Im Ergebnis eines Fachgesprächs zum Thema Wohnungslosenhilfe  am 31.10.2012 hat sich ein großen politischen Handlungsbedarf aufgezeigt. Das stellte die Grünen Fraktion Berlin Ende  letzten Jahres fest. Als eines der größten Defizite wurde der Mangel an validen Daten und damit die Unmöglichkeit einer bedarfsgerechten Ausgestaltung einzelner Angebotstypen der Wohnungslosenhilfe angeführt. Dies wurde zum Anlass genommen, als ersten Schritt den Antrag "Einführung einer Wohnungslosenstatistik für das Land Berlin" in die letzte Plenarsitzung dieses Jahres am 13.12.2012 einzubringen. Vor dem Hintergrund, dass die Sensibilität in der Vorweihnachtszeit und bei den derzeitigen Wetterverhältnissen erhöht ist, hofft man,, dass das Thema die ihm gebührende Aufmerksamkeit erfährt und entsprechenden Handlungsdruck erzeugt.

Die dringlichsten Hauptprobleme und Handlungsfelder haben wir wie folgt zusammengefasst:

Die Wohnungsversorgung für wohnungslose Menschen ist zusammen gebrochen:

1. Die Wohnungswirtschaft vermietet immer weniger Wohnungen an die Träger der Wohnungslosenhilfe wie auch Therapieträger für betreutes Übergangswohnen. Die Träger verfügen somit nicht mehr über ausreichend Wohnungen für die notwendige Verselbständigung - die Betreuungs- und Therapiekette bricht an einer wichtigen Stelle ab.

2. Betroffen sind auch spezielle Versorgungsbereiche wie Sucht, Psychiatrie, Aidshilfe und die Gruppe der wohnungslosen Frauen.

3. Es gelingen auch keine relevanten Wohnungsvermietungen mehr im Anschluss an das betreute Übergangswohnen. Damit sind die Übergangseinrichtungen für Neuaufnahmen blockiert. BewohnerInnen betreuter Übergangseinrichtungen müssen im Zweifelsfall wieder zurück in Heime und Pensionen geschickt werden. Der Eingliederungsprozess war somit umsonst.

4. Das Wohnungsvermittlungskonzept „Geschütztes Marktsegment“ des Senats wird zunehmend ineffektiv, gerade für Alleinstehende gibt es keine Wohnungen, nur noch wenige Neuvermietungen.

Obdachloseneinrichtungen (Heime und Pensionen) sind überfüllt:

1. Wohnungslose werden z.Zt. in ca. 130-140 vertraglich gebundene freigemeinnützige und gewerbliche Unterkünfte durch die Leitstelle des Senats vermittelt. Darüber hinaus mieten die Sozialen Wohnhilfen der Bezirke Plätze in weiteren Heimen an.

2. In diese Unterkünfte gibt es kaum noch Vermittlungsmöglichkeiten. Bezirke vermitteln schon in Hostels, versehen Wohnungslose mit Kostenübernahmen für Hotels oder mieten Ferienwohnungen an.

3. Das Wohnen in den Notunterkünften wird zum Dauerwohnen und somit immer teurer für das Land Berlin und perspektivloser für die BewohnerInnen.

4. Notwendige Unterbringungen in Einzelzimmern für die vielen wohnungslosen Menschen mit psychischen Auffälligkeiten sind nur noch in Einzelfällen möglich.

Senat muss bei der Überarbeitung der Leitlinien zur Wohnungslosenhilfe

1. umgehend das Unterbringungskonzept überdenken,

2. mit der Wohnungswirtschaft weitere Wohnungen verhandeln,

3. notfalls weitere Verträge mit Heimbetreibern abschließen und dafür temporär Grundstücke und leerstehende Gebäude bereitstellen.

4. Träger finanziell bei der Instandhaltung des angemieteten Wohnraums unterstützen

Besonderes Augenmerk muss auf die stärkere Verzahnung der Angebotsstrukturen (insbesondere zwischen Sozial- und Gesundheitswesen, und hier insbesondere: medizinische Versorgung, psychologische Beratung, Psychiatrie, AIDS-Hilfe, Suchthilfe etc.) gelegt werden, um Drehtüreffekten zwischen verschiedenen Hilfesystemen und damit auch unnötige Kosten zu vermeiden. Von verbesserten und bedarfsgerechten Versorgungsangeboten sowie dem effizienteren Einsatz der vorhandenen Mittel profitieren Kostenträger ebenso wie die Zielgruppe.

