Ansichten zur Agenda 2010 und Hartz IV
Viele würden sich glücklich schätzen, würden sie noch in einem sozialen System leben , dass ihnen und ihrer Familie, ein Leben ohne nennenswerte Sorgen ermöglichen könnte.
Nur leider ist dies heute nicht mehr möglich, spätestens seit Einführung der Agenda 2010.
Oder man könnte auch sagen, seit dem Beginn des Experiments:
„Neue Soziale Marktwirtschaft“
In der alten Fassung ( SGB I, SGB II, XII ) waren sämtliche Leistungen so bemessen, dass eine Erwerbslosigkeit, ausgehend von einer kurzfristigen Situation, keine nennenswerte Beeinträchtigung oder Einschnitte im Alltag darstellten.
Mit Einführung von ALG II (Hartz IV) hörte diese „soziale Freizügigkeit“, dem Antragsteller gegenüber jedoch auf.
Einschnitte wurden besonders in Sachen:
Gesundheit, Lebensgrundlage, Teilhabe, Beihilfen, Miete, u.v.a.m. gesetzlich festgelegt.
Auch wird nun den Beziehern mit Kindern das Kindergeld voll angerechnet. Meistens, so bei allein Erziehenden, die noch Unterhalt, oder auch Unterhalt / Vorschuss erhalten, rechnet man diese Leistungen, nicht nur als Einkommen an, sondern tragen auch zum Abzug (Einkommensüberhang) bei. Obwohl diese Einkünfte dem Kind zugute kommen müssten.
Muss nun diese Einkunft als Mietanteil herhalten.
Und jeder, der Kinder hat, weiß was an Kosten monatlich entsteht.
Und seien es nur neue Schuhe.
Ein Recht auf Bildung hat man Beziehern der Leitung Hartz IV vollkommen versagt.
Dies gilt besonders für Menschen, die keinen Schulabschluss und/oder keine Berufausbildung besitzen.
Mit dem Verabschieden von Hartz IV hat man auch, hier hat man wie zu unterstellen wäre, in den Arbeitsmarkt negativ eingegriffen.
Zumal der erste Arbeitsmarkt, bei der Anzahl von steuerpflichtiger Beschäftigung stagniert. Dafür aber Jobs, im Sektor geringfügiger Beschäftigung, immer mehr Verbreitung finden. Die Folge sind immer mehr Aufstocker, als einzige Gewinner sind die Arbeitgeber aus zu machen.
Zum Verständnis:
Wenn ein Arbeitgeber seinem Mitarbeiter zu geringen Lohn zahlt, wird auch sein „Arbeiter“ zu einem Fall für das Jobcenter / Arge. Denn dieser muss dann Wohngeld beantragen und mit Hartz IV aufstocken.
Diese Form von Subventionierung fällt nun auch langsam in den anderen EU-Staaten auf. Wo immer mehr Betriebe schließen oder auf Kurz-Arbeit ausweichen müssen, weil man mit den „Dumping-Löhnen“ in der Bundesrepublik nicht mithalten kann.
Die Politik verstand es mit vollmundigen sozialen Stänkereien, dem Wähler zu suggerieren, dass Erwerbslose, die Leistungen beantragen müssen, um ihren Lebensunterhalt sichern zu können, potentielle Sozial-Betrüger sind. In den Brain-Stormings der Partei-Zentralen wurden Begrifflichkeiten wie "Schmarotzertum mit krimineller Tendenz" oder "Hartz IV - Dekadenz" geschmiedet.
Medien wie Springer, Bertelsmann ... (BILD, RTL TV u.v.m.) arbeiten mit Berichten, Dokumentationen und Reportagen über das Leben, in der "sozialen Hängematte der Nation" auch gegen die Leistungsberechtigten und zeichnen so ein Bild, das die Betroffen noch weiter ausgrenzt.
Und niemand hinterfragt diese Art der "Offenen-Schere-Politik".
Dabei sollte man sich als Bürger eines Landes doch erst einmal gefragt haben, wann es wieder salonfähig geworden ist, über Schwächere herziehen zu dürfen. Denn mit Anstand oder sozialer Fürsorge hat dieses Verhalten der Politik nichts mehr zu tun. Im Gegenteil, unterwandert es nicht nur die Bürgergemeinschaft, sondern spaltet die Bürgerschaft auch in sich.
Auch die Claqueure dieser Art der Politik lassen nicht vermuten, dass hier Sozial-Politik in eine falsche Richtung betrieben wird ... nämlich in die Richtung der Taschen der Lobbyisten ...
Unser Appell an die Betroffenen:
Gebt nicht auf ! Resigniert nicht!
Kämpft!