Das Wetter spielte mit am 20. April 2013 und uns unterstützten knapp 50 tolle ehrenamtliche Helfer. Eine sehr fleißige, verlässliche Mannschaft. Das war schon mehr als die halbe Miete. Und fast das gesamte Team der hauptamtlichen Kolleginnen und Kollegen war zur Stelle, bis in den späten Abend hinein.
Für viele unserer Gäste war das ein abwechslungsreicher Tag, das Essen war lecker (ich mag die Erbsensuppe der Bundeswehr ja auch), den ganzen Tag über glühte der Grill, Kaffee und Kuchen waren reichlich da, Spreequell hatte großzügig Getränke gespendet. Es ging aber um deutlich mehr als das Essen, die Begegnungen waren freundlich und gelöst, Menschen gingen aufeinander zu, beschnupperten sich, lernten sich kennen. Mischten sich. Wo feiern denn wohnungslose Menschen sonst so gemeinsam mit anderen Gästen?! Viele Eltern zeigten ihren Kindern die Bahnhofsmission, damit auch eine andere Seite dieser Stadt. Das zeugte nicht nur von Neugierde, hatte auch viel mit Respekt und wachsender Wertschätzung zu tun.
Für die Kinder gab es ein kleines, hübsches Programm.
„Verstehst Du Bahnhof?“, war ja das bundesweite Programm in über 100 Bahnhofsmissionen, als Kindertag geplant. Wir hatten nicht mit dieser Anzahl Kinder gerechnet, sie sind ja sonst in der Bahnhofsmission Zoo nicht so sehr unser Thema. Etliche doch recht junge Menschen erkundigten sich nach Praktikumsplätzen, was uns sehr freute.
„Polizisten für Obdachlose“ machten einen guten Job, verteilten ab 10.00 morgens Bekleidung an wohnungslose und viele arme, bedürftige Berliner. Da waren auch viele ältere Menschen mit Wohnung dabei, die froh waren, sich hier zum Teil neu einkleiden zu können.
Überhaupt waren viele Kollegen der Bundes- und der Landespolizei vor Ort, etliche unterstützen dienstlich – andere suchten uns als Besucher auf.
Unterstützt wurden sie durch nette Kollegen der DB Sicherheit.
So hatte ich den Eindruck, heute auf der sichersten Veranstaltung Berlins zu sein. Darum ging es aber eigentlich nicht, sondern es war Ausdruck guter Zusammenarbeit und freundlicher Verbundenheit.
Die Musiker lockerten auf, unterhielten kurzweilig, verbreiteten gute Stimmung. „Yoko-Pop“ und die „Tiere“ legten sich ordentlich ins Zeug, Frank Zander hatte mittags einen Kurzauftritt, nachmittags zeichnete er Autogramme, verkaufte CDs, der Erlös ging an die Bahnhofsmission (das hilft!). Frank kam mit einer ganzen Mannschaft an, Menschen, die an- und zupackten, breit unterstützten. Ja, das war Ulli Wegener, Mensch hat der ein Kreuz und seine gespendeten Sachen helfen auch. Aber eben auch die Gesten. Schön – wir waren nicht allein.
Eine bunte, gute Mischung – wir hoffen, wir sehen uns wieder.
Dann war da noch eine andere Truppe sehr stark vertreten. Viele fleißige Hände der Deutschen Bahn packten zu, am Grill, bei Führungen, bei der Kleiderausgabe, an allen Ecken und Kanten. Etliche besuchten uns, mit Freunden und/oder Familie. Aus Zusammenarbeit entstehen enge Kooperationen, Nähe, freundschaftliche Netzwerke.
Wir machen solch eine Veranstaltung in erster Linie für unsere Gäste, einen Tag der offenen Tür aber natürlich auch für Besucher. Und sie kamen wirklich, die Berliner. Alle betrachten ihre Zahlen großzügig, ich auch – und so vermute ich, es waren 3 000 Besucher da, vielleicht waren es auch 50 weniger?
Sie informierten sich gründlich, schauten sich die Einrichtung an, fragten nach, kritisch und offen. Unbefangen. Mehr geht nicht.
Einige gingen „berührt“, davon kommen etliche als Freunde wieder.
Freunde der Arbeit, Unterstützer waren auch viele da. Menschen, die uns das ganze Jahr über regelmäßig begleiten, unsere Arbeit ermöglichen und sichern.
Die Kranzniederlegung der SPD Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf  für Jannek an unserem Baum der verstorbenen, wohnungslosen Menschen Menschen war sensibel und respektvoll, keine private Geste, auch ein politisches Signal. Weitere dürfen sich anschließen und sind auch nötig.
Aber auch die CDU des Bezirkes war nicht das erste Mal und stark vertreten.
Wir brauchen diese Netzwerke, die Akzeptanz, die Verlässlichkeit.
Einige Menschen ermöglichten unsere Veranstaltung im Vorfeld. Ein Fest für so viele Besucher – und wir sind stolz darauf, wir konnten alle einladen, alles war umsonst, so wurde niemand ausgeschlossen.
Wir glauben ja daran, alle sind gleich vor dem lieben Gott – und hier war heute nicht der Geldbeutel entscheidend.
Die Berliner Tafel legte schon seit Tagen Extratouren für uns ein, auch heute.
Und einige, die das können, unterstützten auch finanziell – bis hin aus Liechtenstein.
Viel guten Rückenwind erhielten wir auch seitens der Medien, die informierten, unsere Einladung multiplizierten.
Ich möchte mich bei allen von Herzen bedanken!

