Vinaora Nivo SliderVinaora Nivo SliderVinaora Nivo SliderVinaora Nivo Slider

Langzeitaebetslose "Sozial behindert"

Geschrieben von Jürgen Habich am . Veröffentlicht in Arbeitslos

Liebe Mitmenschen,
so sieht die soziale Nachhaltigkeit der Grünen in NRW aus, ein entsprechender Artikel soll auch in der "Netzeit" erfolgen.

Langzeitsarbeitslose sollen als "Behinderte" eingestuft werden. Der Antrag soll ebenfalls in den Bundesrat eingebracht werden.

1-Euro-Jobs werden abgeschafft, dafür werden Langzeitarbeitslose als "sozial Behinderte" definiert und entsprechend behandelt. Das Modell aus den Niederlanden findet Eingang in die Vorhaben der NRW-Regierung. Nachfolgend ein Auszug der Landtagsfraktionen SPD in Grüne (Anhang).


1. Bausteine für einen Sozialen Arbeitsmarkt

Ziel ist es, dem Personenkreis der mehrjährig arbeitslosen Menschen mit mehreren Einschränkungen
dauerhaft die Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen. Die öffentlich geförderte
Beschäftigung ist soziale Inklusion über wertschöpfende Arbeit im erwerbswirtschaftlichen
oder gemeinnützigen Bereich.

Einsatz- bzw. Beschäftigungsangebote können in gemeinwohlorientierten Bereichen und
auch in marktnahen Einsatzfeldern umgesetzt werden, um reelle Arbeitsbedingungen anstelle
von Scheinbeschäftigungen zu schaffen. Dabei muss ein Sozialer Arbeitsmarkt Teil des
regulären Arbeitsmarkts sein.

Hierbei sollten die umfangreichen Erfahrungen, Maßstäbe und Grundsätze der Arbeitsmarktförderung
für Menschen mit Behinderungen genutzt und angewendet werden.

Aspekte der öffentlichen Förderung sollten sowohl die individuellen Leistungsfähigkeiten und
Einschränkungen als auch die unterschiedliche Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen und
Arbeitsumgebungen sein. Wichtig ist, dass es sich um sinnvolle Arbeit handeln soll, die Existenz
sichernd für die Menschen im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ist.

Förderung:

Der Beschäftigungszuschuss für die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber kann dann die Aufgabe eines Minderleistungsausgleichs analog der Verfahren im Schwerbehindertenrecht (SGB IX)* erfüllen. Dies sollte möglichst verwal-tungsarm und unkompliziert für Betroffenen und Arbeitgeber erfolgen.

)* Arbeitsmarkt soziale Behinderung PDF

Kompromiss zur Arbeitsmarktreform - noch keine Einigung zu Umweltgesetzen

am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Bundesrat Pressemitteilung 168 / 2011

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat heute eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Er schlägt vor, das Gesetz in drei Punkten zu verändern:

Die Förderung der Einstiegsqualifizierung bleibt auf Dauer erhalten und wird als unbefristetes Regelinstrument im dritten Sozialgesetzbuch formuliert. Die vom Bundestag ursprünglich beschlossene Kürzung der Förderdauer für ältere Arbeitnehmer auf 12 Monate wird wieder gestrichen - dies gilt für Maßnahmen, die bis Ende des Jahres 2014 begonnen haben. Bildungsträger können zukünftig damit beauftragt werden, gezielt "arbeitsmarktfernere" Personengruppen weiterzubilden, die zum Beispiel Schwierigkeiten im Umgang mit dem Bildungsgutschein haben.

Keine Änderungsempfehlung gaben die Vermittler dagegen zum Gründungszuschuss ab. Daher bleibt es bei den Regelungen, die der Bundestag hierzu im Oktober beschlossen hatte. Eine Evaluation soll deren praktische Umsetzung in den nächsten Jahren beobachten - darauf einigten sich Bund und Länder in einer Protokollerklärung.

Die Bundesregierung sagte den Ländern außerdem zu, zeitnah auf eine Anpassung des Fachkonzepts der Bundesagentur für Arbeit hinzuwirken. Hierbei soll auf passgenaue und flexible berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen für Jugendliche mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen - zum Beispiel in Jugendwerkstätten und Produktionsschulen - geachtet werden.

