Armutsnetzwerk
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In Deutschland grassiert die Sorge, dass Einwanderer „uns“ das Geld aus der Tasche ziehen, den Sozialstaat ausnutzen und Wohnungen belegen. Noch vor Kurzem kursierte die Beschwerde, „die Griechen“ wollten „unser“ Geld, ganz Südeuropa mache sich ein schönes Leben auf „unsere“ Kosten. Ähnliche Gedanken gibt es in Ländern wie Österreich, Großbritannien, Finnland, Dänemark und in ganz Osteuropa. Man sieht: Zwischen den Nationen ist der Verteilungsstreit voll entbrannt. Davon profitieren die rechten Parteien.
Über diesen Streit verschwindet jedoch der eigentliche Skandal: die Ungleichheit innerhalb der Staaten. Die soziale Frage wird zugunsten der nationalen zurückgestellt. Die Armen werden aufeinandergehetzt: deutsche Arbeitslose gegen syrische Flüchtlinge, arme Slowaken gegen noch ärmere Griechen, Billiglöhner des einen Landes gegen Billiglöhner des anderen.
Dass die soziale Frage und mit ihr die Forderung nach Umverteilung zurückgedrängt ist, freut natürlich jene, die vom gegenwärtigen System profitieren. Und die wirklich auf unsere Kosten leben. In Deutschland gehört den reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als zwei Drittel des gesamten Vermögens. Das reichste ein Prozent – jene, die mehr als 100.000 Euro „verdienen“ – hat fast ein Drittel des Gesamtvermögens und kassiert etwa 13 Prozent aller Einkommen.
Das ist nicht nur in Deutschland so. Sondern weltweit. Laut einer neuen Oxfam-Studie besitzen ganze 62 Personen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Vor einem Jahr waren es noch 80. „Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst“, so die Nichtregierungsorganisation. Seit vergangenem Jahr ist das Vermögen des global reichsten ein Prozent höher als das der restlichen 99 Prozent.
Die genannten 62 reichsten Personen verfügen über rund 1,8 Billion Dollar. Das sind 1.800 Milliarden oder 1.800.000 Millionen. Man sieht: Das Geld, um das in der EU gestritten wird, ist ein Klacks gegen die Summen, die sich bei den Reichen sammeln. Das Geld, das notwendig ist, damit Bürgerkriegsflüchtige in jordanischen Camps nicht mehr unter elendigen Bedingungen leben müssen, ist vorhanden. Bei den Reichen und Superreichen!
Wichtiger als die Frage, welches Land wie viel für die Integration von Bürgerkriegsflüchtlingen ausgeben muss, ist die Umverteilung. Die Mittel sind bekannt: vor allem die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärsteuer. Dies brächte alleine mindestens 80 Milliarden Euro. Des Weiteren muss die Erbschaftsteuer für Superreiche ausgeweitet werden und die Finanztransaktionssteuer endlich eingeführt werden. Und dazu gute Sozialsysteme und eine Stärkung der Gewerkschaften, um nicht nur die Umverteilung zu bewerkstelligen, sondern gleich höhere Löhne durchzusetzen.
Es stimmt noch immer: Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten. Solange jedoch die Deutschen sich von armen Griechen und Syrern ausgebeutet fühlen, so lange können jene gut schlafen, die wirklich das Geld haben. Und die rechten Parteien triumphieren.
Michael Schlecht, MdB
Auch 2016 ist mit weiteren sozialen Verwerfungen zu rechnen. Die Umverteilung von Unten nach Oben wird auch im neuen Jahr ungebremst fortgesetzt.
Trotz guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung mit 43 Millionen Erwerbstätigen verschärft sich die wirtschaftliche Situation von rund 25 % der Beschäftigten, die im Niedriglohnsektor tätig sind.
Der Freiburger Ökonom und Wirtschaftsweise Lars Feld mahnt dennoch zu Gelassenheit. «Bezogen auf die Verteilungsproblematik sagen alle, wir haben massive Ungerechtigkeiten in den vergangenen 15 Jahren. Doch das Gegenteil ist der Fall», sagte Feld. Das Wachstum nutze allen gesellschaftlichen Schichten. Eine zu große Lücke zwischen Arm und Reich sei nicht zu befürchten. Die Ängste würden umso größer, je besser es den Leuten ginge, meint der Wirtschaftsweise.
Die berechtigten Ängste der im Niedriglohnsektor beschäftigten, die ihr karges Einkommen mit Sozialleistungen aufstocken müssen, so wie die Ängste derer, die vollständig vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, finden bei dem Ökonom keine weitere Erwähnung. Rund 12,5 Millionen Bundesbürger leben in relativer Armut.
Zur weiteren Verschärfung der sozialen Lage trägt unter anderem die Erhöhung der Beitragszahlungen zur gesetzlichen Krankenkasse bei, die einseitig von den Versicherten finanziert wird. 1883 wurde eine Krankenversicherung von Reichskanzler Bismarck ins Leben gerufen, die zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern paritätisch finanziert wurde. Seit 2005 wird diese wichtige Säule des Sozialstaates durch einseitige Belastung der Versicherten ausgehöhlt. Die NAK fordert die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung.
Mit großer Sorge wird auch das sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz betrachtet, erhebliche Verschlechterungen werden die Hartz IV-Empfänger zu erwarten haben. Mit den neuen Regelungen wird der schon jetzt vorherrschenden Willkür weiterhin Vorschub geleistet. Politik und Verwaltung haben es wieder einmal versäumt, bis auf wenige Ausnahmen, die Rechte dedr Leistungsbezieher zu stärken.
Ute Aschendorf und Robert Trettin
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„Mit dem Vorstoß von Sigmar Gabriel, Entwicklungsgelder für Staaten Nordafrikas von der Bereitschaft zur Rücknahme von Flüchtenden abhängig zu machen, schwenkt nun auch der SPD-Chef offen auf die rechtspopulistische Linie von Teilen der Union ein. Diese Positionen haben nichts mehr mit Entwicklungszusammenarbeit zu tun“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, aktuelle Äußerungen des Vizekanzlers. Hänsel weiter:
„Gabriel torpediert damit jegliche entwicklungspolitischen Grundsätze und betreibt eine plumpe Politik der Erpressung. Die Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung wird damit Teil ihrer repressiven Flüchtlingspolitik. Als Wirtschaftsminister sollte sich Gabriel endlich mit den Fluchtursachen beschäftigen, zu denen er fleißig beiträgt, in dem er immer neue Genehmigungen von Rüstungsexporten – auch nach Nordafrika – erteilt. In Algerien beispielsweise sind laut Amnesty International Folter und geheime Haft an der Tagesordnung. Das hat Gabriel nicht abgehalten, Waffenlieferungen zu genehmigen. Statt Waffen nach Nordafrika zu schicken, sollten Zukunftsperspektiven für die Jugendlichen vor Ort aufgebaut werden, zum Beispiel im Bereich der Solarenergie und der ländlichen Entwicklung. Das bedeutet auch eine Absage an die neoliberalen Freihandelsabkommen zwischen der EU und Nordafrika, deren Befürworter Sigmar Gabriel ist, die jedoch mit ihrer Privatisierungs- und Marktöffnungspolitik zu weiterer Armut und Arbeitslosigkeit in diesen Ländern beitragen.“
GUTE PLATTEN WACHSEN NICHT AN BÄUMEN.
von Dieter Puhl
Alle haben sich an die Räumungen gewöhnt - nur die obdachlosen Menschen nicht.
Kommenden Montag, Fortschritt, es wurde immerhin vorher angekündigt, wird eine Gruppe obdachloser Menschen am Bahnhof Zoo geräumt.
Alle wissen nicht - wohin?!
Die Notübernachtungsplätze in Berlin sind belegt, über 4000 Menschen schlafen im Freien. Natürlich sind die Witterungsbedingungen (immer) ein Problem, es ist aber auch schwierig, eine geeignete Platte (Schlafplatz) zu finden. Wo kann ich ungestört nachts mein Lager aufschlagen, wo werde ich nicht gestört, welcher Platz schützt mich vor Wind, Regen oder Schnee? Wo werde ich nicht belästigt, kann ich den Ort gut erreichen? Schwarzfahren führt zu Inhaftierungen!
Und - wie komme ich mit meinen Nachbarn klar?
Plätze, die diese Anforderungen erfüllen, sind rar, begehrt, manchmal umkämpft. Andere haben ja auch gesucht, stehen vor den gleichen Problemen.
Gute Platten wachsen nicht an Bäumen.
Viele obdachlose Menschen ziehen es vor, sich einen Platz zu suchen, an dem sie allein sind. Schlafen in einem Hauseingang, unter einem Balkon, mogeln sich, ist der Zugang gewährt in Häuser, Keller, Hausböden. Sie wollen keinen Stress, unentdeckt bleiben, allein sind die Chancen dafür höher.
Oft sind es auch die, deren Psyche rattert, die gar nicht mehr mit anderen klarkommen.
Wieder andere, da sind Obdachlose wie der Rest der Gesellschaft, fühlen sich eher in der Gemeinschaft wohl, suchen Gespräche, Kontakte, oft auch Nestwärme.
"Das ist meine Familie."
Zuletzt berichtete Ulli Zelle für die Abendschau sensibel über Menschen, die sich untereinander Schutz geben, andere Medien berichteten auch.
Frauen, allein massiv gefährdet, es drohen Belästigungen, Übergriffe und Vergewaltigungen, sind auf Zweckgemeinschaften angewiesen, stellt sich für sie doch zusätzlich die Frage, wer sie davor schützt.
Eine Dynamik wiederholt sich leider seit Jahren, obdachlose Menschen bekommen das oft nicht in den Griff:
Findet eine kleine Gruppe Betroffener einen geeigneten Platz, bleibt die Gruppe überschaubar, wird sie meist vom Umfeld toleriert.
Ist der Platz aber wirklich gut, erfüllt die genannten Anforderungen, gesellen sich bald andere Obdachlose hinzu.
Die kleine Heimat wird für viele attraktiv.
Das nächtliche Lager wächst, jeder hat auch einen kleinen Hausstand, man nimmt Raum ein.
Fällt auf.
Viele sind gut in der Lage, Ordnung zu halten, ich erinnere mich an Menschen, die im Sommer jeden Morgen den Platz vor ihren Zelten am Schleusenkrug fegten.
Andere bekommen das krankheitsbedingt nicht mehr hin; verfault man selbst langsam über Jahre, kann sich nicht mehr um sich selbst kümmern, schaut man auch nicht mehr, was mit dem Müll passiert.
Die Gegend um die Bahnhofsmission Berlin Zoologischer Garten besitzt für Obdachlose eine hohe Attraktivität, kurze Wege zur Einrichtung und guten Versorgungsstrukturen.
Am Ende der Jebensstraße befindet sich die Hertzallee mit ihren Brückenunterführungen. Der Wind pfeift hier gnadenlos, es ist stets einige Grad kälter als an anderen Orten - aber man ist vor Schnee und Regen sicher.
Mehr als die halbe Miete.
Hier fanden sich vor Wochen einige Menschen ein, die Gruppe wuchs, beide Bürgersteige der Straße sind nun belegt.
Das war dann lediglich eine Frage der Zeit, die Zeit ist nun abgelaufen, am Montag wird geräumt, aufgelöst.
Ordnungskräfte haben daran keine Freude, machen diesen Job nicht gerne, deeskalieren, sind freundlich.
Ansammlungen, kleine Heimstätten, kann man auflösen - obdachlose Menschen nicht.
Sie wurden mehr und weil Instrumente der Sozialarbeit nicht ausreichend bezahlt werden, wird die Anzahl weiter steigen.
Verteilungskämpfe nehmen zu.
Menschliches Leid auch.
Cheyenne und andere werden am Montag ihr Zuhause verlieren - nicht das erste Mal.
| Bildquellenangabe: | uschi dreiucker / pixelio.de |
Durch Zufall gelangte ich an eine Edition mit dem Titel "Heimweh nach Berlin" Schon immer mochte ich die Lieder mit "Berliner Schnauze" Auch als ich noch im bergischen Land lebte. Viele der Lieder entstanden eben in den 20-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Aufschwung haben sie mit der Erfindung von Tonträgern wie der Schallplatte aber auch des Radios genommen. Nach dem unsäglichen Krieg von 1914 -1918 lag Deutschland am am Boden. Der Untergang althergebrachter Ordnung und Hierarchien erschütterte das Musikleben. Traditionelle Hochburgen wie etwa Opernhäuser in den Zentren München, Dresden und Berlin, Lieblingsspielzeug der regierenden Fürsten Könige und Kaiser mussten sich die Kontrolle einer demokratisch gewählten Regierung in der Weimarer Republik gefallen lassen. Musiker spielten nicht nur sondern gründeten Gewerkschaften, streikten für Kündigungsschutz, Arbeitszeitbegrenzung und mehr Lohn. Vereine für "Neue Musik" schossen aus dem Boden. In den Konzerthäusern standen Werke von Hindemith, Schönberg, Honegger, Ravel, Satie und vieler anderer Komponisten auf dem Spielplan. Ein Wegbereiter zum Brückenschlag zwischen dem Volk und der Kunst hat die Berliner Volksbühne zielstrebig verfolgt. In dieser Zeit lagen Musik und Theater dicht beieinander. Brecht und Eisler ließen die "Dreigroscheoper" entstehen. Ungewohnte Klänge und inhaltskritische Sprechtexte drangen an das Ohr der Theaterbesucher. Kurt Tucholsky schrieb Gedichte die als Chansons vertont wurden. Friedrich Hollaender, Paul Lincke, Walter Kollo und Willy Meisel schufen viele Gassenhauer. Auf besagter Edition "Berliner Schnauze" ist als Opener zu hören. "Hallo hier ist Berlin" eine historische Aufnahme aus den Zwanzigern anlässlich der Inbetriebnahme des ersten Radiosenders in Königs-Wusterhausen stimmt die Hörer durch ihr Kratzen auf die Zwanziger ein. Zu dieser Zeit vergnügten sich die besser gestellten Bürger in Berlin und anderswo um den verlorenen Krieg zu vergessen. So entstanden viele Etablissiments in denen ausgiebig gefeiert wurde. Man tanzte nach dem Charleston und vieler anderer verrückte Melodien. Im Kabarett"Schall und Rauch" brillierte die mit Tucholsky befreundete Gussy Holl, eine Sängerin und Vortragskünstlerin im politisch-literarischen Kabarett. Weitere Häuser wie "Cabaret Größenwahn" mit Rosa Valetti und Blandine Ebinger. entstanden und nahmen einen großen Aufschwung. Interpreten wie Karl Valentin und Lisl Karlstadt,Willi Bendow aus dem "Kabarett der Komiker"und viele andere Künstler brachten die Besucher mit ihren Liedern und Texten zum Nachdenken, zum Schmunzeln, oder gar zum Lachen. Tragikomische aber auch humoristische Couplets gingen nahtlos in einer Vorstellung ineinander über.
Der kleine Mann aber der etwas auf sich hielt brachte sich in den Arbeiterchören und Volksmusikschulen ein. So lud eine Singgemeinschaft im März 1926 zum "Sing-Abend" ein. Auf dem Programm standen Darbietungen wie "Wach auf, du deutsches Reich" aus dem 16.Jahrhundert oder "Komm süße Freiheit" ein Duett aus einem Oratorium von Händel mit Geige und Cello. Schalmeikapellen und Fanfarenzüge nahmen sich des traditionellen Agitprop des Proletariats an.
Doch anders die Bessergestellten in der Republik den 20-er Jahren. Sie feierten bis zum Abwinken. Otto Reutter der im Wintergarten aufgetreten ist schaute in seinen musikalischen Beiträgen dem Volk aufˋs Maul. So beschreibt er Szenen der einfachen Leute aus dem täglichen Leben mit großem Erfolg. In seinem Lied "Berlin ist doch so groß" singt Reutter in seinem Couplet das er sich im großen Berlin verlaufen hatte. Er verschwieg jedoch das er zu lange in der Destille gesessen hatte und kein Ende finden konnte. Die Texte Reutters haben an Aktualität bis heute nichts verloren.
Auch Cläre Waldorf ist eine herausragende Chansonette und Disöse gewesen. Eigentlich war sie keine Berliner Pflanze. Die Tochter eines Gastwirts aus Gelsenkirchen zog es von der konservativen Töchterschule nach Berlin zum Schmierentheater. Am nächsten Morgen ihrer Ankunft am Schlesischen Bahnhof klapperte sie Theater, Schau-und Lustspiebühnen, Volkstheater und Spezialitätenbühnen, die Possen Burlesken und Volksstücke aufführten, ab. So tingelte sie sich durch Singhallen, Kabaretts um ihr schauspielerisches Talent als auch ihrer Mimik einzusetzen. Ein besonderes Merkmal war ihre markante Stimme, die frech wie eine Göre oder auch frivol sein konnte. Besonders ihre feuerroten Haare fielen auf. Bekannte Couplets wie "Ach Jott wat sind die Männer dumm wenn die Mädchen brav sind kickt sich keener um" sang sie kostümiert als Köchin " oder "Hermann heeßt er". werden heute noch gerne gehört. Cläre eilte von Erfolg zu Erfolg und füllte damit auch die Häuser in denen sie gastierte. Claus Clauberg ihr Hauskomponist trug wesentlich dazu bei. So vertonte er für sie "Mutterns Hände" von Tucholsky und mehr als 60 Lieder. Letztendlich überlebte sie die Zeit der Nazidiktatur recht und schlecht. Andere Künstler wie die Comedien Harmonists bekamen Auftrittsverbot und mussten das Land verlassen. Nach dem Kriegsende kehrte die Waldorf der Bühne den Rücken. 1953 erschien von ihr ein Erinnerungsbüchlein unter dem Titel"Weeste noch" mit einer kleinen Schallplatte als Beigabe. In den Texten plaudert sie über ihr Bühnenleben. Im Alter von 73 Jahren starb die Künstlerin längst vergangenen Tage im Krankenhaus von Bad Reichenhall an einem Schlaganfall.
REICHEN DIE NOTÜBERNACHTUNGSPLÄTZE IN BERLIN?
von Dieter Puhl
Mit "ausreichend" bewerten viele die Situation in den Notübernachtungen - "durchgemogelt" bedeutete das früher in der Schule.
Das Hilfenetz in Berlin ist ja im Vergleich zu anderen Kommunen recht gut.
Zwar stimmen die Platzzahlen in Notübernachtungen für obdachlose Menschen in Berlin überhaupt nicht - Hamburg ist da bedeutend weiter - in Berlin fehlen mindestens um die 1500 Plätze; um den Kältebus und den Wärmebus, Beratungsstellen, Streetworker, Wohnprojekte, die Bahnhofsmission Berlin Zoologischer Garten und andere Angebote der Berliner Stadtmission und anderer guter Träger beneiden uns aber viele.
Nur leben in Berlin aber auch bedeutend mehr obdachlose Menschen als in anderen Städten.
Und ihre Anzahl steigt bedeutend schneller.
Was ständig angemahnt werden muss - die Angebote halten nicht Schritt, werden zumindest nicht ausreichend durch öffentliche Förderungen angeschoben!
Tut sich ernsthaft was, ist es meist durch Spenden finanziert, so z.B unsere Mobilen Einzelfallhelfer und auch die Arztambulanz der Stadtmission.
Ausnahme: 150 000.- jährliche Zuwendung durch den Senat beim neuen Hygieneprojekt sind kein Pappenstiel. Danke!
Aber auch hier: erst 300 000.- für den Ausbau des Projektes seitens des Deutsche Bahn Konzerns ermöglichten diese Hilfe; DB trägt auch Miet- und Energiekosten.
Wohl alle sind sich einig, vor 6 Jahren gab es ca. 1000 Obdachlose in Berlin, wir hatten da knapp unter 500 Notübernachtungsplätze.
In diesem Winter gehen die Schätzungen sehr auseinander, liegen zwischen 3000 bis 60000 hilfsbedürftigen Menschen.
Sicher ist, wir haben nun über 700 Notübernachtungsplätze und diese werden vermutlich in diesem Winter auch um 100 erhöht.
Es gibt Menschen, die werten das als Erfolg, ich gehöre nicht dazu.
"Die Einrichtungen sind aktuell nur knapp über 90% ausgelastet", höre ich seit Jahren - als Gegenargument gegen deutlichere Erhöhungen.
Mathematisch stimmt das sogar.
Wer aber je in seinem Leben eine Notübernachtung betreten hat, die Enge, die Not und die Bedingungen vor Ort erlebt hat, kann auch zu dem Ergebnis kommen, das ist nicht so dolle.
Immerhin sind einige Einrichtungen restlos überfüllt, andere haben freie Plätze.
Woran liegt das aber?
Es hat u.a. auch etwas mit den Angeboten, sehr aber mit der Erreichbarkeit zu tun.
Mathe interessiert mich wenig - ich möchte da mein Herz entscheiden lassen, denn es geht nicht um Hotelbetriebe und deren Auslastung - es geht um sehr gezeichnete, erkrankte Menschen. Die manchmal auch Raum benötigen, kommen sie sonst doch gar nicht.
Ich bleibe dabei, es fehlen viele weitere Notübernachtungsplätze in Berlin, um Sterben zu verhindern.
Bei aller Wertschätzung und guter kollegialer Nähe zu den Notübernachtungen, zusätzliche Plätze würden viele entlasten, die Gäste, die unter der Enge und den Bedingungen leiden, aber auch die Kollegen.