Eindrücke vom 12. Treffen der Mnschen mit Armutserfahrungen Brüssel 2013
Im ersten Halbjahr 2013 überschlugen sich die Ereignisse. Der Himmel weinte nicht nur in Bayern, Sachsen und Sachsenanhalt. Er riss alle Schleusen auf. Das hatte zur Folge, dass in diesen Bundesländern der Notstand ausgerufen werden musste ähnlich wie im August 2002. Medien riefen zum Spenden auf. Eine Welle der Hilfsbereitschaft ging durch die Republik. Eben ein Ruck. Frau Merkel versprach den Betroffenen unbürokratische Hilfe. Aber nicht für die unter der Armutsgrenze Lebenden. Sie lässt diese Menschen im Regen stehen.
Doch was tat sich auf europäischer Ebene? Griechenland, Spanien und Portugal litten insbesondere durch die Eurokrise. Massenarbeitslosigkeit, Armut und Obdachlosigkeit traf ohnehin die Ärmsten der Armen. Ihre Stimmen bleiben ungehört. Doch seit zwölf Jahren findet einmal jährlich ein europäisches Treffen der Menschen die in Armut leben in Brüssel statt. Ausrichter ist die Nation, die die Ratspräsidentschaft innehat. Im ersten Halbjahr 2013 sollte turnusmäßig die grüne Insel, Irland, Gastgeber sein. So ging das Gerücht um, Irland weigere sich die Gastgeberrolle zu übernehmen. Im Februar 2013 traf ich den Direktor der EAPN (European Anti Powerty Network) Finton Farrel in Straßburg. Gefragt, wenn das 12. Treffen in Brüssel stattfindet nannte er den Termin. Doch unter Vorbehalt. Er sagte im Nachsatz „So Gott will“.
Das Treffen hat stattgefunden. Offiziell heißt es, dass die europäische Kommission und die Iren es dennoch möglich machten. Jedoch in abgespeckter Version. Bei den vorausgegangenen Treffen fanden die Treffen im Palace Egmont, einem Tagungszentrum der EU statt. Simultanübersetzter machten es allen Delegierten möglich die Treffen in ihrer Muttersprache zu verfolgen. In diesem Jahr eben ganz anders. 80 000 Euro wurden eingespart. Dolmetscher waren nicht vor Ort. Le Palace Egmont blieb leer. Vor der Esplanade des EU-Parlamentes wurden für jede Nation ein Zelt errichten. Das Plenum traf sich dann zur Aussprachen in einem größeren Zelt. Es sollte auch demonstrieren, dass die Töpfe nicht mehr prall gefüllt sind. Im Vorfeld erhielten die Konferenzteilnehmer ein Formular, das auszufüllen war. Es sollten die monatlichen, laufenden Lebenshaltungskosten in aufgeschlüsselter Form offengelegt werden. Das EAPN schlug vor, dass jedes Land zwei Slogans kreierte. Der erste Leitspruch lautete frei nach Martin Luther King „I have a Dream“ und der zweite Slogan: „Never Give Up“.
Die offizielle Eröffnung des XII. Treffens wurde vom deutschen Ratspräsidenten Martin Schulz vorgenommen. So wünschte er dem Treffen einen erfolgreichen Verlauf und dass viele MEP`s (Mitglied des Europarates) vorbeischauen und die Sorgen und Nöte mit in das Parlament nehmen, um diese dort in das Parlament tragen. Vornehmliches Ziel ist es, so der Stand von 2010, die Armut von 80 Mio. auf 60 Mio. Menschen zu reduzieren. Es ist absehbar, dass die Armut um 20 Mio. nicht reduzierbar ist. Im Gegenteil: Die Zahlen gehen nach oben. Aktuell leben 115 Mio. Menschen in der EU unterhalb der Armutsgrenze. Zwischen den Referaten der Funktionäre stellten die Delegationen ihren Slogan vor. Innerhalb der Konferenzdauer bestand ausreichend Gelegenheit einen Rundgang durch die Zeltstadt zu unternehmen. Erstmalig wurden die Delegierten aufgerufen, Spezialitäten ihres Landes anzubieten. Davon wurde reichlich gebrauch gemacht. Selbst Mitglieder des Europarlamentes ließen es sich nicht nehmen, die landesüblichen Spezialitäten zu kosten. Die deutsche Delegation wurde von Gabi Zimmer, der Fraktionsvorsitzenden der Sozialisten im Europaparlament, besucht. Am Abend des Treffens mit ihr, bestand die Möglichkeit bei einem Abendessen sich auszutauschen. Da die Zukunft dieser europäischen Treffen auf dem Spiel stand wurde die deutsche Delegation aktiv. Sie entwarf eine Resolution in der gefordert wurde die Treffen weiterhin durchzuführen. Begründet wurde es damit das der Austausch auf europäischer Ebene ein wichtiger Bestandteil ist, um sich gegenseitig zu stützen, die Armut erfolgreich zu bekämpfen und zu reduzieren. Doch müssen die Armen der Ärmsten einen verdammt langen Atem haben.
Foto:r. Werner Franke