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Lücken im sozialen Netz

Geschrieben von Hollenbach, Carmen am . Veröffentlicht in Allgemeines

Vortrag auf der Fachtagung „Die Lücken in der Existenzsicherung in Deutschland. Gesehen, bewertet – und nun?“ des Deutschen Caritasverbandes im Rahmen des Projektes EMIN

BuchhülleEs werden die immer größer werdenden Maschen in unserem sozialen Netz nur noch notdürftig geflickt, verschleiert, unter den Tisch gekehrt oder gar verleugnet und manipuliert. Damit wird die Gefahr noch größer, dass arme Menschen durch niedrige Renten, Hartz IV, Langzeitarbeitslosigkeit, Working Poor, geringe Bildung, Überschuldung, Krankheit, traumatische oder lebensbedrohende Erlebnisse die unverarbeitet geblieben sind, immer mehr in Armut stürzen und zu Almosenempfänger werden.

Wir können auf Dauer diese Lücken , dass diese Menschen immer stärker unter die Armutsgrenze rutschen lässt, nicht einfach unter den Teppich kehren.
In Deutschland liegt die Armutsgefährdungsgrenze für Alleinlebende bei weniger als 980 Euro im Monat, für Familien mit zwei Kindern bei weniger als 2.058 Euro im Monat. Besonders gefährdet sind Arbeitslose, Alleinerziehende und alleinlebende Menschen.
Auch Migranten und Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen sind überdurchschnittlich häufig betroffen. Der Weg zur Armutsvermeidung ist mehr Bildung und Beschäftigung.

Wir brauchen mehr Aufmerksamkeit, mehr Öfentlichkeit um diese Lücken zu schließen, mehr Chancen, um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeitsmarkt zu intergrieren. Mehr Unterstützung für Alleinerziehende. Mehr sozial geförderte Wohnungen. Mehr Bildung und Chancen für unsere Kinder. Mehr menschenwürdige Unterkünfte für Asylbewerber und Obdachlose.

Mehr leidenschaftliche Menschen. Mehr Solidarität - sie ist die Zärtlichkeit der Völker.

Gunter Rudnik, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg:

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum folgt unmittelbar aus der Menschenwürde und dem Sozialstaatsgebot. Beide Aspekte unterliegen der Ewigkeitsklausel des Art 79 III GG. Das Grundrecht hat daher auch innerhalb der Verfassung einen herausgehobenen Rang. Es steht unter keinem Finanzierungsvorbehalt. Es gibt keinen anderen staatlichen Auftrag, der gegenüber diesem Grundrecht vorrangig zu erfüllen wäre. Für Studenten und Auszubildende ist das menschenwürdige Existenzminimum nicht gewährleistet. Dies gilt insbesondere für Studenten und Azubis ab Vollendung des 25. Lebensjahres. Hier besteht dringender verfassungsrechtlicher und politischer Handlungsbedarf. Die Ausgestaltung der Einkommensanrechnung der BAB in der jetzigen Handhabung durch die Bundesagentur für Arbeit ist angesichts des gegebenen gesetzlichen Spielraums rechtswidrig. Auch ausländischen Unionsbürgern gegenüber ist das Würdegebot umfassend sicherzustellen. Die umfassenden Leistungsausschlüsse für diesen Personenkreis sind weder im Lichte des Gebotes der Menschenwürde noch europarechtlich haltbar.

2. Brandenburger Sozialgipfel

Geschrieben von Dietmar Hamann am . Veröffentlicht in Gesundheit

Weber mit Minister Baaske

J. Weber im Gespräch mit Minister Günter Baaske

Potsdam. „Mit der Gesundheit spielt man nicht!“ war die Kernforderung an die Politik in der Eröffnungsrede von Andreas Kaczynski, Sprecher der lak Brandenburg und Vorstandsvorsitzender des Paritätischen Landesverbandes Brandenburg e.V.

„Menschen, die von Armut betroffen oder bedroht sind, sind wesentlich höheren, gesundheitlichen Risiken ausgesetzt als der Durchschnittsbürger. Bei geringem Einkommen und häufig chronischen, gesundheitlichen Einschränkungen drohen sie schnell Opfer einer Zwei-Klassen-Medizin zu werden, wenn sie es nicht längst sind. Betroffen sind Jung und Alt gleichermaßen“, so Kaczynski.