Herzliche Grüße vom Bahnhof Zoo – Dieter Puhl

7. Die Beschwerde bei der Europäischen Kommission

In den letzten Tagen haben wir in dieser Serie die Rechtsverstöße, die in der Systematik der Agenda 2010 vorsätzlich gewollt und zielgerichtet durch die Gesetzgebungsorgane (Bundestag, Bundesrat, aber auch jeder zustimmende Abgeordnete) angelegt sind, aufgezeigt. Wir haben auch die gerichtlichen Wege erörtert, die diesem Unrechtssystem entgegen wirken könnten. An dieser Stelle sind die Möglichkeiten ausgeschöpft, angesichts der aufwendigen und mühseligen Verfahren könnten wir meinen, mit unserem Latein nun am Ende zu sein. Aber aufgepasst, es tut sich eine weitere Chance auf, die Bundesregierung doch noch in ihre Schranken zu verweisen.

Dafür schauen wir erneut nach Europa, genauer gesagt auf den Auftrag der Europäischen Kommission. Schließlich ist dieses Organ supranationaler Natur, die EU-Kommission erhebt sich geradezu über die nationalen Vertretungen der Mitgliedstaaten. „Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem nationalstaatlichen System. Sie hat jedoch auch noch weitere Funktionen, insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung. Als „Hüterin der Verträge“ überwacht sie die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben“.¹

Alle Unionsbürger können gemeinsam mit anderen direkt die EU-Kommission auffordern, ein Gesetz auf europäischer Ebene vorzuschlagen. Der Vertrag von Lissabon hat die direkte Mitsprache der Bürger rechtlich verankert. Mit dem Aufforderungsrecht stehen alle Bürger auf einer Stufe mit dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament.²

7.1. Einreichen einer Individualbeschwerde

„Jede Person kann bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde über einen Mitgliedstaat einreichen, um eine Maßnahme (gesetzliche Regelung, Vorschrift oder Verwaltung) oder eine Praxis, die einem Mitgliedstaat anzulasten ist, anzuzeigen, wenn diese Person der Auffassung ist, dass die Maßnahme oder Praxis gegen eine Bestimmung oder einen Grundsatz des Unionsrechts verstößt“. ³ Jeder von uns findet hier also eine probate Möglichkeit, sich gegen nationales Unrecht zu wehren, auf einer höheren, internationalen Ebene.

In der vorangegangenen Folge dieser Serie haben wir die Möglichkeiten einer Individualklage vor der deutschen Gerichtsbarkeit erörtert. Es bieten sich weitere Klagewege an, die von juristischen Personen (Organisationen, Verbände u.ä.) beschritten werden könnten. Diese sollen nachfolgend aufgezeigt werden, der Vollständigkeit halber und um eine Einschätzung der Erfolgsaussichten dieser Formen der Gegenwehr zu ermöglichen. Anschließend wollen wir uns auf die Möglichkeiten konzentrieren, internationale Tribunale anzurufen.

Vorweg sei hier noch angemerkt, dass auch im Zuge einer Individualklage (auf dem Weg durch die Instanzen) ein Anrufen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) möglich wäre. Derartige Verfahren könnten grundsätzlich – vorausgesetzt einer begründeten Verdachts auf Verletzungen des Grundgesetzes – durch das Gerichte ausgesetzt und zur Überprüfung an das BVerfG weitergeleitet werden. Dieser Weg wäre aber immer einer Entscheidung des zuständigen Gerichts vorbehalten, bislang hat sich nach unserem Kenntnisstand noch kein Richter dazu durchringen können.

