HOPE-Arbeitstagung in Freistatt entwickelt nachhaltige Ziele für die Zukunft

 Zu einem Arbeitstreffen trafen sich am vorletzten November-Wochenende Vertreter der europäischen Obdachlosen-Organisation HOPE in der diakonischen Einrichtung Freistatt („Bethel im Norden“) zwischen Sulingen und Diepholz in Niedersachsen auf Einladung des Armutsnetzwerks e.V.. HOPE versteht sich als europäische Organisation der von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen und vereint Mitglieder aus unterschiedlichen Arbeitszusammenhängen und Strukturen. (http://www.homelesspeople.eu)

 Das neu gegründete Diakonische Werk Niedersachsen, das die Teilhabe der jeweils Betroffenen in seine Statuten übernommen hat, ermöglichte die finanzielle Absicherung dieses Treffens von Vertreter_innen aus acht europäischen Ländern.

 Die einleitende Vollversammlung, in der die verschiedenen Problemfelder der kleinen Organisation bereits angerissen wurden, machte allen Anwesenden deutlich, wie unterschiedlich die Bedingungen für die Arbeit mit Obdachlose in den jeweiligen Ländern sind. Harald Thisted Gjersoe, der derzeitige Vorsitzende von HOPE, und die anderen Delegierten zeigten auf, wie schwierig teilweise die Aktivität in den einzelnen europäischen Ländern ist, weil teilweise noch keine Strukturen aufgebaut werden konnten, weil wesentliche Voraussetzungen nicht vorhanden sind.

 Am entwickeltesten sind sie in Dänemark, wo ein staatlich gefördertes Betreuungssystem für Obdachlose besteht. Sie reicht von einer staatlichen Organisation, die als Teil des staatlichen Sozialsystems gefördert wird wie in Dänemark bis hin zu einzelnen regionalen Selbsthilfe-Initiativen, wie zum Beispiel in Portugal oder Frankreich. HOPE versteht sich als politisches Sprachrohr zur Wahrnehmung der Rechte von Obdachlosen auf europäischer Ebene, möchte aber auch auf die politische Willensbildung in den Mitgliedsländern der Europäischen Union Einfluß nehmen. Leider war HOPE in den etwa vier Jahren seit der Gründung noch nicht so vernehmbar, wie es sich die Initiatoren vorgestellt hatten. Die dänischen Initiatoren sorgten dafür, daß internationale Kontakte geknüpft wurden. So kam auch die Verbindung zum Armutsnetzwerk in Deutschland zustande.

 Leider beschäftigte man sich in der Vergangenheit stark damit, Regularien von HOPE festzulegen, Ein Punkt, der Kontroversen auslöste, war das Problem, daß nur Menschen mit eigener Obdachlosigkeitserfahrung Mitglied in der Organisation sein durften. Dieses Problem konnte auch nach erneuter kontroverser Diskussion noch nicht zufriedenstellend gelöst werden. Die Tagung selbst zeigte, daß erst Betroffene und ihre gesellschaftlichen Unterstützer_innen in der Lage sind, eine funktionierende Organisation aufzubauen.

 In einem gut strukturierten Workshop, der von Dr. Stefan Schneider (Berlin) und André Schulze (Diakonisches Werk Niedersachsen) geleitet wurde, wurden die Unterschiede in den einzelnen europäischen Ländern besonders deutlich. Während in Ungarn die Verfolgung von Obdachlosen Programm der rechtsgerichteten Regierung ist und bereits zu einigen Verurteilungen geführt hat, sind in Portugal viele Menschen durch die Wirtschaftskrise durch Zwangskündigungen betroffen und verlieren ihre Unterkunft. Selbst in einem sozial gut ausgestatteten Land wie Dänemark verlieren neuerdings mehr junge Leute ihre Unterkunft, weil im Alter von 18 Jahren die staatliche Unterstützung für die Familien ausläuft. Auch in Irland ist das Hauptproblem, daß mit dem Platzen der Immobilienblase und der Wirtschaftskrise sich die Wohnungssituation drastisch