Rund 120 Teilnehmer_innen (unter den Teilnehmern, Jürgen Weber, Armutsnetzwerk e.V.) fanden sich am Dienstag, den 09. September 2014 zum „2. Brandenburger Sozialgipfel“ der Landesarmutskonferenz (lak) Brandenburg in Potsdam ein. Betroffene und Engagierte diskutierten mit Repräsentanten aus Politik und Verwaltung sowie der Sozialwissenschaft über die die gesundheitlichen Folgen von Armut und Ausgrenzung. Mit einer eindrucksvollen Abschlussaktion vor dem Brandenburger Landtag unterstrichen sie öffentlich ihre Forderungen nach Abbau von Armuts- und Gesundheitsrisiken.

Quelle: Der Paritätische Brandenburg

Ich steh' auf Berlin

Geschrieben von Dieter Puhl am . Veröffentlicht in Obdachlos

Bahnhof Zoo, mein Zug fährt ein,
ich steig aus, gut wieder da zu sein.
Zur U-Bahn runter, am Alkohol vorbei,
Richtung Kreuzberg, die Fahrt ist frei.
Verdammt lange her ist das, Ideal, das Lebensgefühl einer Stadt, Nina Hagen, Spliff, David Bowie, viel länger zurück reicht meine persönliche Erinnerung nicht mehr.
Berlin war quer. Deshalb kamen die Menschen in die Stadt. Heute: Punks, Junkies, Penner, Irre – sie nehmen zu – die Menschen rümpfen die Nase. Widerstand bei denen, die mit Widerstand stets in homöopathischen Dosierungen umgehen. Aber, sie nehmen zu. Der Verlust einer Lebenskultur.

Berlin war schon immer das Mekka der Glücksritter, der Abgedrehten, der Verwirrten und Verirrten, war nie so gemütlich wie Eutin oder Heidelberg, war immer rauer und ruppig.
Das merkte ich, als ich 1975 als Landei nach Berlin kam und – ich verliebte mich in die Stadt, die Leute, die Umstände. Arm aber sexy, schon damals. Ich durfte anders sein, in Altenholz bei Kiel hätte ich resigniert.
Ja, es ist richtig, die Armut nimmt zu, scheint zu explodieren, auch richtig, sie wird sichtbarer, die Menschen verstecken sich nicht mehr, tragen ihre Hilflosigkeit offener zur Schau.
Am Bahnhof ZooDie ganzen Flaschensammler, die Murmler mit ihren Monologen, die Balletttänzer in unseren Straßen, die Bettler, die wohnungslosen Menschen, die offen in Parkanlagen sterben, die Nichtwartezimmertauglichen, sie fordern uns heraus, jeden Tag, zwingen uns, Stellung zu beziehen. Man kann sie nicht mehr ausblenden, das Wegschauen wird zur Kraftanstrengung. Und uns selbst geht es auch nicht jeden Tag gut, manchmal möchten wir uns doch auch verkriechen. Der Platz ist dann aber schon belegt!
Wer feinfühlt, sie die Stummen. Sie sind eigentlich am Lautesten.
Die Bahnhofsmission Zoo hat Gäste aus 95 verschiedenen Ländern, jeden Tag 600, Arme und Wohnungslose, von den deutschen, wohnungslosen Gäste kommt die Mehrheit aus dem Bundesgebiet.
Auch das war wohl schon immer so. Falle ich in Mainz auf die Nase, versage, löst sich mein Geist auf – so möchte ich nicht, dass nahe Menschen, Freunde, Eltern, Mitschüler mir zuschauen. Ab nach Berlin, in den Dschungel, weil man sich dort gut verstecken kann, mir niemand beim Sterben mitleidig über die Schulter schaut.
Tut dann auch kaum jemand und so sterben viele immer öffentlicher, aber ohne Anteilnahme, am Rande des Randes.
Warum nimmt der Unmut aber gegen sie zu, nicht gegen die Umstände?
Zuwächse von 10-15% an hilfebedürftigen Menschen jährlich sind in vielen Einrichtungen an der Tagesordnung. Kürzungen, tschuldigung, man spricht von Abschmelzen der Leistungen, seit über 10 Jahren leider auch.
Bankenskandale wollen bezahlt werden, das merken u.a. auch Sozialeinrichtungen. Die Qualität Standards sinken. Man bekommt das nicht mehr „weggearbeitet“, Wohnungslosigkeit wird seltener aufgelöst, Verzweiflung auch nicht, es wird verwaltet, geregelt, das Sterben bekommt etwas bessere Qualitäten. Kaum jemand schaut genau hin, Menschen lösen sich auf. Höfliche Formulierung für Verfaulen.
Das alles wird zunehmen, die Kosten für gesellschaftliche Fehlplanungen lassen grüßen.
Es nimmt aber nicht zu, weil es so sein muss, sondern weil wir es so gestalten und zulassen.
Was auch wahr ist: mein Kühlschrank ist voll, ich gehe gerne zum Italiener, liebe Vitello Tonnato und trockenen Weißwein, liebe Butter Lindener, fahre 2 x im Jahr in Urlaub, erfreue mich guter Gesundheit, habe Arbeit, darf abgeben und teilen. Welch Vielfalt und Luxus.
Viele jammern auf sehr hohem Niveau.