Viele würden sich glücklich schätzen, würden sie noch in einem sozialen System leben , dass ihnen und ihrer Familie, ein Leben ohne nennenswerte Sorgen ermöglichen könnte.
Nur leider ist dies heute nicht mehr möglich, spätestens seit Einführung der Agenda 2010.
Oder man könnte auch sagen, seit dem Beginn des Experiments:
„Neue Soziale Marktwirtschaft“

In der alten Fassung ( SGB I, SGB II, XII ) waren sämtliche Leistungen so bemessen, dass eine Erwerbslosigkeit, ausgehend von einer kurzfristigen Situation, keine nennenswerte Beeinträchtigung oder Einschnitte im Alltag darstellten.
Mit Einführung von ALG II (Hartz IV) hörte diese „soziale Freizügigkeit“, dem   Antragsteller gegenüber jedoch auf.
Einschnitte wurden besonders in Sachen:
Gesundheit, Lebensgrundlage, Teilhabe, Beihilfen, Miete,  u.v.a.m. gesetzlich festgelegt.
Auch wird nun den Beziehern mit Kindern das Kindergeld voll angerechnet. Meistens, so bei allein Erziehenden, die noch  Unterhalt, oder auch Unterhalt / Vorschuss erhalten, rechnet man diese Leistungen, nicht nur als Einkommen an, sondern tragen auch zum Abzug (Einkommensüberhang) bei. Obwohl diese Einkünfte dem Kind zugute kommen müssten.
Muss nun diese Einkunft als Mietanteil herhalten.
Und jeder, der Kinder hat, weiß was an Kosten monatlich entsteht.
Und seien es nur neue Schuhe.

Ein Recht auf Bildung hat man Beziehern der Leitung Hartz IV vollkommen versagt.
Dies gilt besonders für Menschen, die keinen Schulabschluss und/oder keine Berufausbildung besitzen.
Mit dem Verabschieden von Hartz IV hat man auch, hier hat man wie zu unterstellen wäre, in den Arbeitsmarkt negativ eingegriffen.
Zumal der erste Arbeitsmarkt, bei der Anzahl von steuerpflichtiger Beschäftigung stagniert.  Dafür aber Jobs, im Sektor geringfügiger Beschäftigung, immer mehr Verbreitung finden. Die Folge sind immer mehr Aufstocker, als einzige Gewinner sind die Arbeitgeber aus zu machen.
Zum Verständnis:
Wenn ein Arbeitgeber seinem Mitarbeiter zu geringen Lohn zahlt, wird auch sein „Arbeiter“ zu einem Fall für das Jobcenter / Arge. Denn dieser muss dann Wohngeld beantragen und mit Hartz IV aufstocken.
Diese Form von Subventionierung fällt nun auch langsam in den anderen EU-Staaten auf. Wo immer mehr Betriebe schließen oder auf Kurz-Arbeit ausweichen müssen, weil man mit den „Dumping-Löhnen“ in der Bundesrepublik nicht mithalten kann.
Die Politik verstand es mit vollmundigen sozialen Stänkereien, dem Wähler zu suggerieren, dass Erwerbslose, die Leistungen beantragen müssen, um ihren Lebensunterhalt sichern zu können, potentielle Sozial-Betrüger sind. In den Brain-Stormings der Partei-Zentralen wurden Begrifflichkeiten wie "Schmarotzertum mit krimineller Tendenz" oder "Hartz IV - Dekadenz" geschmiedet.
Medien wie Springer, Bertelsmann ...  (BILD, RTL TV u.v.m.) arbeiten mit Berichten, Dokumentationen und Reportagen über das Leben, in der "sozialen Hängematte der Nation" auch gegen die Leistungsberechtigten und zeichnen so ein Bild, das die Betroffen noch weiter ausgrenzt.
Und niemand hinterfragt diese Art der "Offenen-Schere-Politik".
Dabei sollte man sich als Bürger eines Landes doch erst einmal gefragt haben, wann es wieder salonfähig geworden ist, über Schwächere herziehen zu dürfen. Denn mit Anstand oder sozialer Fürsorge hat dieses Verhalten der Politik nichts mehr zu tun. Im Gegenteil, unterwandert es nicht nur die Bürgergemeinschaft, sondern spaltet die Bürgerschaft auch in sich.

Auch die Claqueure dieser Art der Politik lassen nicht vermuten, dass hier Sozial-Politik in eine falsche Richtung betrieben wird ... nämlich in die Richtung der Taschen der Lobbyisten ...

Unser Appell an die Betroffenen:
Gebt nicht auf ! Resigniert nicht!
Kämpft!

5. Während die Mühlen langsam mahlen…

In der Diskussion um die Sanktionspraxis im SGB II halten mir zahlreiche Juristen gebetsmühlen-artig¹ entgegen, dass diese wohl rechtens sei, schließlich habe das Bundesverfasssungsgericht (BverfG) hierzu noch kein Urteil gesprochen. Als juristischer Laie erschließt sich mir diese spezifische Logik nicht – trotz andauernder und ernsthafter Bemühungen.