verschlechtert hat. In einigen anderen Ländern spielt die Unterbringung von Obdachlosen in Sammelunterkünfte eine zentrale Rolle. Damit wird zwar nach außen signalisiert, daß man von staatlicherseits das Obdachlosenproblem „gelöst“, aber die Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen ist zu hinterfragen. Eine soziale Integration findet in aller Regel nicht statt. In Finnland werde allerdings von der verbreiteten Praxis der Sammelunterkünfte abgewichen und Obdachlose in Wohnungen untergebracht, was allein aus klimatischen Gründen sinnvoll ist. So berichteten die beiden Vertreter_innen aus Finnland, daß in letzter Zeit zunehmend russische Staatsbürger aus den baltischen Staaten nach Finnland einwanderten, um in den Genuß der Hilfe zu kommen, die ihnen in ihren Herkunftsländern versagt wird.

 Insgesamt zeigte dieser Workshop, wie notwendig es ist, eine auf europäischer Ebene agierende Vertretung von Wohnungslosen zu haben, um immer wieder auf die Defizite in den europäischen Ländern hinzuweisen und durch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit Druck auf politische Entscheidungsträger und staatliche Instanzen auszuüben. Besonders an den Beispielen Österreich und Holland wurde deutlich, wie wichtig Schutzmaßnahmen für von Obdachlosigkeit bedrohte Familien und alleinerziehende Mütter sind. In Holland herrscht die Tendenz vor, die Thematik öffentlich eher zu verdrängen, als offensiv für eine Verbesserung der Situation einzutreten. Aber diesem Arbeitsfeld haben sich inzwischen Hilfsinitiativen zugewandt.

 Insgesamt wurde klar, daß HOPE vor einer Vielzahl von Aufgaben steht: einmal muß sich der Organisation finanziell und organisatorisch festigen, daß sie gezielt Einfluß nehmen kann in nationallen und europäischen Belangen der Betroffenen. Wiederholt wurde auf die Verletzung der Europäischen Menschenrechtscharta in verschiedenen Ländern hingewiesen. In dieser Frage sollte sich HOPE zu einer vernehmbaren Stimme entwickeln.

 In der Auswertung der vielen Beiträge kristallisierte sich heraus, welche Fragen in naher Zukunft angegangen werden müssen: das Finanzierungsproblem, damit solche europäischen Arbeitstreffen öfter stattfinden können. Auch soll die Öffentlichkeitsarbeit ein größeres Gewicht erhalten. Schließlich müssen die zahlreichen Ansätze zu einem Aktionsprogramm verfeinert werden. Mit diesen Schwerpunkten hatte die Tagung nach intensiven Diskussionen praktische Zielsetzungen für die Zukunft gefunden.

 Für die ausländischen Delegierten war der Ort der Konferenz noch eine zusätzliche Attraktion. In der Mittagspause am zweiten Tag lud Christof Meyer-Gerlt von der „Freistätter Online-Zeitung“ zu einem Rundgang über das weitläufige Gelände der Anlage ein. Hier war man zusammen an einem historischen Ort der Betreuung von Wohnungslosen in der Vergangenheit und in der Gegenwart und man konnte gut sehen, wie sich in Deutschland die Auffassung und Behandlung von Obdachlosen über die Jahrzehnte verändert haben. (http://www.bethel-im-norden.de)

