebensgewerkschaft (vida) gegen die Zerstörung von ArbeitnehmerInnenrechte durch die Transitarbeitskräfteregelung in den Kollektivverträgen der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS-KV) und der Berufsvereinigung der ArbeitgeberInnen privater Bildungseinrichtungen (BABE-KV).

Siehe auch: http://www.aktive-arbeitslose.at

Quelle: Newsletter www.haelfte.ch

Kommentar:

Zweiklassengesellschaft auf dem Arbeitsmarkt

Von Paul Ignaz Vogel

Auch die Schweiz kennt den 2. Arbeitsmarkt seit Einbruch des Neoliberalismus Ende der Neunzigerjahre vorigen Jahrhunderts. Von dann an gab es zwei Kategorien von Arbeitsmärkten, den offenen, freien, tatsächlichen Arbeitsmarkt mit unbefristeten, jederzeit gegenseitig kündbaren Verpflichtungen und geltenden, von den Gewerkschaften erkämpften Gesamtarbeitsverträgen. Und dann den sekundären, sogenannten Arbeitsmarkt, der gar kein Markt mehr ist. Dort gilt das Verordnungs- und Verwaltungsprinzip von staatlichen Arbeitsmarkt-Stellen, welche die Sozialpartnerschaft aufgebrochen und zerstört haben. Menschen in diesem System empfinden nur Unrecht und Schikane. Obschon der Neoliberalismus weniger Staat verkündet, lässt er im Widerspruch zu seinen verkündeten Prinzipien den Staat durch sein Verwaltungssystem die untersten Schichten kontrollieren. Erzwungene Arbeit liegt im Bereich der gesetzlichen Möglichkeiten. Die Menschenrechte lassen grüssen. Die Armut entwickelt sich und die profitierende Armutsindustrie blüht.
In der Schweiz konnte diese Entwicklung vor allem durch die dauernden Verschlechterungen (Revisionen) des Arbeitslosenversicherungsgesetzes durchgesetzt werden. Die staatliche Gesetzgebung band die Sozialpartnerschaft und die Gewerkschaften ein. Diese blieben nicht autonom Handelnde, sondern verkamen zu Vollstreckerinnen einer dauernd rückständigen Parlamentsmehrheit.Und zu neoliberalen, sich gegenseitig mit einem Bonus/Malus-System konkurrenzierenden Playern auf dem Anbietermarkt für die Dienstleistungen der Arbeitslossenkassen. Mit den Erträgen durch die Betriebsführung der Arbeitslosenkassen kann viel Geld in die Gewerkschaftskassen gespült werden. Hilfswerke und den Gewerkschaften nahe stehende Organisationen verdienen ebenfalls Geld, indem sie Beschäftigungsprogramme auf die Beine stellen, für die wiederum Geld aus der Arbeitslosenversicherung fliesst. Mit den dazu benötigten Beschäftigten in Sozialberufen (die natürlich in einem 1. Arbeitsmarkt tätig sind) gewinnen die Gewerkschaften zudem zahlende Mitglieder. Ein Grund mehr, in diesem Spiel mitzumachen.

Die Spaltung der Arbeitnehmerschaft und der ganzen Gesellschaft in ein Oben und ein Unten, in Privilegierte und Benachteiligte, in eine 1. Klasse und eine 2. Klasse ist somit geglückt. Ein gewaltiger Sieg des Neoliberalismus ist Tatsache geworden und das Projekt Ungleichheit triumphiert - auch dank den Gewerkschaften.

Mehr als widersprüchlich erscheinen da die jüngsten Bemühungen des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, eine Mindestlohninitiative zu lancieren. Die Gewerkschaften bekämpfen ein Lohndumping durch den 2. Arbeitsmarkt, an dessen Verursachung sie selbst erheblich mitverdienen.

Herning Kommune etablerer som den kun tredje kommune i Danmark et Råd for Socialt Udsatte. Rådet skal forstærke det fælles ansvar for de svageste og gøre det lettere for udsatte borgere at blive hørt

Rådet for Socialt Udsatte skal medvirke til en synliggørelse og opprioritering af det fælles ansvar for de udsatte i Herning Kommune og være talerør for de udsatte grupper i forhold til de kommunale indsatser på området. Rådet, der kun er det tredje af sin slags i Danmark (red.: efter Odense og Randers kommuner), skal repræsentere borgere, som på grund af hjemløshed, alkohol- og stofmisbrug, sindslidelse eller andre alvorlige problemer, befinder sig i udkanten af eller helt uden for de normale fællesskaber, og som derfor ofte bliver overset og udsat for forskelsbehandling og fordomme.
Initiativet til etablering af rådet stammer i høj grad fra Leif El Andersen, der selv er tidligere hjemløs, men som i dag bor på Møltrup Forsorgshjem. Han er blandt andet aktiv i Hjemløses Landsorganisation og har deltaget på forskellige seminarer arrangeret af Velfærdsministeriet samt Det Nationale Råd for Socialt udsatte. Og det er med erfaring og viden fra disse sammenhænge, at han har opfordret Herning Kommune til at oprette et lokalt Udsatte Råd.