Woche der Diakonie in Sulingen

Geschrieben von Dietmar Hamann am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Im Rahmen der Woche der Diakonie präsentierten sich am 10. September 2014 unter anderen der Armutsnetzwerk e.V. und die Gruppe Sulingen des Blauen Kreuzes in der Evangelischen Kirche (BKE) mit Informationsständen auf dem Markt in Sulingen. Wichtigstes Anliegen war dabei, den Einwohnern und Besuchern der Stadt das aktive Engagement dieser Gruppen zu zeigen. Wenn auch verhalten, interessierten sich einige Bürger für die Arbeit der Selbsthifeprojekte. BKE und Armutsnetzwerk werden auch zukünftig enger zusammenarbeiten. „Wir sehen die Öffentlichkeitsarbeit als ein ganz wichtiges Element unserer Arbeit an“, postulieren Reiner Lübbering vom BKE und Dietmar Hamann vom Armutsnetzwerk einhellig, „Ähnliche Veranstaltungen werden wir auch weiterhin gemeinsam gestalten.“

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen

Geschrieben von Michael David am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Erst am 10.09. hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung vom 23. Juli bezüglich der anhängigen Verfahren zur Regelbedarfsermittlung in der Grundsicherung veröffentlicht.

Seine Entscheidungen fasst das BVerfG in der folgenden Pressemitteilung zusammen, über der dann der Link zum Urteil selbst steht:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-076.html

Zu den Regelungen für unter 25-Jährige hat das BVerfG noch nicht geurteilt.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich nicht positiv zu den Regelsätzen geäußert. Es hat lediglich betont, dass die Festlegung der Regelsätze Aufgabe der Politik ist und den Ball zurück gespielt. Die Mängel sind nicht so groß, dass das Gesetz außer Kraft gesetzt wird. Das Gericht setzt sich nicht an die Stelle des Gesetzgebers

Die Leistungen sind „noch verfassungsgemäß“. Das heißt: Note 4, ausreichend, knapp nicht durchgefallen.

Die Bedarfe, die nicht tragfähig ermittelt wurden, sind auf der Basis der anstehenden Regelbedarfsberechnung auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 nach zu ermitteln. Die EVS wird gerade ausgewertet. Damit gibt es einen klaren Handlungsauftrag an die Gesetzgebung in 2015 und 2016.

Das Gericht äußert einige Zweifel daran, ob der Gesetzgeber die in der EVS ermittelten Bedarfe hinreichend berücksichtigt hat:

  • Beim Haushaltsstrom ist der gestiegene Bedarf aufgrund steigender Preise schon vor der regelmäßigen Fortschreibung anzupassen.
  • Der Mobilitätsbedarf ist nicht hinreichend gedeckt. Hier wurden die Kosten für ein KfZ pauschal herausgestrichen – unabhängig davon, ob überhaupt Alternativen im öffentlichen Personennahverkehr bestehen.
  • Der Bedarf an langlebigen Gütern wie Waschmaschine oder Kühlschrank ist nicht gedeckt. Hier gibt es bisher nur Darlehen. Das BVerfG fordert Zuschüsse ein.
  • Im Bildungs- und Teilhabepaket müssen die abgedeckten Bildungs- und Teilhabeangebote ohne weitere Zuzahlungen erreichbar sein. So müssen z.B. Fahrtkosten in tatsächlicher Höhe erstattet werden.
  • Bei der Fortschreibung der Regelsätze muss die Preisentwicklung ausschlaggebend sein, nicht die Lohnentwicklung.