Gerhard Zamzow

Kommunen müssen ihre Pflicht zur Notunterbringung Obdachloser erfüllen

BAG Wohnungslosenhilfe legt Rechtsgutachten vor

Berlin, 24.11.2015. Wohnungslose Menschen haben ein Recht darauf, von der Kommune, in der sie sich aktuell und tatsächlich aufhalten, mit einer Notunterkunft nach Ordnungsrecht versorgt zu werden. Dabei ist es unerheblich, wie lange sich die Betroffenen bereits in der Kommune aufhalten. Regelungen, die eine Mindestaufenthaltsdauer in einer Kommune vorsehen, sind nicht rechtens. Dies erklärte Thomas Specht, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) in Berlin. In der Praxis erfüllten Kommunen diese Pflichtaufgabe oft nicht oder nur unzureichend, so Specht, deswegen habe die BAG W ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Rechtslage nochmals eindeutig darlege. „Obdachlosigkeit gefährdet die grundgesetzlich geschützten Individualrechte wie das Recht auf Leben, auf Gesundheit, auf körperliche Unversehrtheit und auf Menschenwürde. Deswegen hat jede Gemeinde den unabweislichen Auftrag, diese Grundrechte zu schützen und entsprechende Gefahren abwehrende Maßnahmen zu ergreifen“, erklärte Specht. Dies sehen die Polizei-, Sicherheits- und Ordnungsgesetze aller Bundesländer vor. „Da wir hier über den Schutz grundlegender Menschenrechte sprechen, besteht der Anspruch auf ordnungsrechtliche Unterbringung unabhängig von der Nationalität und dem Aufenthaltsstatus der Betroffenen“, so Specht.

So wird in dem Gutachten eindeutig festgestellt, dass einem obdachlosen EU-Migranten zwar eine Rückfahrkarte ins Heimatland angeboten werden kann. Die Annahme ist aber freiwillig, d. h. die Gemeinde kann die Person nicht zwingen, dieses Angebot anzunehmen oder damit drohen, dass im Falle der Nichtannahme des Rückreiseangebots der Unterbringungsanspruch verloren geht.

Thomas Specht: „Diese Rechtslage stellt sicher eine Herausforderung für Kommunen dar, die bislang häufig versuchen, die ordnungsrechtlichen Unterbringungsansprüche von Obdachlosen und insb. von EU-Migrantinnen und Migranten zu negieren. Die Kommunen müssen aber dafür sorgen, dass ausreichend viele Unterbringungskapazitäten vorgehalten werden. – Auch dann, wenn Kommunen durch die Unterbringungsverpflichtung gegenüber Asylsuchenden bereits stark gefordert sind.“

Besonders kritisch könnte sich die Lage in den kommenden Wintermonaten entwickeln. Im November starten in vielen Gemeinden die Sonderprogramme zur Kältehilfe für wohnungslose Menschen. Viele Notübernachtungsstellen seien aufgrund der gestiegenen Zahl von Wohnungslosen und der steigenden Zahl von Menschen, die ganz ohne Unterkunft auf der Straße lebten, bereits lange vor Beginn der Kältenotprogramme – manchmal bereits im Sommer – vollkommen ausgelastet gewesen. Deswegen müssten rechtzeitig zusätzliche Unterbringungskapazitäten für die Wintermonate erschlossen werden, so Specht. „Diese Unterbringung muss menschenwürdig sein. Immer mehr Menschen auf gleichem Raum unterzubringen, ist also keine Lösung. Es bedarf eines Mindestmaßes an Privatsphäre. Schutz, Sicherheit sowie funktionierende und ausreichend vorhandene sanitäre Anlagen sind unabdingbar. Für wohnungslose Frauen, die in Gemeinschaftsunterkünften sexualisierte Gewalt fürchten müssen, brauchen wir separate Unterbringungsmöglichkeiten.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Rechtsgutachten, auf das in der der Pressemitteilung Bezug genommen wird, ist von dem renommierten Experten für Ordnungsrecht, Karl-Heinz Ruder, Rechtsanwalt / Stadtrechtsdirektor i. R., verfasst worden. Unserer Pressemitteilung angehängt haben wir eine Zusammenfassung des Gutachtens. Gerne schicken wir Ihnen auch das gesamte Gutachten. Bitte senden Sie eine Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Für weitere Informationen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Werena Rosenke, Ltg. Presse/ÖA, stellv. Geschäftsführerin BAG W, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, T. (030) 2 84 45 37 - 11

oder an:

Dr. Thomas Specht, Geschäftsführer BAG W,

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, T. (030) 2 84 45 37 - 15

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 11.11.15. Heute hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), der Dachverband der Wohnungslosenhilfe in Deutschland, zusammen mit wohnungslosen Menschen und vielen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe vor dem Brandenburger Tor für bezahlbaren Wohnraum und für den Zugang von Wohnungslosen zu Wohnungen protestiert.

