Kurzfassung der Rede von Oswald Sigg vor der Generalversammlung der Gewerkschaft UNIA Biel/Seeland am 28. April 2012 im Kongresszentrum Biel / Bienne.

Die Arbeit umverteilen – was soll dieser Titel, werdet ihr euch fragen. Bis jetzt haben wir doch immer eine Umverteilung des wachsenden Reichtums gefordert. Das ist richtig so und diese Forderung halten wir weiterhin aufrecht. Denn der Reichtum eini­ger weniger wird zum grössten sozialen und politischen Problem in diesem Land.

Vermögensverteilung in der Schweiz: 1 = 99

Stellt euch vor: Jeder zehnte Milliardär auf der Welt wohnt in der Schweiz. Warum wohl? Weil man hier sein Vermögen für ein Trinkgeld besteuert. Ein Prozent der in der Schweiz wohnhaften privaten Steuerpflichtigen besitzt gleich viel Vermögen wie die restlichen 99 Prozente. Das ist die 1:99%-Schweiz.

Die Vermögen der 300 Reichsten stiegen in den letzten 20 Jahren von 86 Milliarden auf 459 Milliarden Fran­ken. Demgegenüber lebten im Jahr 2011 fast 8 % der Bevöl­kerung unter der Ar­mutsgrenze von 2‘243 Franken monatlichem Einkommen. Anders gesagt: 586‘000 Menschen haben in diesem reichen Land nicht mehr genug zum leben.

Die ganze Steuer- und Abgabenpolitik sorgt dafür, dass der Reichtum dort gedeiht und wächst, wo er ist. Stattdessen leiden die Bezüger von tiefen und mittleren Einkommen unter indirekten Steuern, Abgaben, Gebühren, Krankenkassenprämien, Mieten. Vielen Leuten aus diesen Einkommensschichten bleibt netto 1‘300 Franken weniger übrig, als noch vor 10 Jahren.

Es gibt weltweit fast kein zweites Land, in dem der Unter­schied zwischen arm und reich so krass ist, wie bei uns. Die Arbeitgeber bekämpfen die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften mit dem Argument: „Nicht jeder Lohn kann existenzsichernd sein.“ Haben wir denn allen Ernstes dafür die öffentliche Sozi­alhilfe?

Dank Gewerkschaften steigende Mindestlöhne

Eine löbliche Ausnahme ist hier zu erwähnen. Die aktive gewerkschaftliche Politik hat dazu geführt, dass die Tiefstlöhne im Dienstleistungsbereich angehoben worden sind. Der neue SGB-Verteilungsbericht zeigt, wie etwa im Detailhandel und im Gastgewerbe die Mindestlöhne seit 1988 teilweise um über 40% gestiegen sind.

Diese nüchternen Zahlen sind gesamthaft aber doch das Abbild einer Sozialpolitik mit umgekehrten Vorzeichen. Umverteilt wird noch immer nach oben, gegeben wird denen, die schon viel haben. Dank einer asozialen Politik der schamlosen Reichtumsakkumula­tion. Gefördert durch kommunale und kantonale Steuer- und Siedlungspolitiken und auf Bundesebene durch die skandalöse Unternehmenssteuerreform II. Jetzt kommt noch hinzu, dass die Arbeitgeber die Renten senken, das Rentenalter erhöhen und die Unternehmenssteuern noch mehr reduzieren wollen.

Brutale Arbeitswelt

Anderseits ist da die immer brutaler und rücksichtsloser werdende Arbeitswelt. Dazu nur ein paar Unternehmen und Zahlen:

Osterwalder Lyss: minus 30 Arbeitsplätze.
Papierfabrik Biberist: 454 Arbeitsplätze vernichtet.
Papierfabrik Balsthal: 42 Entlassungen.
Forteq Nidau: 25 Stellen aufgehoben.

Der jüngste Fall: Merck Serono in Genf – 1‘300 Arbeitsplätze stehen vor der Aufhe­bung. Der Alinghi-Segler Bertarelli hatte beim Verkauf von Merck zwischen 10 und 16 Milliarden Franken unter anderem mit dem Versprechen erzielt, die Firma bleibe in Genf.

Ende letzten Jahres zog die Tagesschau des Schweizer Fernsehens eine vorläufige Bilanz vom Arbeitsplatzabbau in der Schweiz: Credit Suisse, Novartis, Huntsman, Schindler, Swissmetal, UBS, Nobel Biocare, Alpiq etc. sind nur die grössten Beispiele von Unternehmen, die insgesamt Tausende von Arbeitsplätzen abgebaut haben.