Ein besonders aufzurufendes Thema ist die Schnittstellenproblematik zwischen den Jobcentern/Arbeitsagenturen und den bezirklichen Verwaltungen in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Jugend. Auch hier herrscht teilweise ein hoher Koordinierungsbedarf.

Ein Thema, das wir in den nächsten Monaten verstärkt behandeln werden , ist die Wohnaufwendungenverordnung (WAV). Sie soll die angemessene Höhe der Kosten der Unterkunft bestimmen und führt zu vielfältigen Problemen. Die Berechnung der angemessenen Höhe sehen wir kritisch; die Werte sind zudem unrealistisch niedrig angesetzt. Aufforderungen zur Kostensenkung durch Umzüge bei gleichzeitigem Mangel an günstigem Wohnraum führen zu weiteren Wohnungsnotfällen, die es zu vermeiden gilt.

Insbesondere haben aber auch Träger der Wohnungslosenhilfe Probleme entsprechenden Wohnraum zu akzeptablen Kosten anzumieten. Der Wegfall von Investitions- und Instandhaltungspauschalen macht ein wirtschaftliches Betreiben sogenannter Trägerwohnungen nahezu unmöglich. Wir werden die ersten Erfahrungen mit der WAV Anfang des Jahres im Ausschuss Gesundheit und Soziales auswerten. Darüber hinaus möchten wir darauf hinweisen, dass die Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales von Bündnis 90/Die Grünen Berlin voraussichtlich im Februar oder März ebenfalls eine Sitzung hierzu abhalten wird.

Über weitere Schritte halten wir Sie und euch auf dem Laufenden. Aber auch wir freuen uns über Infos von Ihnen und euch, die wir gerne in unsere politische Arbeit einbringen möchten.

Quelle

i.A. Judith Rennkamp
Referentin für Gesundheit, Soziales und Sport
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5; 10111 Berlin

Gemeinsam der Kälte trotzen

In Hauseingängen und auf Parkbänken erfrieren jeden Winter in Deutschland wohnungslose Menschen. Nach Schätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe leben in Niedersachen rund 25.000 Menschen ohne Wohnung - sie schlafen auf der Straße, in Notunterkünften oder stark abrissgefährdeten Gebäuden. In Hauseingängen und auf Parkbänken erfrieren jeden Winter in Deutschland wohnungslose Menschen. Das von Wohnungslosen, ehemals Wohnungslosen und ihren Freunden gegründete Armutsnetzwerk e.V. fordert deswegen in einem Winternotaufruf, bereits mit präventiven Maßnahmen Menschen vor Wohnungslosigkeit zu schützen.

Das Diakonische Werk Hannovers e.V. fördert Strategien zur Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit. Es hat den Aufbau des Armutsnetzwerks als Selbstorganisation Betroffener auf verschiedene Weise, beispielsweise mit der Bereitstellung von IT zur Kommunikation unterstützt.

Gegenüber Radio Schweden sagte das die Leiterin der Stockholmer Stadtmission, Marika Markovits,. Viele Frauen und Kinder seien betroffen. 34.000 Menschen in Schweden sind laut Statistik der Sozialbehörde  obdachlos. 4.500 Personen haben akute Schwierigkeiten, eine Bleibe zu finden – 280 von ihnen schlafen permanent im Freien. Die übrigen Personen haben kurzfristige Übernachtungsmöglichkeiten finden können.

BAG Wohnungslosenhilfe: Regierung ignoriert zunehmende Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit

Bielefeld, 09.08.2012. Die Bundesregierung verweigert sich ohne glaubwürdige Argumente der Einführung einer bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik, die Umfang und Entwicklung der Räumungsklagen und Wohnungslosigkeit abbilden soll. Dabei wird eine solche Statistik von der gesamten Fachwelt seit mehr als dreißig Jahren gefordert.

Dies erklärte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), der Dachverband der Wohnungslosenhilfe, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine gemeinsame Kleine Anfrage der Oppositionsfraktionen im Bundestag (Drucksache 17/10114).