Das Gericht hat die Kritik an der Regelsatzermittlung bestätigt. Nach Berechnungen der Wohlfahrtsverbände, die auch das Gericht zitiert, wurden rund 70 € von den ermittelten Bedarfen abgezogen. Es bestehen Zweifel, ob diese Lücken einfach so durch Verzicht an anderer Stelle ausgeglichen werden können. Gestrichen wurden z.B. die Verbrauchspositionen für einen Weihnachtsbaum, zusätzliche Kinderbetreuung, Waschmaschine und Kühlschrank, nicht verschreibungspflichtige Medikamente, Zimmerpflanzen, Kinderfahrrad, Balkonpflanzen. Kleine Kinder sollen von weniger als 3 Euro am Tag für Lebensmittel satt und gesund bleiben. Das Gericht hat das nicht befürwortet, sondern betont, dass diese Frage in der politischen Auseinandersetzung zu lösen ist. Die nak schlägt vor, zur Bedarfsermittlung neben der Statistik ergänzende Untersuchungen über die tatsächlich nötigen Verbrauchskosten heranzuziehen. Eine Kommission aus Betroffenen, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften sollte die Regelbedarfsermittlung begleiten.

Viele Bedarfe sind weder im Regelsatz pauschaliert enthalten, noch gibt es Zuschüsse. Wer eine Mietkaution bezahlen muss, einen Kühlschrank braucht, Stromnachzahlungen zu leisten hat oder neue Kleidung braucht, weil die Kinder schneller als geplant wachsen, bekommt heute nur ein Darlehen. Für diese Darlehen werden dann monatelang, manchmal jahrelang, 10% vom Regelsatz abgezogen. Die nak fordert schon seit langem, dass wir wieder Zuschüsse für unregelmäßige Bedarfe brauchen.

Auch die regelmäßigen Bedarfe sind nicht sauber genug ermittelt. Für Fahrtkosten sind zum Beispiel weniger als 25 € vorgesehen. In der Kleinstadt mag das reichen. In einer Großstadt wie Berlin ist selbst das Sozialticket teurer als 35 €. Wegen Schwarzfahren kommt es immer wieder zu Strafforderungen und Gefängnisaufenthalten. Da wäre es doch wesentlich sinnvoller, den Leistungsbeziehenden einfach eine echte Fahrkarte zu geben und dadurch viele Gefängnis- und Resozialisierungskosten zu sparen.

Statt die Leistungskontrolle in den Vordergrund zu stellen brauchen wir mehr Respekt, Anteilnahme und die Würdigung der eigenen Motivation. Hartz-IV-Empfänger müssen in ihren Bemühungen ernst genommen statt wie unmündige Kinder behandelt werden. Die arbeitsmarktpolitischen Mittel wurden in den letzten Jahren um mehr als die Hälfte reduziert. Das war ein großer Fehler.

Wir wünschen uns, dass mit den anstehenden Reformen nicht nur „Rechtsvereinfachung“ im Sinne der Behörden in den Blick genommen wird. Wir brauchen leichter verständliche Bescheide, einfachere Regeln und feste Ansprechpartner für die Betroffenen. Das A und O ist der Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zu Beraterinnen und Beratern, die auch direkt erreichbar sind. Die geltende Sanktionspraxis muss beendet werden, die Sonderregeln für unter 25-Jährige gehören abgeschafft.

Einige Wohlfahrtsverbände haben wie folgt kommentiert:

http://www.diakonie.de/menschenwuerdiges-leben-sicher-stellen-15616.html

http://www.caritas.de/fuerprofis/presse/pressemeldungen/aktuelles-urteil-des-bverg

http://www.der-paritaetische.de/pressebereich/artikel/news/presseerklaerung-des-hauptgeschaeftsfuehrers-des-paritaetischen-ulrich-schneider-zum-heutigen-bund/

nak-Positionen zur Grundsicherung sind hier zu finden:

http://nationalearmutskonferenz.de/data/nak_positionspapier_grundsicherung.pdf

http://nationalearmutskonferenz.de/data/14-01-27%20nak-Positionspapier%20Existenzminimum%20Teilhabe.pdf

http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/wp-content/uploads/2013/05/broschuere_existenzminimum.pdf

Ahoi! Ein Beispiel für gute Vernetzung und Zusammenarbeit!

Geschrieben von Julia Häcker am . Veröffentlicht in Obdachlos

Stepan* war immer einer der Ersten in der Warteschlange vor der Notübernachtung (NÜ) Lehrter Straße der Berliner Stadtmission. Sein Abend war strukturiert und immer dieselbe Abfolge. Als Erster hineingelassen werden, sein Essen abholen, auf seinen  Stammplatz gehen und dann schnell seinen Schlafplatz des Vorabends wieder ergattern.

St.Theresa Shelter der Caritas
St.Theresa Shelter der Caritas

Seit November 2013 kenne ich Stepan, da er regelmäßiger Gast der NÜ Lehrter Straße war. Er stammt aus Tschechien, ist Ende 30 und hoffte auf ein besseres Leben in Deutschland.