Wie dem auch sei sollten alle Verfechter des Sozialstaates keine Möglichkeit auslassen, den fortlaufenden und systematischen Rechtsbruch, verübt im Regierungsauftrag, vor ein Tribunal zu bringen und auf die Vereinbarkeit mit geltendem Recht überprüfen zu lassen. Dabei kommt es darauf an, alle Energien und Ressourcen auf einen erfolgversprechenden Weg zu konzentrieren, einen Weg, der ein möglichst zeitiges Ergebnis ermöglicht. Meines Erachtens sollte die politische „Elite“ (oder die, die sich dafür hält) noch vor der Bundestagswahl am 22.09.2013 unter erheblichen Druck gesetzt und zu einer Kurskorrektur ermuntert werden. Betrachten wir dazu zunächst einmal die denkbaren Klagewege und die Verfahren, die jeweils zwingend vorgeschrieben sind.

5.1. Rechtsmittel gegen einen Verwaltungsakt

Der übliche und bekannteste Weg Rechtsmittel gegen einen streitigen Verwaltungsakt einzulegen ist zunächst der formale Widerspruch.² Dieser Widerspruch wird sodann durch eine sog. Widerspruchsstelle bearbeitet, wir hören zunehmend davon, dass diese in Personalunion mit den Bescheidern besetzt sind. So wird der Bock zum Gärtner gemacht, was davon aus Sicht der Judikative zu halten ist, habe ich bereits im ersten Teil dieser Serie ausgeführt. Wird dem Widerspruch nicht abbeholfen (Amtsdeutsch für abgelehnt), ist der Klageweg vor einem ordentlichen Gericht eröffnet. Achtung: Für Streitigkeiten im SGB II hat ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung, das heißt, er setzt den Bescheid nicht bis zur (gerichtlichen) Klärung aus!

Bündnis Umfair teilen c/o ver.di Bundesverwaltung, Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin

Offener Brief an die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten
der Parteien zur Bundestagswahl

Sehr geehrter Herr Brüderle,
sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
sehr geehrter Herr Steinbrück,
sehr geehrter Herr Trittin
sehr geehrte Frau Dr. Wagenknecht,

in den letzten 20 Jahren hat sich die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland und Europa immer weiter geöffnet.Während die ärmeren Teile der Bevölkerung erhebliche Einkommensverluste hingenommen haben, sind die privaten Vermögen trotz Krise auf Rekordwerte gewachsen und konzentrieren sich mehr den je bei einer reichen Minderheit. Zugleich bleiben die öffentlichen Ausgaben für Soziales, Bildung und Infrastruktur weit hinter den notwendigen zurück. Das untergräbt den sozialen Zusammenh alt, gefährdet die wirtschaftliche Entwicklung und unsere Demokratie.

Hilde Rektorschek erhält Marburger Leuchtfeuer 2013. Oberbürgermeister Egon Vaupel und Jury-Sprecher Jürgen Neitzel werden ihr die undotierte Auszeichnung am Freitag (10. Mai) überreichen. Die Laudatio wird der langjährige Marburger Theaterintendant Ekkehard Dennewitz halten.

Mit dem "Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte" würdigen die Universitätsstadt Marburg und die Humanistische Union (HU) herausragenden Einsatz für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Der Preis wird seit 2005 jährlich vergeben.

Mit dem Leuchtfeuer 2013 würdigt die Jury Rektorscheks Einsatz für sozial benachteiligte Menschen in gleich mehreren Bereichen. Insbesondere hat sie sich in herausragender Weise für das Menschenrecht auf Kultur eingesetzt.</p> <p> Rektorschek wurde 1947 in Marburg geboren. Schon während ihrer beruflichen Tätigkeit an der Philipps-Universität setzte sie sich in herausragenden Positionen - beispielsweise als Vorsitzende des Konvents und stellvertretende Senatspräsidentin - für die Rechte der Beschäftigten und eine hochwertige Bildung für alle ein.</p> <p> Nach mehrjährigem Engagement bei der Marburger Tafel gründete sie 2010 die Kulturloge Marburg, deren Vorsitzende sie seither ist. Auch den Vorsitz einer bundesweiten Vereinigung von Kulturlogen hat sie seit deren Gründung inne.</p> <p> Als Leuchtfeuer-Preisträgerin tritt Rektorschek in die "Fußstapfen" so bedeutender Persönlichkeiten wie Ulrike Holler, Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ, Käte Dinnebier, Prof. Dr. Dr. Dr. Rolf Schwendter, Sabriye Tenberken, Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter, Katja Urbatsch und Dr. Bernhard Conrads. Die Preisverleihung erfolgt im Rahmen einer Feierstunde am Freitag (10. Mai) um 11 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses.