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Hartz IV muss weg! - Für eine menschenwürdige Grundsicherung.

Geschrieben von Michael Lange am . Veröffentlicht in Arbeitslos

Diskussionsveranstaltung mit Inge Hannemann am 05. August 2013 in Hamburg – Winterhude im Goldbekhaus

Sie schränken die Grundrechte der Menschen ein und stellen somit eine in ihrem Kern demokratiefeindliche Gesetzgebung dar. Die Leistungsberechtigten sind erpressbar durch die Sanktionen. Sie dürfen ihre Stadt nicht verlassen, sie werden gezwungen, fast jeden Job anzunehmen. Der in der Verfassung festgeschriebene Sozialstaat wird durch Hartz IV abgebaut, das betrifft uns alle – egal, ob wir erwerbslos sind oder erwerbstätig. Jeder dieser Einzelpunkte gefährdet die Errungenschaften des Grundgesetzes.

(Inge Hannemmann im Interview mit „Klar – Zeitung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag“, Nr. 29, Sommer 2013)

Mehr Menschen leben auf der Straße

Geschrieben von ARD am . Veröffentlicht in Obdachlos

Die Zahl der Wohnungslosen ist binnen zwei Jahren um 15 Prozent auf 248.000 im Jahr 2012 angestiegen. Darauf wies der Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), Thomas Specht, hin. Hohe Mietpreise in Ballungsräumen und ein unzureichendes Angebot an preiswertem Wohnraum, Verarmung der unteren Einkommensgruppen und Fehlentscheidungen bei Hartz-IV-Fällen führten zu diesem "drastischen Anstieg" der Zahl der Wohnungslosen, sagte Specht in Berlin.

 

Als wohnungslos gelten die Menschen, die keinen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum zur Verfügung haben. Stattdessen haben sie Unterkunft bei Verwandten, Freunden, auf Campingplätzen oder in Hilfseinrichtungen. Zu ihnen gehören auch Obdachlose, deren Zahl im Zeitraum von 2011 bis 2012 um zehn Prozent auf 24.000 gestiegen ist.

 

Lösung: Mietpreisbremse und Kriterien für Mietobergrenze

Jeder zehnte Wohnungslose sei minderjährig, also rund 32.000 Kinder und Jugendliche. Unter den Erwachsenen seien drei Viertel derjenigen ohne Bleibe Männer. Insgesamt könne man jedoch davon ausgehen, dass es noch viel mehr Wohnungslose gebe, da die Zahlen fast ausschließlich aus Statistiken und Schätzungen der BAG W stammen. Außer Nordrhein-Westfalen erfasst kein Bundesland systematisch Wohnungslose.

Um die Situation der Wohnungslosen zu verbessern, fordert die BAG W eine Mietpreisbremse, wie sie im Wahlprogramm von SPD und Grünen geplant ist, und auch verbindliche Kriterien für die Festlegung von Mietobergrenzen.

(Quelle ARD)

Zahl der Wohnungslosen 2003 - 2012

Schätzung der Wohnungslosigkeit in Deutschland 2003-2012

„Ärzte der Schattenwirtschaft“

Geschrieben von Michael Lange am . Veröffentlicht in Gesundheit

Trotz allgemeiner Versicherungspflicht leben Hunderttausende ohne gültigen Krankenschutz. Sie sind auf Mediziner angewiesen, die gratis behandeln. Nun begehren die Ehrenamtlichen auf – und fordern einen Rettungsschirm für Mittellose.

Persönliche Anmerkung:

Aber auch wer z. B. durch Hartz IV einen Krankenschutz hat, ist nicht vor medizinischen Notlagen geschützt. So muss ich selbst seit 2008 in regelmäßigen Abständen von Hamburg nach Erlangen / Nürnberg in die dortige Universitätsklinik fahren, weil bei einer bestehenden Augenerkrankung für Augentropfen (Cyclosporin) ein Kassenrezept ausgestellt werden muss. Dieses Rezept könnte jeder Augenarzt in Hamburg ausstellen. Alle bisher angesprochenen und angeschriebenen Augenärzte verweigern jedoch grundsätzlich dieses Rezept. Aber nicht aus medizinischen Gründen, sondern einfach deshalb weil damit ihr Budget um ca. 35 Euro pro Monat belastet wird. Die Fahrtkosten nach Erlangen sind deutlich teuer. Nur die Fahrtkosten nach Erlangen muss ich natürlich vom Hartz IV – Regelsatz selbst bezahlen. Dagegen wurde vor dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht in Hamburg gegen die Techniker Krankenkasse, team-arbeit-hamburg und dem Grundsicherungsamt geklagt. Beide Male wurden die Klagen eiskalt von den Richtern abgewiesen. Eine Revision wurde vom Landessozialgericht nicht zugelassen.