• Et Udsatte Råd er rigtig godt stykke værktøj både for den udsatte og for det kommunale system. Den udsatte får en lettere adgang til systemet, og systemet får en meget større indsigt i hvad/hvem den udsatte egentlig er, - og dermed letter det arbejdsgangen. Det er jo ligeså svært for systemet at forstå den udsatte som den udsattes forståelse af systemet, siger Leif El Andersen, der glæder sig over, at politikerne i Herning var med på ideen.

Rådet for Socialt Udsatte blev politisk godkendt i foråret 2008, hvorefter formand og medlemmer af Rådet blev udpeget af Social- og Sundhedsudvalget lige før sommerferien, og tirsdag den 26. august holdt rådet så sit første møde.

• Et af Social- og Sundhedsudvalgets store fokusområder siden vi tiltrådte i forbindelse med oprettelsen af den nye Herning Kommune i 2007 har været – og er – indsatsen for de socialt udsatte grupper i vores samfund. Initiativet til nedsættelse af nogle udsatte råd er således ét blandt flere tiltag, som vi har gennemført for disse grupper, siger formand for kommunens Social- og Sundhedsudvalg, Christen Dam Larsen.

Af andre eksempler på tiltag på området kan bl.a. nævnes Projekt Udsatte Team Herning (i regi af afdelingen Social & Integration) samt Støtte- og Kontaktpersonsordningen (i regi af Misbrugscenter Herning).

• Udsatte Rådet skal jo også ses i lyset af det gode samarbejde, vi har med frivillige foreninger og organisationer på området. De kommer til at spille en vigtig rolle i det nye råd, runder Christen Dam Larsen af.

Nyudpeget formand for Udsatte Rådet er Morten Kvist, der siden 1998 har været valgmenighedspræst i Herning og Gjellerup sogne. Siden 2003 har Morten Kvist været medlem af det nationale Etiske Råd, hvorfor han har stor indsigt i rådsarbejde og etiske spørgsmål.

Morten Kvists arbejde i Det Etiske Råd har betydet en skærpelse af sansen for både kritik og nuancer i almindelighed.

• Der altid vil være etiske problemer forbundet med de valg, vi foretager, og man bør forholde sig til disse vanskeligheder. Udsatte Rådet er vel bl.a. sat i søen for, at vi ikke skal komme for let om ved nogle af disse valg, - dvs. glemme nogle af de mennesker, som får konsekvenserne at mærke.

For Morten Kvist er særligt næstekærlighedsprincippet vigtigt i forhold til arbejdet i Udsatte Rådet:

• Budet om næstekærlighed gør det klart, at det menneske, man nu engang møder på sin vej, er en næste, - og alle møder vi de mennesker, som Udsatte Rådet skal være til gavn for, siger han.

Fremover vil det være muligt at følge med i Rådets arbejde på Herning Kommunes hjemmeside, hvor dagsordener, referater samt diverse nyheder m.v. vil blive offentliggjort.

Kære Udsatteråd

Medlemmer af Rådet for Socialt Udsatte og repræsentanter fra de daværende 12 lokale udsatteråd blev på dialogmødet den 5. oktober 2010 enige om at holde et nyt dialogmøde i 2011.

Rådet indbyder derfor til dialogmøde den 17. maj 2011, kl. 9.00-16.00 i Odense Congress Center, Ørbækvej 350, 5220 Odense SØ.

Forud for udsendelse af dagsorden for mødet vil vi gerne have input til, hvilke temaer der skal diskuteres i løbet af dagen.

Fra Rådet for Socialt Udsattes side vil vi gerne præsentere den færdige analyse af de kommunale budgetter, som annonceret på mødet den 5. oktober, og drøfte, hvordan den kan anvendes i jeres arbejde lokalt.

Vi vil også foreslå, at der som led i EU’s år for frivilligt arbejde 2011 tages en drøftelse af initiativer i året. Endelig vil vi kort præsentere Rådets hjemmeside, hvor der er lagt op til en synliggørelse af de lokale udsatteråd. I den forbindelse vil vi gerne have forslag til, hvordan denne del kan udbygges.

Vi vil bede om jeres forslag til dagsorden senest den 31. marts 2011, hvor I samtidig bedes tilmelde jer. Af pladshensyn og af hensyn til at minimere udgifterne skal vi henstille, at hvert råd tilmelder maks. 3 personer. Tilmeldingen bedes sendt til Rådets mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! med angivelse af råd, navn og øvrige kontaktoplysninger.

Med venlig hilsen

10. marts 2011