Die Desindustrialisierung geht weiter. Die Arbeitslosigkeit geht weiter.

Das Geld bestimmt die Politik

Das Geld, der Besitz – sie bestimmen nicht nur die Wirtschaft und die Sozialpolitik, sondern auch und gerade die Politik in unserer direkten Demokratie. Wir sind das Volk. Aber die Volkspartei macht mit ihrem Geld für uns die Politik. Besser gesagt: gegen uns.

So ist es doch: ich kann nur immer wieder auf denselben Umstand hinweisen: jene Partei, die mit Abstand am meisten Geld für Wahlen, Abstimmungen und Initiativen zur Verfügung hat, jene Partei, von der man nicht weiss, woher sie wie viel Millionen erhält und die ihre Spenden gern und seltsamerweise in grösseren Köfferli mit ein paar hundert Tausendernoten drin entgegennimmt, diese Partei, die SVP, ist noch immer die grösste Partei und sie ist seit 25 Jahren auf einem Erfolgskurs, der nur gerade im letzten Herbst einen hoffentlich nur ersten Einbruch erlitten hat.

Die Schweiz ist das einzige Land in Europa und weit darüber hinaus, das weder ein Spenden- noch ein Parteiengesetz kennt, das die private oder öffentliche Finanzie­rung dieser staatstragenden Institutionen regelt. Im Unterschied zu vielen anderen Ländern gibt es in der Schweiz auch keinerlei Einschränkungen der politischen Wer­bung. Mit Ausnahme des Verbots der politischen Werbung in Radio und Fernsehen. Das allerdings etwa von den Grossbanken regelmässig gebrochen wird. Auch in die­sem für eine direkte Demokratie hoch sensiblen Bereich können die Arbeitgeber mit ihrer Economiesuisse buchstäblich schalten und walten, wie sie wollen. Haben sie früher mit der Wirtschaftsförderung wenigstens noch die Politik des Bundesrates un­terstützt, so schwenken sie heute auch einmal an den rechtsbürgerlichen Rand ab. Gegen die Minarettverbotsinitiative haben sie keine Plakate geschaltet. Und prompt ist sie angenommen worden.

Solange die Parteienfinanzierung in erster Linie, aber auch solange die Finanzierung der politischen Werbung nicht geregelt ist, kann und muss man leider weiterhin von der käuflichen Schweiz sprechen.

Das Geld degeneriert die Sozialpolitik

Das Geld hat auch und gerade in der Sozialpolitik verheerende Auswirkungen. Die immer noch grösste Partei versteht es seit Jahren, alle Sozialhilfebezüger als Scheinasylanten, Sozialschmarotzer, im Zweifelsfall als Kriminelle hinzustellen. In der Sozialarbeit Tätige werden als „Gutmenschen“ verhöhnt. Die öffentliche Verach­tung, der Argwohn und das Misstrauen, das man ganz allgemein Menschen in Notla­gen entgegenbringt, führen dazu, dass vermutlich die Hälfte der Anspruchsberech­tigten auf soziale Unterstützung und Begleitung sich gar nicht erst am Schalter des Sozialamts meldet. 50 % ist eine Dunkelziffer. Die Politiker interessiert sie eigentlich nicht gross. Man schaut da lieber weg. Aber im Endeffekt reduziert diese Stigmatisie­rungspolitik natürlich die Kosten der Sozialhilfe. Das zu sagen ist zwar zynisch, aber leider wahr.

Die verletzte Würde des Menschen

In meiner Arbeit für den sozialpolitischen Mediendienst „Hälfte/Moitié“ treffe ich auf Menschen, die Opfer dieses Systems geworden sind.

Da ist die IV-Rentnerin, der die lieben Nachbarn ihre kleine Welt zur Hölle machen. So dass sie nur noch in einem Zustand chronischer Verzweiflung lebt.

Da ist der gesundheitlich stark angeschlagene Elektriker, der die Tage zählt, bis er die AHV erhält und nicht mehr vom Sozialdienst abhängig ist, weil man ihn dort schi­kaniert.