Repräsentative Aussagefähigkeit bundesweiter Wohnungsnotfallstatistik möglich

Die Bundesregierung behauptet, die so genannte Machbarkeitsstudie des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 1998 sei zu dem Ergebnis gekommen, die Einführung einer bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik sei problematisch und kaum realisierbar. Demgegenüber muss festgestellt werden, dass die Studie zu dem gegenteiligen Ergebnis kam: Eine solche Statistik ist durchführbar. Eine Wohnungsnotfallstatistik zielt im Kern auf die jährliche Erfassung der unmittelbar von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen und der wohnungslos gewordenen Menschen ab. Dies ist nach Auffassung der BAG W für beide Gruppen in einem Umfang von mindestens 90 % erreichbar, eine statistisch völlig ausreichende Größe. Wenn man auf jede Statistik verzichtet, weil eine kleine Teilgruppe nicht erfasst wird, kann man zahlreiche Statistiken in Deutschland einstellen. Die BAG W kritisiert, dass die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP ohne weitere fachliche Begründung aus einer fraktionsübergreifenden Initiative aller Bundestagsparteien vom Februar 2011 ausgestiegen sind. Der Geschäftsführer der BAG W, Thomas Specht: „Angesichts zunehmender Wohnungsnot, immer häufiger von Räumungsklagen bedrohter Familien und mehr wohnungslosen jungen Menschen, ist die Haltung der Bundesregierung nicht nachvollziehbar.“

Während sich die Bundesregierung einerseits auf Erhebungen und Schätzungen der BAG W beruft, stellt sie im gleichen Atemzug fest, dass „deren Repräsentativität von der BAG W selbst nicht abschließend beurteilt werden kann.“ Genau aus diesem Grund fordert die BAG W allerdings eine repräsentative Wohnungsnotfallstatistik, während die Bundesregierung offensichtlich bereit ist, vor dem tatsächlichen Umfang von Armut und Wohnungsnot weiter die Augen fest zu verschließen.

Zusammenhang von Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit belegt

Der Auffassung der Bundesregierung, dass Wohnungslosigkeit heute nicht mehr in erster Linie auf einem Fehlbestand an Wohnungen, sondern in der Regel auf einer Reihe anderer sozialer bzw. psycho-sozialer Ursachen beruhe, wies die BAG W entschieden als unhaltbar zurück: „Die Entwicklung am Wohnungsmarkt, insb. schnell steigende Preise für Mietwohnungen im Zusammenwirken mit zurückbleibender Mietzahlungsfähigkeit durch Zunahme der Armut in Deutschland, ist eindeutig der entscheidende Treiber für zunehmende Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot“, so Specht. Wer Wohnungslosigkeit in die „Psychokiste“ entsorgen wolle, der brauche offenbar eine Ablenkung von den jahrelangen Versäumnissen in der Wohnungspolitik. Bis zum Jahr 2017 werden in Deutschland über 800.000 Mietwohnungen, insbesondere in Ballungszentren, Groß- und Universitätsstädten fehlen, wenn nichts getan wird – so der Deutsche Mieterbund. Da diese fehlenden Wohnungen nicht über Nacht gebaut werden können, zumal der soziale Wohnungsbau praktisch abgeschafft worden ist, werden sich Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit weiter verschärfen.

Bund hat Kompetenz und Pflicht zur gesetzlichen bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik

Die Bundesregierung behauptet eine Nicht-Zuständigkeit des Bundes und verweist auf Kommunen, die die notwendigen Daten doch erheben könnten. Demgegenüber stellt die BAG W klar, dass der Bund für zunehmende Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit maßgeblich mitverantwortlich ist. Schließlich bestimmt er mit den Sozialgesetzbüchern II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe) über den Regelsatz, mit der geplanten Verschärfung des Mietrechts und der absehbaren Verteuerung der Wohnkosten durch die Energiewende als Gesetzgeber die Rahmenbedingungen des Wohnungsmarktes entscheidend mit. Auch wenn die Föderalismusreform die Zuständigkeit in der Wohnungspolitik vom Bund auf die Länder verlagert hat, kann daraus keinesfalls eine Nicht-Zuständigkeit für Bundesstatistiken abgeleitet werden. Im Gegenteil: Nur der Bund ist in der Lage für bundeseinheitliche und vergleichbare Statistiken im gesamten Bundesgebiet zu sorgen: „Schon innerhalb eines Landkreises oder eines Regierungsbezirkes sind heute die wenigen verfügbaren Zahlen unvergleichbar. In vielen deutschen Gemeinden und Kommunen fehlen sogar aussagekräftige Zahlen“, so Specht.

Die seit dem 1.11.2011 erneuerte landesweite Wohnungsnotfallstatistik des Landes Nordrhein-Westfalen zeigt, dass auch eine bundesweite Wohnungsnotfallstatistik möglich ist. Dennoch verweist die Bundesregierung unter dem Vorwand der verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung nur auf die Bundesländer. Wie aber die Bundesregierung ohne ein Rahmengesetz, wie die BAG W es fordert, eine bundeseinheitliche Statistik der Bundesländer garantieren möchte, bleibt ihr Geheimnis. „Es ist Zeit mit dem Schwarzen Statistik-Peter in Sachen Wohnungsnotfallstatistik aufzuhören. Ich fordere Bundesbauminister Ramsauer auf, sich mit uns zusammenzusetzen und gemeinsam mit allen Bundesländern den Weg zu einer überfälligen Reform zu gehen, die den Staat wenig kostet, aber hilft, zukünftige Kosten der Wohnungsnot einzusparen“, so Thomas Specht.