In seine abendliche Abfolge reihte sich nach kurzer Zeit auch eine tägliche Vorstellung bei unserem medizinischen Team ein. Es stellte sich heraus, dass seine offene Wunde am Bein ein Symptom der Autoimmunerkrankung Pyoderma gangraenosum ist. Das medizinische Team versuchte verschiedene Behandlungsmethoden. Durch eine bestimmte Behandlung wurde auch eine Verbesserung sichtbar, jedoch konnte diese Behandlung nicht fortgeführt werden, da diese bei einem Leben auf der Straße zu gefährlich ist. Eine stationäre Behandlung war in Deutschland aus verschiedenen Gründen nicht möglich, wie beispielsweise der fehlenden Krankenversicherung. Des Weiteren wiesen Krankenhäuser auf eine gute Klinik in Prag hin. 

Im Mai 2014 begannen mein Kollege und ich im Rahmen des Projekts Mobile Einzelfallhilfe mit Stepan zu arbeiten. Zusammen mit einer Dolmetscherin besprachen wir mit Stepan die Möglichkeiten und wie wir Vorgehen würden. Er willigte ein und so begann die Arbeit.

Dieser Fall beanspruchte ein multiprofessionelles Team, da Stepans Erkrankung im Vordergrund stand. Zusammen mit dem Team der Ambulanz der Berliner Stadtmission besprachen wir das Ziel und das kommende Vorgehen. Zweimal in der Woche suchte Stepan für den Verbandswechsel sowie den Erhalt der notwendigen Medikamente die Ambulanz auf. Gleichzeitig schrieben wir verschiedene soziale Einrichtungen in Prag an, waren im Kontakt mit der tsch. Botschaft sowie Behörden in Tschechien. Der schriftliche wie auch der telefonische Austausch/ Anfragen waren langwierig  und teilweise ein mühsamer Prozess. Viele antworteten nicht, sahen keine Möglichkeiten in ihrer Einrichtung oder es führte in Sackgassen. Unseren ursprünglichen Plan Stepan direkt ins Krankenhaus zu bringen, mussten wir leider fallen lassen.

Während der gesamten Organisation konnten wir Stepan im Notfallzimmer des Übergangshauses der Stadtmission unterbringen, wofür wir und er sehr dankbar waren. Versorgt wurde er weiterhin von uns und der Ambulanz.

Stepans Schlafplatz
Stepans Schlafplatz

Schlussendlich, nach vielen Schriftwechseln/ Telefonaten , erst einer Ab- und dann einer Zusage, konnten wir Stepan an das ST. Theresa Shelter der Caritas in Prag vermitteln. Am 3. September begleitete ich Stepan nach Prag und konnte so in einen persönlichen Kontakt mit zwei Sozialarbeitern der Caritas treten. Dies war sehr hilfreich, um so den Hilfeplan und seinen Fall zu besprechen. Die Mitarbeiter_innen der Caritas waren sehr freundlich und hilfsbereit. Stepan ist nun vorläufig in einem Mehrbettzimmer untergebracht und wird von der Caritas in medizinischen und sozialen Belangen unterstützt. Die Beantragung von Sozialgeld wird nicht leicht werden und erfordert Geduld, da die Bearbeitung meist bis zu einen Monat dauert. Auch stehen wir und die Ambulanz weiterhin in Kontakt mit der Caritas und unterstützen solange es notwendig ist von Deutschland aus.

Stepan wurde während der Zugfahrt nach Prag immer aufgeregter und dies nicht aufgrund freudiger Erwartungen. Er ‚erzählte’ mir von Tschechien, von Fabriken die wir auf der Fahrt sahen, von seinem Weg nach Deutschland und über das Leben als Obdachloser in Tschechien. Es ist ein vorurteilbehaftetes und hürdenreiches Leben als Wohnungsloser in Tschechien - Betteln und auf der Straße oder in Parks zu schlafen ist in Prag verboten. Mir stellte sich die Frage, wo sollen Obdachlose hin? Wie können sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, wenn sie keine Sozialleistung erhalten oder diese nicht ausreichen? Der Besuch in Prag war zugleich auch ein fachlicher Austausch mit Sozialarbeitern vor Ort. Auf meine Frage, was sie sich von ihrem Sozialsystem wünschen würden, kam prompt die Antwort von mehr oder überhaupt bezahlbarem Wohnraum (Sozialwohnungen).

Ich wünsche Stepan Kraft und Ausdauer für seinen weiteren Weg sowie ein stabiles und gesichertes Leben. Ich glaube, dass er in den Mitarbeiter_innen der Caritas schon einen guten Fels in der Brandung gefunden hat.

*Name geändert