Der heute beschlossene Einigungsvorschlag wird direkt dem Deutschen Bundestag zugeleitet, der sich voraussichtlich am kommenden Donnerstag damit befasst. Der Bundesrat könnte dann am Freitag, 25. November 2011 über das geänderte Gesetz abstimmen.

Bei den beiden anderen Tagesordnungspunkten konnte der Vermittlungsausschuss heute noch keine Kompromisse erzielen: Zur steuerlichen Förderung energetischer Gebäudesanierungen schloss er den ersten von drei möglichen Einigungsversuchen ohne Ergebnis ab. Die Beratungen zur Erprobung der CCS-Technologie hat der Ausschuss erneut vertagt.

„Denk darüber nach, tu etwas dagegen“ Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November

am . Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Wer kennt heute noch Patria, Minerva und Maria-Teresa Mirabel? Weil sie sich gegen die Militärdiktatur in der Dominikanischen Republik auflehnten, hat der dortige Geheimdienst die drei Schwestern zu Tode gefoltert. Auf dieses grausame Ereignis geht jedes Jahr am 25. November 2011 der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ zurück. „Die Nationale Armutskonferenz erinnert auch in diesem Jahr an alle weiblichen Personen weltweit, die Opfer von Gewalt waren oder sind“, sagt Michaela Hofmann, stellvertretende Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz (nak).

Neben politischen und kulturellen Ursachen für physische und psychische Gewalt gegen Frauen gibt es aber auch einen Kausalzusammenhang mit der so genannten weiblichen Armut: Immerhin sind 70 Prozent der 1,4 Milliarden bedürftiger Menschen auf der Erde weiblichen Geschlechts. Viele von ihnen sind mangels einer Perspektive gewalttätigen Ehemännern, ausbeuterischen Arbeitgebern und skrupellosen Menschenhändlern ausgesetzt. Auch in reichen Ländern wie Deutschland sind Frauen (15 Prozent) stärker als Männer (13,9 Prozent) von Armut betroffen. 

„Jede dritte Frau wird ein Mal in ihrem Leben geschlagen, vergewaltigt oder anderweitig missbraucht“, erinnert Hofmann an jene Einschätzung der UNO, an der sich seit Jahren nicht viel geändert hat. Hofmann: „Um diese hohe Zahl zu verringern, ist es unbedingt notwendig, präventiv aktiv zu werden, beispielsweise mit Bildung speziell für Mädchen und Frauen.“ Darüber hinaus müsse man flächendeckend Anlaufstellen unterschiedlichster Art wie Interventionsstellen gegen Gewalt, Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser einrichten. Zudem fordert Hofmann einen Mentalitätswechsel bei manchen Männern: „Es ist unabdingbar, dass sie Gewalt ihrer Geschlechtsgenossen gegen Frauen ächten und nicht als Kavaliersdelikt hinnehmen. Nur dann wird John Lennons Zeile ,Woman is the Nigger of the World‘ nicht mehr wahr sein.“ Übrigens regt der Beatle im selben Lied an: „Think about it/do something about it (Denk darüber nach/tu etwas dagegen)“.

Die ausverkaufte Republik!

Geschrieben von Dieter Carstensen am . Veröffentlicht in Allgemeines

Neonaziskandal, Hartz IV Verarmung, Milliarden für Banken. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer, eine Regierung, die vollkommen unfähig ist, eine Politikerkaste, die in ihrer absoluten Mehrzahl soweit weg vom Volk ist, für das sie vorgibt tätig zu sein, wie der Mars vom Mond. Altersarmut, Verelendung, 1,7 Millionen Kinder, welche an der Armutsgrenze leben, 3,6 Millionen Beschäftigte welche einen Stundenlohn von unter 7 Euro brutto (!) die Stunde erhalten, ca. 25 % der Bevölkerung, die als verarmt gelten. Gibt es eigentlich noch Gründe, so wie die rechten Schreihälse es tun, auf dieses Land stolz zu sein, mit all seinem für jedermann ersichtlichen Unrecht?
Wie sagte der Thüringer Die Linke Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow, zu den aktuellen Neonaziskandalen so passend in einem Stern Interview vom 17.11.11 unter dem Titel " ... und der braune Mob darf marschieren" ?
Zitat: "Auf dem linken Auge tragen sie drei Vergrößerungsgläser, auf dem rechten eine Augenklappe."
Leben wir nicht in einem Land, von dem aus nachweislich zwei Weltkriege angezettelt wurden, beide verursacht durch eine monarchistische, beim 1. Weltkrieg und beim 2. Weltkrieg durch eine faschistische Herrschaftsform ausgelöst wurden, mit zig Millionen Toten und unsäglichem Elend und Leid?
Sind die Deutschen lernresistent, was die Aufarbeitung der eigenen Geschichte an geht?
Man sollte, gerade in der aktuellen Situation, die Dinge beim Namen nennen:
Ausgelöst wurden beide Kriege wesentlich durch jene Leute, die sich auch heute wieder als "Eliten" ausgeben, obwohl sie nur ihren eigenen Vorteil im Auge haben. Die Personen haben gewechselt, die "Eliten" nicht. Siehe dazu das lesenswerte und immer noch aktuelle Buch von Bernt Engelmann, "Das Reich ging, die Reichen blieben."
Wie diese "Elite" auch heutzutage "tickt", dazu braucht man sie nur bei ihren eigenen Worten zu nehmen:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt", sagte Jean Claude Juncker, Premierminister von Luxemburg und einer der führenden "EU Strategen."

Ein tolles "Demokratieverständnis" - zumindest ein Entlarvendes, weil es die meisten aus seiner Politkaste wohl blind unterschreiben würden.

Sprache ist immer die Sprache der Herrschenden, genau so, wie Gott noch nie auf Seiten der Armen war.
Die durch die Nazis zerstörte und vernichtete Kultur der Arbeiterbewegung sah diesen Zusammenhang, gründete Arbeiterlesezirkel, Arbeiterkulturvereine und vieles mehr, um den selbsternannten "Eliten" gleichberechtigt, durch eigene Bildung und Wortgewandtheit, ihr mächtigstes Herrschaftsinstrument, nämlich die Sprache, aus der Hand zu nehmen.
Siehe dazu z. B, die zahlreichen Veröffentlichungen des Historikers H.U. Wehler, zu finden unter dem Link:
Diese Zusammenhänge zu sehen und zu berücksichtigen, ist für mich unabdingbar, um die heutige Situation, in den Zeiten des "Raubtierkapitalismus", wie Altkanzler Helmut Schmidt es formulierte, ohne allerdings für seine Politik und sein Handeln daraus auch nur ansatzweise die richtigen Schlüsse zu ziehen, wirklich verstehen zu können.
Es geht, man kann es beim besten Willen nicht anders ausdrücken um "Klassenkampf" und nichts anderes.
Die Kapitalisten sagen das offen, aber wehe die Ausgebeuteten und Unterdrückten, wagen sich dieses Wort in den Mund zu nehmen.
Dann ist das Geschrei groß in den Talkshows und Medien dieser Bananenrepublik Absurdistan, mit ihren aktuell über 2 Billiarden (!) Euro Staatsverschuldung und einer pro Kopf Staatsverschuldung vom Baby bis zum Greis, von über 25.000 Euro.
Der Multimilliardär Warren Buffettt sagte:
"Es herrscht Klassenkampf, meine Klasse gewinnt, aber das sollte sie nicht." - Ich möchte ihm da im letzten Halbsatz nicht widersprechen!
Die FDP zog einst jubilierend mit ihren ganzen Lügen und falschen Versprechungen durch das Land, unter anderem mit ihrem größten Wahlbetrugsslogan, auf den bei dieser reinen Klientelpartei für Reiche, leider zu viele im reinfielen, nämlich "Leistung soll sich wieder lohnen".
Diese Lüge ist entlarvt, es bezog sich nur auf die Eliten und die Reichen und die FDP ist da, wo sie hingehört, hoffentlich für immer im politischen 3 Prozent und weniger Abseits.
Was die Deutschen über diesen Schwachsinn heute wirklich denken, wurde am 16. Nov. 11 in einer Studie deutlich, die t-online.de unter dem Titel: "Mehrheit der Deutschen glaubt, Leistung lohnt sich nicht", öffentlich machte, Zitat daraus:
"Ohne Fleiß kein Preis - die alte Weisheit scheint für die Mehrheit der Deutschen nicht mehr zu gelten: Zwei von drei Bürgern glauben, dass sich Leistung nicht lohnt. Das zumindest ist das erschreckende Ergebnis einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung. Demnach ist auch nur etwa ein Drittel der Befragten der Ansicht, dass alle Bürger die gleichen Aufstiegschancen im Job haben. Lesen Sie, wie die deutschen Beschäftigten außerdem das Arbeitsleben hierzulande einschätzen."
Aber nun gilt in Europa, wenn man dem CDU Einpeitscher und Fraktionschef im Bundestag Kauder folgt: "Jetzt wird wieder deutsch gesprochen.", wie die Internetzeitung "Die ZZ" am 16.11.11 titelte.
Sie bezog sich dabei auf ein Zitat aus dem Spiegel, was eigentlich alles aussagt, über den geistigen Zustand der Bundesregierung, zumindest sehe ich das so:
"Kauder warf den übrigen Staaten der Währungsunion vor, erst jetzt begriffen zu haben, was die Kanzlerin bereits seit langem propagiert: Ausgangspunkt der Krise seien nicht die Spekulanten gewesen, sondern "dass wir uns nicht an die Haushaltsdisziplin gehalten haben", sagte er am Dienstag vor den Delegierten. Diesen Gedanken habe Angela Merkel europaweit durchgesetzt. Und dann verstieg er sich zu einem Satz, der in manchen Ländern nicht gern gehört werden wird und schmerzhafte Erinnerungen wecken könnte: "Jetzt auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen."
Irgendwie erinnert mich das Ganze fatal an Sprüche aus längst vergangen gemeinten Zeiten, wie "zuerst kommt Deutschland und dann der Rest der Welt", oder "am deutschen Wesen wird die Welt genesen."
WIR haben in Deutschland mittlerweile über 25 Prozent der Bevölkerung in Armut lebend, wozu jedes Monatseinkommen unter 1060 Euro netto, bei Ledigen, zählt, nach unserem Schuldnerfreibetragsgesetz, unter dem nun mal die Armut nach Rechtsprechung unserer Gerichte beginnt und wir haben die Tatsache, "8,4 Millionen wünschen sich mehr Arbeit", wie "Der Sozialticker" am 18.11.11 titelte.
Zitat daraus:
""Wenn trotz Rekordzahlen auf dem Arbeitsmarkt 8,4 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren sich Arbeit oder mehr Arbeitsstunden wünschen, ist ein arbeitsmarktpolitischer Kurswechsel notwendig", fordert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen. „Der Ausbau des Minijobbereichs war ein Fehler. Viele Menschen wünschen sich mehr Arbeit, damit sie davon leben können", erklärt Stadler und fügt hinzu: „Die Politik muss die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen unterstützen und den Niedriglohnbereich stärker begrenzen."

Quelle: http://www.sozialticker.com/ungenutztes-arbeitskraeftepotenzial-84-millionen-personen-wuenschen-sich-mehr-arbeit_20111115.html

Diese Menschen wünschen sich bestimmt nicht deswegen "mehr" Arbeit, weil sie sich nichts Besseres vorstellen könnten, sondern einfach, weil ihre Löhne und Einkommen nicht mehr für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in unserer Gesellschaft reichen.
Unter dem Absatz "Menschenrechte" fand ich neulich bei: "Forschung und Information - Schriftenreihe der RIAS-Funkuniversität - Herausgeber Ruprecht Kurzrock" eine interessante Aussage.

Dort heißt es unter "Menschenrechte - ihre Geltung heute" bezogen auf unser Grundgesetz und unseren Staat, auf Seite 118:

"Nicht erfüllte Verfassungsprogramme können zur Enttäuschung an der Verfassung führen. Hier drängt sich gleich noch eine ähnliche Erwägung auf. Wenn nämlich soziale Rechte nur als Programme in der Verfassung stehen, warum sollten dann Freiheits-, Gleichheits- und Verfahrensrechte so ungleich verbindlicher sein? Die Schwäche der sozialen Grundrechte droht zu einer Krankheit der „klassischen" Grundrechte zu werden."
Mein Fazit aus allem:
 