Die Aktion bildet den Abschluss der dreitägigen Bundestagung der BAG W und steht  unter dem Motto „Wohnen ist ein Menschenrecht! Solidarität statt Konkurrenz“. Einer immer größer werdenden Zahl wohnungssuchender Menschen mit geringen Einkommen  stehe ein ständig schrumpfendes Angebot an bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung.

Die zunehmende Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten sei inzwischen unübersehbar, so Winfried Uhrig, Vorsitzender der BAG W. Vorschnell werde die Wohnungsnot mit der Zuwanderung begründet. „Solidarität statt Konkurrenz ist unser Motto. Wir sagen ganz deutlich: Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten nicht ausgelöst, sondern wirkt eher als Katalysator, der das ganze Ausmaß der Fehlentwicklungen und politischen Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre offen zu Tage treten lässt. Genannt werden muss hier der drastische Rückgang des sozialen Wohnungsbaus oder der Verkauf öffentlicher Wohnungsbestände an private Investoren. So steht in den Kommunen kaum noch preiswerter Wohnraum zur Verfügung.“ Darüber hinaus gebe es noch immer zu wenige Fach- und Präventionsstellen in den Kommunen, die helfen könnten, Wohnungsverluste abzuwenden.

Die BAG W hat ihre Forderungen an die Politik in einer „Berliner Erklärung gegen Wohnungsnot“ gebündelt, die auch vor dem Brandenburger Tor präsentiert worden ist.

Wohnungspolitik müsse als Daseinsvorlage verstanden werden, heißt es in der Erklärung. Die Versorgung mit Wohnungen dürfe nicht dem freien Spiel des (Kapital-)Marktgeschehens überlassen werden: Die Bundes- und Landesmittel für den Sozialen Wohnungsbau müssen deshalb über Jahre drastisch erhöht werden, um den Fehlbestand an preisgünstigen Wohnungen ausgleichen zu können. Pro Jahr müssen mindestens 150.000 preiswerte Wohnungen und Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau gebaut werden.

Der Bau von preiswertem Wohnraum sei zwar Voraussetzung für die Bekämpfung von Wohnungslosigkeit, aber nicht ausreichend. Die BAG W fordert deshalb die Kommunen auf, Belegungsquoten für wohnungslose Haushalte einzuführen und andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass wohnungslose Haushalte mit Wohnungen versorgt werden.

Mit der Aktion wendet sich die BAG W auch ausdrücklich gegen alle Versuche rechter Gruppierungen und Parteien, die versuchen die Not Wohnungsloser – die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, prügeln und totschlagen – für ihre rassistischen und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Im Anhang finden Sie den vollständigen Text der „Berliner Erklärung gegen Wohnungsnot“.

Pressekontakt: Werena Rosenke, stellvertretende GF, Leitung Presse / ÖA, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, mobil 0151 – 16 70 03 03

Mit freundlichen Grüßen

Werena Rosenke

(stellv. Geschäftsführerin)

(stellv. Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz (nak))

Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.

Boyenstr. 42, 10115 Berlin

Tel.: (030) 2 84 45 37-0 Fax: (030) 2 84 45 37-19

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! • www.bagw.de • twitter.com/bagw

facebook.com/bagwohnungslosenhilfe

Tel Rosenke: (030) 2 84 45 37-11

E-Mail Rosenke: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Foto: Delrf Borchert

Aufruf des Armutsnetzwerks e.V. zum kommenden Winter!   

Lebensgefahr: Das Armutsnetzwerk fordert Schutz für Wohnungslose von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft.  

Nach Schätzung des Armutsnetzwerks leben in Deutschland 42.000 Wohnungslose auf der Straße. „Wir rufen hiermit dazu auf, alles Menschenmögliche zu unternehmen, um im kommenden Winter den Kältetod dieser Menschen zu verhindern“, so der Initiator des Aufrufs Jürgen Schneider vom Armutsnetzwerk e.V., das von vielen Organisationen unterstützt wird.^*)

In jedem Winter erfrieren Menschen ohne Wohnung. Sie leben auf der Straße, in unbeheizten Abrisshäusern und übernachten im Freien, unter Brücken, auf Parkbänken, in Hauseingängen, Kanalschächten und U-Bahn-Tunneln. Bei Kälte und Feuchtigkeit, Frost und Regen verlieren viele den täglichen Kampf ums Überleben. „Ein drohender Kältetod ist ein Angriff auf die Grundrechte, auf das Leben und die körperliche Unversehrtheit“, mahnt Jürgen Schneider die Verantwortungsträger aus Politik und Verwaltung. Er ist selbst seit vielen Jahren wohnungslos.   Es sei die Aufgabe der Gesellschaft und des Staates, sich zur Abwehr der drohenden Lebensgefahr schützend und helfend vor die auf der Straße Lebenden zu stellen.

Das Armutsnetzwerk ruft Politik und Verwaltung und insbesondere die Zivilgesellschaft in Deutschland dazu auf, nicht abseits zu stehen, wenn Menschen in existentielle Not geraten und vom Kältetod bedroht sind. „Engagieren Sie sich in Initiativen oder kommunalen Einrichtungen wie Tagestreffs, Kirchen, Sozialverbände“, wünscht sich der Initiator des Aufrufs.

Als Sofortmaßnahmen fordert das Armutsnetzwerk die Bereitstellung von Wärmestuben und Notquartieren z.B. in kirchlichen Räumen, U-Bahnen und Rathäusern. „Helfen Sie mit, ein Klima der Achtsamkeit gegenüber den Betroffenen zu schaffen, um die akute Not der Wohnungslosen im Winter zu lindern“, wünscht sich Jürgen Schneider, der auf das örtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern setzt. „Geben Sie die Rolle des passiven Zuschauers auf und unterstützen Sie die längerfristigen Projekte in Ihrer Umgebung durch Ihre Mithilfe und/oder Spenden.“

Soforthilfe könne nur ein allererster Schritt der Menschlichkeit sein, dem weitere folgen müssten. „Sonntagsreden nutzen den Betroffenen nichts. Wir brauchen praktische Hilfen“, fordert Schneider zur langfristigen sozialen Integration von Wohnungslosen auf. Zu den nachhaltigen Hilfen gehöre es, Wohnungsverluste bereits im Vorfeld zu verhindern. Hilfen zur Eingliederung Wohnungsloser müssten aufrecht erhalten und ausgebaut werden, statt sie einzuschränken. Als eine Hauptursache der Notlage der Betroffenen nannte Schneider dass Fehlen bezahlbarer Wohnungen. Mietpreisbindungen von öffentlich geförderten Wohnungen sollten verlängert und über sozialen Wohnungsbau neuer preiswerter Wohnraum geschaffen werden.

Das Armutsnetzwerk e.V. hat sich als Stimme der von Armut und Obdachlosigkeit

Betroffenen 2012 gegründet, um für sie Mitwirkungsmöglichkeiten zu entwickeln. Ziel des Armutsnetzwerks ist, gemeinsam mit den von Armut Betroffenen, Wohnungslosen und unterstützenden Fachleuten und Institutionen auf gesellschaftliche Probleme aufmerksam zu machen. Das Armutsnetzwerk will dazu beitragen, ein Problembewusstsein für die vielfältigen Fragen und Probleme von Obdachlosen und Menschen in unzureichenden Wohnverhältnissen zu schaffen.

Spenden : Armutsnetzwerk e.V.(Stichwort Kältehilfe) (IBAN: DE15256513250191117555; BIC: BRLADE21DHZ) .

Armutsnetzwerk e.V.

www.armutsnetzwerk.de

Der Aufruf wird unterstützt von:

Download per PDF

Presserechtlich verantwortlich: Jürgen Schneider