Grund: Der Gesetzgeber hat für solche Fälle keine Härtefallregelung erlassen.

Ausgerechnet die Schweizer Sterbehilfeorganisation Dignitas, hier Dr. Uwe, Christian Arnold aus Berlin stehen mir seit Jahren nicht nur diesbezüglich zur Seite.

Bekannt geworden ist Dr. Uwe, Christian Arnold u. a. durch den Filmbeitrag der ARD: „ Sie bringen den Tod – Sterbehelfer in Deutschland“:

hier der Filmbeitrag

PDF: Ärzte der Schattenwirtschaft

Ein Brief von Freunden

Geschrieben von Dietmar Hamann am . Veröffentlicht in EUH

Wir vom Armutsnetzwerk erhielt eine Information von unseren ungarischen Freunden, der Organisation A Város Mindenkié:

Liebe Freunde,

wir sind sehr glücklich Euch mitteilen zu können, das A Város Mindenkié: (The City is for All), es geschafft hat, zwei Paaren, die zuvor in Hütten in einem Wald bei Budapest lebten, den Umzug in Sozialwohnungen zu ermöglichen. Sie haben jetzt einen langfristigen Mietvertrag.

Im Januar 2012 wurden die Unterkünfte vieler Hüttenbewohner im 10. Stadtbezirk von Budapest vom Abriss bedroht. Durch den öffentlichen Druck, initiiert durch "The City is for All", kam es zu Verhandlungen mit dem lokalen stellvertretenden Bürgermeister. Statt Abriss bot er zwei renovierungsbedürftige Sozialwohnungen an. In Zusammenarbeit mit städtischen Kräften wurden die Wohneinheiten renoviert. Die ehemaligen Hüttenbewohner, einige NGOs und die beiden Paare leben jetzt dort.  Seit sie dort wohnen, bemühen sie sich, Arbeit zu erhalten und ihr Leben zu stabilisieren. Das ist einer der ersten Versuche, das Konzept "Housing First" in Ungarn in die Praxis umzusetzen.

Der stellvertretende Bürgermeister wird das Projekt weiter unterstützen und sagt für jedes Jahr mindestens zwei weitere Sozialwohnungen zu. Wir werden darauf achten, dass dieses Versprechen auch umgesetzt wird. Auch wenn zwei Wohnungen zu wenig sind um alle Obdachlosen des 10. Stadtbezirks unterzubringen, ist es ein Anfang in richtiger Richtung. Eine wunderbare Alternative zur Kriminalisierung der Obdachlosigkeit wie 2010 geschehen.

Please watch the  video about the story of the shack-dwellers who turned into social housing resident and share in our joy over this great sucess!

http://youtu.be/PNDhz5OTBFs

Images of life in the forest

Images of the reconstruction

Best regards,

The City is for All

A Város Mindenkié rendszeres műsora a Muzsikus rádión minden kedden 16 és 17 óra között hallható. www.muzsikusradio.hu
A műsorok letölthetők blogunkról is: www.avarosmindenkie.blog.hu

Armut ist keine Kunst

Geschrieben von Dietmar Hamann am . Veröffentlicht in Allgemeines

Hannover. Kommt ein Künstler zum Arzt. Sagt der Arzt: „Sie haben nur noch 14 Tage zu leben.“ Darauf antwortet der Künstler: „Wovon denn?“ Dass viele Künstler nicht von ihrer Kunst leben können, ist bekannt. Inzwischen können aber immer weniger Menschen - nicht nur Künstler - von ihrer Arbeit leben. Seit Jahren schon wächst die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland, mit der Folge, dass die Reichen noch reicher und die Armen immer zahlreicher werden. Dieser gesellschaftlichen Spaltung will sich das Projekt „Armut? Das ist doch keine Kunst!“ widmen und der Frage nachgehen, wie unsere Gesellschaft mit dieser sozialen Ungerechtigkeit umgeht.