Das Grundgesetz ist längst zum Spielball der selbsternannten Eliten und Herrschenden geworden, die sich auf der politischen Ebene jeglicher Verantwortung für das Wohlergehen der Mehrheit der Menschen in unserem Land entziehen, Massenverelendung auf der einen Seite und unendlichen Reichtum für Wenige zulassen, durch ihre paradoxe und am Wohl des GANZEN Volkes ganz und gar nicht ausgerichtet Politik, obwohl sie nach Grundgesetz und nach ihrem Schwur als gewählte Abgeordnete genau dazu verpflichtet wären.
Aber was haben sie als Lobbyisten der Herrschaftsklasse gemacht?
Das Ergebnis ist der Titel meines Artikels:
DIE AUSVERKAUFTE REPUBLIK - sie ist Realität, für die Masse der Bevölkerung.
Ich halte es mit den Toten Hosen in ihrem Song "1000 gute Gründe":
"Es gibt tausend gute Gründe, auf dieses Land stolz zu sein, warum fällt mir dann grad heute kein einziger mehr ein?"
Link zum Songvideoclip der Hosen:

Zum Augustin-Verkaufsverbot auf acht Wiener Weihnachtsmärkten

am . Veröffentlicht in Europäische Union

Kalt, auch im Advent

Resultat: Es gibt zwei private Event-Firmen, die mit dem Wissen, der Billigung oder sogar mit dem Auftrag der öffentlichen Hand öffentliche Plätze der Stadt für die Dauer der Events zum Privateigentum erklären und den Straßenzeitungsverkauf verbieten. Es handelt sich dabei um die Event- und Promotion-Agentur MAGMAG (Chef: Christian Clement) und um den «Verein zur Förderung des Marktgewerbes» des Herrn Akan Keskin, Landesgremialobmann der Wirtschaftskammer, Unternehmer am Naschmarkt mit besten Beziehungen zur Rathausspitze./p>

Diese beiden Unternehmen verbieten auf öffentlichen Plätzen den Augustin-Verkauf in folgenden Weihnachtsmärkten: Rathausplatz, Fuzo Favoritenstraße, Mariahilfer Straße 51-55, Meidlinger Hauptstraße, Campus im Alten AKH, Maria-Theresien-Platz und Belvedere. Adventmärkte anderer Trägervereine erlauben Armen und Obdachlosen (zum Teil sogar mit gewisser Empathie), ihre Zeitungen zu vertreiben: Am Hof, Türkenschanzpark, Spittelberg, Karlsplatz, Freyung…

Im Augustin ist dazu ein Artikel veröffentlicht.... hier zu lesen

Tausende Schüler und Studenten wollen demonstrieren

am . Veröffentlicht in Bildung

Die Initiative "Bildungsstreik" ruft für heute zu bundesweiten Protesten auf. In ganz Deutschland wollen Tausende Schüler, Studenten und Azubis für Verbesserungen im Bildungssystem auf die Straße gehen.

Sie fordern unter anderem mehr Geld für Bildung und die Einführung der Gemeinschaftsschule. Die Proteste der jungen Menschen sollen in mehr als 30 deutschen Städten, darunter München und Hamburg, stattfinden. In Berlin erwarten die Veranstalter zur größten Demonstration in der Hauptstadt etwa 5000 Teilnehmer vor dem Roten Rathaus.

Hörsaal der FU Berlin besetzt

Bereits am späten Abend hatten an der Freien Universität Berlinmehr als 60 Studierende einen Hörsaal besetzt. Nachdem die von der Hochschulleitung herbeigerufene Polizei eintraf, verließen 20 Personen das Gebäude freiwillig. Mehr als 40 Studierende mussten herausgetragen werden.

Aktion der internationalen Protestbewegung

Hintergrund der Protestaktionen sind die "Global Weeks of Action for Education" - eine internationale Bewegung von Schülern und Studenten. Vom 7. bis zum 20. November setzen sich Jugendliche weltweit für Solidarität und freie Bildung ein. Im vergangenen Jahr demonstrierten am 17. November laut Veranstalter mehrere Hunderttausend Menschen für ein faires Bildungssystem.

Quelle: tagesschau.de vom 17.11.2011