Da ist der politische Flüchtling aus Afrika, seit sieben Jahren in der Schweiz, seit sie­ben Jahren arbeitslos. Der Mann hilft den Bauern im Seeland bei der Gemüseernte. Für einen Stundenlohn von 4 Franken.

Und da gibt es noch bernische Gemeinden, die private Sicherheitsfirmen mit der Kontrolle und Überwachung solcher Sozialhilfebezüger beauftragen.

Das ist dann der Gipfel des sozialpolitischen Zynismus. Und der gemeinsame Kern aller dieser sogenannten „Sozialfälle“: das ist die grobe Verletzung der Würde dieser Men­schen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen

Das ist die Wirkungsweise unserer Sozialpolitik. Viele Bereiche der Sozialhilfe werden privatisiert. Genau so werden die Schulen und die Hoch­schulen – überhaupt ein grosser Teil des Bildungsbereichs - zum Geschäft gemacht. Namentlich bei der Bildung zählt immer mehr das Geld, das der Einzelne hat oder eben nicht hat. Ganz allgemein wächst in der Gesellschaft die Chancenungleichheit in krassem Ausmass. Alles dies und auch die Tatsache, dass wir immer weniger Lohnarbeit zur Verfügung haben werden, haben mich dazu motiviert, mitzuhelfen, die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens mit einer Volksinitiative öffentlich zur Diskussion zu stellen.

Dabei geht es in erster Linie um die Menschenwürde. Seit langem wieder einmal eine Initia­tive, die nicht die Menschenrechte ritzt, tangiert oder umgeht, sondern im Gegenteil mit einem allgemeinen Anspruch auf ein Grundeinkommen, mit einem neuen Grund­recht soziale Ungerechtigkeit abbauen will.

Die Arbeit neu verteilen

Bezüglich der Arbeit unterscheiden wir zwischen bezahlter Arbeit, freiwilliger Arbeit und unbezahlter notwendiger Arbeit. Letztere entspricht 50% aller heute insgesamt geleisteten Arbeitsstunden.

Auf dem Arbeitsmarkt werden die Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften mit einem Grundeinkommen auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln können. Vor al­lem: die Arbeitnehmer werden nicht mehr aus finanziellen Gründen gezwungen sein, eine, manchmal auch jede Arbeit anzunehmen. Man kann sie nicht mehr erpressen. Sie wählen jene Arbeit, die sie tun wollen. Die Stellung der Gewerkschaften wird mit dem Grundeinkommen massiv verbessert. Soziale Auseinandersetzungen, Arbeits­kämpfe, Vertragsverhandlungen überall dort, wo es nicht nur um Geld sondern ums Ganze geht – diese Arbeitskämpfe werden alle neu positioniert und programmiert durch ein Grundeinkommen für alle, gerade auch für die bisherigen Lohnabhängigen. Damit werden nicht nur das Geld, sondern auch die Macht und die Arbeit neu verteilt.

Hauptsächlich zwei Fragen stellt man uns zum Grundeinkommen.

Wer arbeitet dann noch? Alle Leute werden weiter arbeiten, aber nicht unbedingt dasselbe und ihre Lohnarbeit kann zugunsten anderer Arbeit reduziert werden. Das Grundeinkommen wird es jedem Men­schen erlauben, das zu tun, was ihn interessiert und was er als sinnvoll und seinen Fähigkeiten angemessen erachtet. Daneben wird er sich vermehrt der Familienarbeit und dem freiwilligen sozialen, politischen oder kulturellen Engagement widmen kön­nen. Auch für den Sport, für die Bewegung bleibt mehr Zeit übrig als bisher.

Die solidarische Finanzierung

Wer finanziert uns das Grundeinkommen? Die Initiative überlässt die konkrete Ant­wort auf diese Frage dem Gesetzgeber. In ersten Diskussionen zu dieser Frage wird auch von Mitinitianten auf eine Restfinanzierung des BGE über eine stark erhöhte Mehrwertsteuer verwiesen. Das ist meines Erachtens ein grundfalscher Ansatz. Zum grossen Teil kann das BGE über die Umlagerung der bisherigen Sozialversicherungen finan­ziert werden. Es verbleibt ein Rest, der auf 20 bis 30 Milliarden Franken veranschlagt wird.