Der hannoversche Künstler Klaus-Dieter Gleitze, Mitbegründer der Künstlergruppe „Schuppen 68“ mit dem weltweit einzigen Witzverleih (siehe oben), hat das Projekt mit zahlreichen Partnern initiiert. „Die wachsende Spaltung unserer Gesellschaft ist ein Skandal, der nicht unwidersprochen hingenommen werden darf“, sagte Gleitze gestern bei der Vorstellung des Projekts. Es wird vom Diakonischen Werk der Landeskirche Hannover, dem Caritasverband der Diözese Hildesheim, der Landesarmutskonferenz Niedersachsen und dem städtischen Kulturbüro unterstützt. Weitere Beteiligte sind unter anderem Kirchengemeinden und das Karl-Lemmermann-Haus. „Es ist keine Kunst, arm zu werden, denn die Armut ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, sagte Gleitze.

Zwischen Ende Juli und Mitte November sollen Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft zusammenkommen und sich mit dem Thema Armut und soziale Benachteiligung auseinandersetzen - Künstler, Wohnungslose, Bewohner sozialer Brennpunkte, Ausstellungsbesucher - vor allem künstlerisch. Projektstart ist am 31. Juli um 19 Uhr in „Onkel Olli’s Kiosk“, An der Lutherkirche 10. Bis Ende November finden dort Lesungen, Ausstellungen und Musik der Künstlergruppe „Schuppen 68“ für Besucher und Anwohner statt.

Geplant sind außerdem Kunstprojekte in sozialen Brennpunkten und Einrichtungen für Wohnungslose, wo Profikünstler gemeinsam mit Bewohnern und Besuchern Bilder, Objekte und Aktionen produzieren. „Kann man sich von Hartz IV noch Träume leisten?“ lautet etwa der Titel eines Videoprojekts. Vom 24. Oktober bis 10. November werden die Werke zum Thema „Kunst und Armut“ in der Galerie Konnektor und im Atelier der Lindener Kunstwerke AG gezeigt.

„Die Gräben zwischen Arm und Reich werden immer tiefer, und es wird schwieriger, Brücken herzustellen. Kunst ist ein Bereich, der diese Gräben überwinden kann“, sagte Christoph Künkel, Direktor des Diakonischen Werks Hannover, das die Aktion mit 5000 Euro fördert. Das Projekt solle Menschen viel mehr zum Nachdenken anregen. „Kunst ist mehr als das Sahnehäubchen obendrauf, sondern etwas sehr Existenzielles“, meinte Propst Martin Tenge. Beide sind sich darüber im Klaren, dass das Projekt die Armutssituation der Betroffenen nicht löst, aber deren Selbstwertgefühl dadurch gestärkt wird.

Auch die Künstler wissen noch nicht, was am Ende dabei herauskommt. „Aber es gibt nichts Gutes, außer man versucht es wenigstens mal“, wandelte Gleitze das bekannte Kästner-Zitat entsprechend um. „Ich hoffe, dass es in Hannover einen richtigen künstlerischen Wirbel auslöst.“

Quelle: HAZ vom 20.7.2013

 

Deine Stimme gegen Armut

Geschrieben von Dietmar Hamann am . Veröffentlicht in Allgemeines

Die deutsche Politik ist gefordert, zu handeln, da sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet – bei uns und weltweit. Menschen können sich nicht aus der Armutsfalle befreien, weil sie kein oder zu geringes Einkommen haben. Viele arbeiten unter ausbeuterischen und oft menschenrechtsverletzenden Bedingungen.

In den nächsten Monaten werben einige Tausend Kandidatinnen und Kandidaten um Deine Aufmerksamkeit. Denn sie wollen bei der Bundestagswahl am 22. September von Dir gewählt werden. Hole Dir von Ihnen Dein persönliches Wahlversprechen ab und schreib Deinem/Deiner Kandidaten/Kandidatin eine E-Mail.