Anlage:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sören Bartol u.a. und der Fraktion der SPD sowie den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drucksache 17/10414

Für weitere Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Dr. Thomas Specht, Geschäftsführer BAG W, (05 21) 1 43 96 – 15 / mobil 0151/25250211,

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder
Werena Rosenke, stellv. Gf und Ltg. Presse/ÖA (05 21) 1 43 96 - 11,

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

E-Mail persönlich: HYPERLINK "mailto: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
T. (05 21) 1 43 96 - 11
F. (05 21) 1 43 96 - 19

Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.
Sudbrackstr. 17 ? 33611 Bielefeld ?
Tel.: (05 21) 1 43 96-0 ? Fax: (05 21) 1 43 96-19

Anmerkung: Das passende Bild wurde vom Administrator hin zugefügt.

Sammlung von Best-Practice-Beispielen an der Schnittstelle Wohnungslose und Gemeinwesen in Europa und Materialsammlung zum Thema 'Gesellschaftliche Teilhabe von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen

Recherche im Auftrag von Gangway e.V. – Straßensozialarbeit in Berlin
Maik Eimertenbrink,
Berlin, 2012

„Obdachlose sind arm dran!“, so die gängige Meinung.
„Obdachlosen muss geholfen werden!“, eine weitere gängige Meinung.

Diese Meinungen sind in vielen Fällen sicherlich auch richtig. Wohnungslose Menschen oder Menschen mit Armutserfahrungen verfügen aber auch häufig über vielfältige Ressourcen, die aufgrund ihrer aktuellen Lebenssituation verschüttet sind und nur darauf warten, geweckt zu werden. Manchmal bedarf es nur einer geeigneten Initialzündung, einer Idee oder eines Unterstützungsangebotes, dass sie sich ihrer Möglichkeiten bewusst werden, sich zu beteiligen und aktiv an der Verbesserung ihrer Situation mitzuwirken.
Es gibt bereits zahlreiche Beispiele, wie sich wohnungslose Menschen engagieren. So nutzen z.B.^Wohnungslose ihre speziellen Stadtkenntnisse, um eigenwillige Stadtführungen anzubieten – mit großem Erfolg. Andere wiederum haben ihre Begeisterung für Kultur entdeckt: ob als Schauspieler_innen im Obdachlosentheater, als Sänger_innen im Straßenchor, als vortragende Autor_innen im Vagabunden-Slam oder als auch Fotograf_innen mit einem ganz eigenem Fokus.
Andere nutzen ihre Zeit sportlich z.B. als Libero im Homeless-Worldcup oder berichten als Lehrer_innen von ihren Erfahrungen an Grundschulen, Gymnasien oder in eigens gegründeten 'Obdachlosen-Unis'. Mehr noch: Wohnungslose machen Radio und TV, schreiben in Straßenzeitungen und -Blogs, bauen Häuser, legen Gärten an, kochen (halb-)öffentlich, bedrucken T-Shirts in der hauseigenen Siebdruckwerkstatt oder reparieren Fahrräder. Und einige versuchen
sich als Händler_innen von Trödel und Büchern oder als Imbissverkäufer_innen am eigenen Imbissstand.
Viele dieser Projekte werden in der nachfolgenden Best-Practice-Sammlung dargestellt und machen deutlich, wie vielfältig Menschen in besonderen Lebenssituationen ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten zu nutzen wissen. Wohnungslose, die durch ihr persönliches Engagement einen neuen Platz im Gemeinwesen finden, gewinnen ihre Souveränität zurück – und nicht nur ihre Konsumentensouveränität, wie Birgit Wiese1 beschrieben hat, sondern eine Souveränität in allen Bereichen des Lebens.
Im zweiten Teil der Publikation werden bereits vorhandene Netzwerke vorgestellt, die lokal, überregional oder auch europaweit verankert sind. Bei allen Netzwerken steht im Vordergrund, nicht über die Schicksale von Wohnungslosen zu entscheiden, sondern mit ihnen. Im letzten Teil werden schließlich verschiedene, wegweisende Publikationen zum Thema 'Gesellschaftliche Teilhabe von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen' vorgestellt.

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