Für mich kommt natürlich dafür eine Konsumsteuer, die ohnehin die Schwächsten trifft, nicht in Frage. Ich denke vielmehr an das Gegenteil, an eine Ver­mögensabgabe, an eine Reichtums- und/oder an eine Finanztransaktionsbesteue­rung. Die Rei­chen haben schon die AHV nicht nötig gehabt. Aber wie die AHV wird auch das Grundeinkommen die Reichen nötig haben. Das wäre dann eine solidari­sche Finan­zierung. Und die 1:99%-Schweiz bietet hierzu die besten Voraussetzun­gen.

Verantwortlich für die Redaktion: Oswald Sigg, Paul Ignaz Vogel. E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Telefon + 41 (0)31 972 82 23 (Beantworter).

www.haelfte.ch

Misereor-Projektpartner aus Kalkutta weist Wege aus dem Teufelskreis der Armut

Unter unmenschlichen Bedingungen sich für ein Leben in Würde einzusetzen – das treibt Aftabuddin Ahmad und seine Nichtregierungsorganisation Tiljala Society for Human and Educational Development (Tiljala SHED) an. Im Einsatz für die Slumbewohnerinnen und -bewohner zählt für ihn jeder einzelne Mensch.

Nach einer Laufbahn als Betriebwirt mit internationalen Abschlüssen arbeitet Ahmad seit zehn Jahren für Tiljala SHED, der Vereinigung der Müllsammlerinnen und Müllsammler von Tiljala,einem Slumgebiet von Kalkutta. Auf der Suche nach Überlebensmöglichkeiten in den Slums von Kalkutta sammeln vor allem Kinder und Jugendliche wieder verwertbaren Müll wie Glas, Papier und Plastik. Sie geben ihn an Zwischenhändler weiter, die oft keine angemessenen Preise zahlen. Meist besuchen sie keine Schule und leben allein auf den Bürgersteigen von Kalkutta.

Seit 1995 organisiert Tiljala SHED die Müllsammler von Tiljala. Die Müllsammlerfamilien haben sich zusammengeschlossen und vertreten gemeinsam ihre Interessen. Mit Hilfe von Tiljala SHED haben sie den Müll besser vermarktet und so ein höheres Einkommen erzielt. Um den Teufelskreis der Armut zu durchbrechen, kümmert sich die Organisation auch um eine bessere Bildung für die Müllsammlerfamilien, um Gesundheitsaufklärung und um die Schaffung von anderen Einkommensquellen als dem Müllsammeln. Tiljala SHED arbeitet mit mehr als 350 Müllsammlerfamilien damit sie ihre Rechte wahrnehmen und auf eine bessere Zukunft hoffen können.

Tiljala SHED wird von dem bischöflichen Hilfswerk Misereor unterstützt. Unter dem Motto „Menschenwürdig leben. Kindern Zukunft geben!“ richtet Misereor in seiner diesjährigen Kampagne die Aufmerksamkeit insbesondere auf die Millionen von Kindern, die auch heute noch unter unmenschlichen Bedingungen aufwachsen müssen und auf die Anstrengungen, die Lebenssituation dieser Kinder menschenwürdiger und hoffnungsvoller zu gestalten.

Ahmad berichtet über die Aktivitäten von Tiljala SHED am Dienstag, dem 13. März 2012, um 19.30 Uhr im CVJM HOTEL in der Graf-Adolf-Str. 102 in Düsseldorf (Nähe Hauptbahnhof).

Die Veranstaltung findet im Kontext des 7. Treffen der Menschen mit Armutserfahrung 13. /14. März 2012 „Armut und Wohnen – Wohnen ein Menschenrecht!?“ statt.

Ein Bauernsohn erlebt den Niedergang des väterlichen Landwirtschaftsbetriebes, lässt sich zum Schriftsetzer ausbilden. Im Beruf erfolgt bald der rasante technologische Umschwung. Das einst stolze Druckereigewerbe wird vom neoliberalen Preis- und Lohndumping zerstört. Die Folgen dieses Prozesses sind Arbeitslosigkeit und Entwurzelung.

Xavier stammt aus einer Bauernfamilie. Sein Vater bewirtschaftete als Pächter und Kleinlandwirt einen Betrieb mit Kühen, Schweinen, Pferden, Kälbern, Hühnern, Schafen, Ziegen und Kaninchen. Als eine neue Autobahn durch landwirtschaftliches Gebiet gezogen wurde und der Bauboom im stadtnahen Dorf einsetzte, gab der Vater den Betrieb auf und verdingte sich als Hilfsarbeiter in einer Fabrik im Nachbardorf.

Ausbildung zum Schriftsetzer   Als Kind musste Xavier im väterlichen Betrieb mithelfen. Nach der Sekundarschule machte er in einer Grossdruckerei die Lehre als Schriftsetzer. Es folgten die ersten Arbeitsjahre, in denen noch mit Blei gesetzt wurde. Bald begann die rasante technologische Entwicklung, zuerst mit der Einführung des Lichtsatzes, des Fotosatzes mit abstrakten Befehlsketten, schliesslich mit Computer-Betriebssystemen. Langsam verleidete Xavier die Arbeit als Typograf mit stetigem technologischem Wandel. Als Bauernsohn hatte er das bisherige eher handwerklich orientierte Schriftsetzen geschätzt. Er versuchte den Ausstieg auf Raten und fügte in seinen Lebensplan Sabbatjahre ein.

Als Alphirt angestelltSo zog es Xavier in den Beruf zurück, den er als Kind in seiner Herkunftsfamilie miterlebt hatte. Er liess seinen «Typografen» beiseite und arbeitete viermal als Alphirt zur Sömmerung in den Bergen. Von zwei Landwirten im Unterland übernahm er die Bewirtschaftung und Obsorge von 30 Rindern und einer Kuh. Für seine Dienstleistung zwischen Ende Mai und Ende September erhielt er einen Barlohn von Fr. 4000.-. Es war ein mündlicher Vertrag mit Handschlag. Mit seinem Motorrad fuhr Xavier zum Einkaufen ins Tal. An den Wochenenden bekam er oft Besuch von Freunden aus dem Unterland; diese gingen wandern und Pilze sammeln. Geselligkeit war somit während der ganzen Sömmerungszeit gegeben. Xavier kannte das Metier des Landwirtes, er war kein Aussteiger. Noch als Alphirt wurde er in den Vorstand einer Gewerkschaftssektion der Druckereibranche berufen. Darauf kehrte Xavier wieder in den erlernten Beruf zurück und engagierte sich schliesslich in einem Betrieb.

Stelle als Typograf verloren

Nach langen Jahren der Bewährung musste diese Druckerei schliessen. Zu gross war die Konkurrenz geworden, welche mit Dumping-Preisen arbeitete. Mit Bitternis stellt Xavier fest: „Seitdem ich nicht mehr Typograf bin, habe ich mein Selbstwertgefühl verloren. Ich möchte arbeiten, kann mich aber nicht unterwerfen.“ Als Stellenloser lernte er die erniedrigende Situation und den totalen Leerlauf beim Besuch des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums kennen. Lakonisch äussert sich Xavier zum RAV: „Stillos, sinnlos, offenbar, wie Würde zerbricht.“

Absurditäten des Daseins
Xavier beschreibt seine neue Situation als entlohnter Stellensuchender (Arbeitslosenversicherung) folgendermassen: “Ohne Rhythmus, Tat, ist keine Bestätigung zu finden, mangelt’s am Auftrag, an Aufgabe, konstatierst gebeugt: Liegt fern die Leidenschaft, harzig bleibt die Anstrengung, frösteln tut der Tatendrang, brotloses Investieren erzeugt totes Engagement, lässt die Bereitschaft schwinden.“

Die Hälfte aller Arbeiter in den USA verdiente weniger als 26.364 Dollar - was der Median-Lohn im Jahr 2010 war. Das bedeutet, dass der durchschnittliche Lohn auf dem niedrigsten Niveau seit 1999 ist, bereinigt um die Inflation. Das bedeutet 50% aller Arbeiter verdienten weniger als 26.000 $ im Jahr. Dagegen ist die Zahl der Millionäre um 20% gestiegen. Es fehlen heute rund 10 Mio. Arbeitsplätze. Die Zahl der Beschäftigten ging seit 2007 um 5,2 Mio. zurück. Basierend auf dem Bevölkerungswachstum müssten zwischen 2007 und 2011 eigentlich 4,5 Mio. neue Arbeiter auf den Markt geströmt sein. Beides zusammen ergibt eine "10-Millionen-Arbeitsplätze-Lücke". Die durchschnittlichen Löhne sind nach 2007 deutlich gefallen - und effektiv sind damit alle Lohnzuwächse der vorangegangenen 8 Jahre aufgefressen worden.

Die Amerikaner werden schneller arm, als sie zuvor reich geworden waren.